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Nützliche Links im Medizinrecht

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.03.2014
Titel
  • Nützliche Links im Medizinrecht
Inhalt
  • Meine Sammlung nützlicher Links im Medizinrecht ist aktualisiert. Weiterlesen ›

Der Hund, die Anbindehaltung und die Raststätte

martina heck vom 27.03.2014
Inhalt
  • gehalten wurden, ist der Antragsgegner zu Recht ausgegangen. In der Begründung der Ordnungsverfügung
  • Verwaltungsakts in den Fällen des § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO schriftlich zu begründen ist. Mit der Erwägung, die
  • vorstehend dargelegten Bestimmungen hat der Antragsgegner zu Recht angenommen, dass die mit der
  • zusammenfassend auch in Ansehung der Antragsbegründung Überwiegendes dafür, dass der Antragsgegner zu Recht
  • Es ist nicht zu fassen … Im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens hatte sich das

Das Rentenpaket erreicht den Bundestag

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 27.03.2014
Inhalt
  • die Regierung. Bestehende Regelungen im Recht der Arbeitsförderung wie Sperrzeiten und finanzielle
  • in der gesetzlichen Rentenversicherung liegen nun auch dem Bundestag als Drucksache vor. Mit dem
  • .  Erstens sollen langjährig Versicherte unter bestimmten Bedingungen mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente
  • , arbeitslosigkeitsbedingter Unterbrechungen“ in der Erwerbsbiografie. Zeiten, in denen Arbeitslosengeld II
  • (ALG II) bezogen wurde, sollen dagegen außen vor bleiben. Im Entwurf heißt es dazu zur Begründung, dass

Internationale Marken auf dem Vormarsch, Deutschland ist Weltmeister nach Zahlen, aber die Schweiz am innovativsten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 26.03.2014
Titel
  • Internationale Marken auf dem Vormarsch, Deutschland ist Weltmeister nach Zahlen, aber die Schweiz am innovativsten
Inhalt
  • Gegenüber 2012 wurden im letzten Jahr 6,4 % mehr internationale Marken über die WIPO angemeldet. Insgesamt 46.829 Anmeldungen gingen bei der [...]

Film "Die Todesliste – Nr. 1 stirbt" Gegenstand von Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.03.2014
Inhalt
  • Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann
  • greift mit seinem Film "The List" ein Thema auf, welches wohl nicht aktueller und brisanter sein könnte
  • . So steht im Mittelpunkt seiner Geschichte eine Seite, genannt "die Liste", auf der die korruptesten
  • " Die Todesliste – Nr. 1 stirbt“ in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte
  • machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen

Dram "Hours - Wettlauf gegen die Zeit" Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.03.2014
Inhalt
  • Regisseur Eric Heisserer mit Paul Walker in der Hauptrolle, abgemahnt. Dem abgemahnten Anschlussinhaber
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit
  • dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Splendid Film GmbH
  • . Aktuell wird mit dem Film  „Hours - Wettlauf gegen die Zeit“ ein US-amerikanisches Filmdrama von
  • Computerspiels  zur Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung in Höhe von 800,00 € für

Ist ein japanischer Einkommensteuerbescheid ein Bescheid?

martina heck vom 26.03.2014
Titel
  • Ist ein japanischer Einkommensteuerbescheid ein Bescheid?
Inhalt
  • Frage, ob der in § 174 Abs. 1 AO verwendete Begriff „Steuerbescheid“ nur nach inländischem Recht
  • Finanzbehörde ist in § 6 Abs. 2 AO definiert. Danach sind Finanzbehörden die im Gesetz über die
  • ihren Wohnsitz in Deutschland. Im Streitjahr 2000 wurde der Kläger einzeln zur Einkommensteuer
  • Wesentlichen aus, Steuerbescheide, die in Widerstreit mit Steuerbescheiden ausländischer Staaten ständen
  • Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf zu Recht abgelehnt, geänderte Einkommensteuerbescheide 2000 und

Datenschutz-Vortrag: Bird&Bird IT LawCamp am 5. April 2014 in Frankfurt

Dr. Sebastian Kraska vom 25.03.2014
Titel
  • Datenschutz-Vortrag: Bird&Bird IT LawCamp am 5. April 2014 in Frankfurt
Inhalt
  • juristischen Themen im IT-Bereich und beschäftigtet sich daher auch immer wieder intensiv mit Fragen
  • [IITR - 25.3.14] Am 5. April 2014 wird das 5. IT LawCamp bei Bird&Bird in Frankfurt am Main
  • stattfinden. Das IT LawCamp bietet den Teilnehmern die Möglichkeit zum offenen Austausch zu aktuellen
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • &Bird: Frau Katharina Schirmer Tel: 069 74222 6239E-Mail Information bei neuen Entwicklungen im

