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Lebenslänglich?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.12.2011
Inhalt
  • Angeregt durch eine Diskussion in einem Internetforum habe ich mich noch einmal mit der Frage
  • Urheberrecht oder im gewerblichen Rechtsschutz) gebunden ist. Dafür ist es notwendig, dass wir uns einmal
  • ansehen, was eine Unterlassungserklärung im rechtlichen Sinne überhaupt ist. Der Abgemahnt
  • allgemeinen Verjährung unterliegt. Und diese ist geregelt § 195 BGB und beginnt mit der Entstehung
  • dann drei Jahre. Fazit Die Unterlassungserklärung ist also im Zweifel (je nach Ihrem Alter) viel

Briefeflut von Debcon

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.01.2012
Inhalt
  • Forderungsinkasso für die Abmahnungsmandanten der Rechtsanwälte U+C übernommen haben. Nach dem sich dies in den
  • Postvolumen, sondern auch die Zugriffe auf die Homepage mit Suchbegriffen, die auch den Namen “Debcon
  • behauptet, die Mandantschaft hätte sich bei den Kollegen U+C nie gemeldet. Stimmt nicht… In unseren
  • Antwortschreiben weißen wir freundlich aber bestimmt darauf hin, dass in Forderungen in keinster Weise

Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.01.2012
Inhalt
  • zugrunde: Frau A. hatte sich um eine Stelle in der beklagten Klinik im Land Brandenburg beworben. Im
  • Krankenversicherung und beantragte die Aufnahme in die von der Beklagten bevorzugte Krankenkasse
  • daraufhin nach einem Personalgespräch, in dem der nicht vollzogene Krankenkassenwechsel thematisiert wurde
  • , nicht verlängert. Ein Wettbewerbsverband verklagte daraufhin die Klinik. Denn er sah in dem
  • Unterlassung in Anspruch. Der diesbezüglichen Klage gab das Landgericht statt. Die zunächst eingelegte

Das gibt Ärger

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.02.2012
Inhalt
  • war im Beisein ihrer Eltern von dem Beklagten, einem in Hamburg tätigen plastischen Chirurgen, über
  • neuen Film von Resse Witherspoon vorbei. Und ich frage mich dabei unwillkürlich, ob sie etwas mit ihrem
  • Die Schadensersatzklage wurde letztlich vom OLG in dem Verfahren 4 U 103/10 abgewiesen. Das Gericht
  • war in dem konkreten Fall der Auffassung, dass ein Behandlungsfehler selbst nicht nachgewiesen
  • sei. Ein konkreter Hygeniemangel lag im entschiedenen Fall nicht vor.   Fazit Daraus können wir

Wenn der Bumerang zurück kommt! Oder: Vorsicht bei vorbeugenden Unterlassungserklärungen!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 28.02.2012

Mietrecht: Rauchmelder wird verpflichtend!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.02.2012

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Leos Suchanek / Kanzlei Schroeder

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.02.2012
Inhalt
  • Filesharing bezüglich des Filmwerkes “Sima in Paperbag Blowjob” ab. Gefordert wird die Abgabe einer [...]

Warum die Telekom diesmal leer ausgeht

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 01.02.2012
Inhalt
  • Die Telekom behauptete als Klägerin, sie habe mit dem Beklagten einen Vertrag geschlossen. Sie

Steter Tropfen…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 15.03.2012
Inhalt
  • Dass ich in Strafverteidigungen, wie viele andere Kollegen, grundsätzlich keine Vollmacht an die

Vorösterlicher Rückblick

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.04.2012
Inhalt
  • Bevor uns die Osterfeiertage voll in Beschlag nehmen, ein kurzer Rückblick auf einige interessante

Schoki statt Handy! Der wahre Verwechslungskrieg!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.04.2012

Immer diese Bettelei…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.04.2012
Inhalt
  • Der Mandant wird von einer für vielfältige Abmahnung bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch

Die Absage und das AGG

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.04.2012
Inhalt
  • gewissem Umfang durchaus berücksichtigt. In § 22 AGG heißt es: Wenn im Streitfall die eine Partei
  • Arbeitgeber durchaus in eine schwierige Situation bringen. Zwar ist auch das mittelbare Abstellen auf Alter
  • in unser junges Team aufnehmen” oder: “Wir haben uns für eine weibliche Mitarbeiterin entschieden
  • Gleichbehandlungsgesetz” (AGG) ist das alles ganz anders. Dort heißt es: § 1 Ziel des Gesetzes Ziel des
  • Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts

Das Quad und der Hund

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.04.2012
Inhalt