Wenn der Angeklagte zur Berufungshauptverhandlung nicht kommt…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 25.03.2014
Inhalt
  • /06, Pietiläinen gegen Finnland, in HRRS 2009 Nr. 981). Begründet wird das mit dem Recht auf
  • Recht auf Verteidigung gemäß Ar1 6 Abs. 3 lit. c MRK uminterpretiert in ein Recht auf Abwesenheit des
  • ) herstellen. Eine schonende Einpassung der Rechtsprechung des EGMR in das innerstaatliche Recht ist
  • Gewalt gemäß Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht gebunden sind und die Konvention im Range eines
  • eines Vertreters und die anschließende Vertretung] zulässig ist“. Zu Recht weist er überdies darauf

Referendariat oder Praktikum

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.03.2014
Inhalt
  • Interesse an einer Tätigkeit im Medizinrecht im Rahmen des Referendariats oder eines Praktikums? Weiterlesen ›

Prepaid-Nutzer können keine Schulden ansammeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.03.2014
Inhalt
  • , da genau dies Kunden mit Prepaid-Verträgen vermeiden wollen. Geklagt hatte ein
  • Verbraucherschutzverband, der eine entsprechende Klausel in den AGB eines Mobilfunkanbieters beanstandete. Der Anbieter
  • , der kein eigenes Netz betreibt und nur als Reseller tätig ist, verkauft über das Internet einen
  • Prepaid-Dienst, der beim Abschluss eines Vertrages unter anderem mit den Worten "automatische Aufladung

Dreibeiniger Hund Kaya “verliert” auch vor dem LAG Düsseldorf

Thorsten Blaufelder vom 25.03.2014
Inhalt
  • und territorialen Verhaltens“ zu Recht ein Hausverbot erteilt, urteilte am Montag, 24.03.2014, das
  • mit ins Büro nehmen. Der Arbeitgeber hat dem Tier wegen eines vorgebrachten „gefährlichen sozialen
  • sich über „Kayas“ strenge Gerüche beklagt. Damit würden aber die Arbeitsabläufe im Büro gestört, so
  • . Drei Jahre lang durfte „Kaya“ ihre neue Besitzerin mit ins Büro begleiten. Doch zum netten Bürohund
  • Mitarbeiter klagten, dass der Hund immer wieder knurre und kläffe, sobald man in das Büro der angestellten

Der verselbständigte Zweigverein

martina heck vom 25.03.2014
Inhalt
  • Bundesebene selbst erfüllen kann. Das Berufungsgericht weist in diesem Zusammenhang mit Recht
  • Rechtsfähigkeit im Sinne der § 21 ff. BGB aufweist. Mit der Rechtsfähigkeit ist der Beklagte aber nicht zugleich
  • auch des Beklagten zu Recht die vom Beklagten behaupteten, aus seiner Sicht unhaltbaren Zustände in
  • streiten darum, was „Zweigverein“ im Sinne dieser Satzungsbestimmung bedeutet. Mit Schreiben vom
  • Beklagten zum Kläger ausgegangen werden, aus dem heraus der Beklagte aus eigenem Recht sich vom Kläger

Das Arbeitszimmer im Keller des Einfamilienhauses im Steuerrecht

martina heck vom 24.03.2014
Titel
  • Das Arbeitszimmer im Keller des Einfamilienhauses im Steuerrecht
Inhalt
  • angefochtenen Urteil im Rahmen seiner tatrichterlichen Würdigung in Übereinstimmung mit den
  • erfordert. In diesem Sinn ist eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs u.a. dann erforderlich, wenn im Fall
  • beschäftigen. In dem entschiedenen Fall hat der Bundesfinanzhof im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde
  • Einfamilienhauses in die häusliche Wohnsphäre eingebunden ist. Der Bundesfinanzhof sah keinen Anlass, die
  • im konkreten Fall klärungsbedürftig und in einem zukünftigen Revisionsverfahren klärbar sein. Eine

Magnetschmuck in Apotheken zu verkaufen, ist unzulässig.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.03.2014
Titel
  • Magnetschmuck in Apotheken zu verkaufen, ist unzulässig.
Inhalt
  • Ein selbständiger Apotheker ist von der zuständigen Behörde per Ordnungsverfügung aufgefordert
  • worden, den Verkauf von Magnetschmuck in seiner Apotheke zu unterlassen. Die zuständige Behörde hatte
  • im Herbst 2006 darauf hingewiesen, dass der Apotheker den von ihm zum Verkauf angebotenen Schmuck
  • Anhörung und am 12. 2. 2007 die behördliche, mit Zwangsgeldandrohung bewehrte, Unterlassungsverfügung. Der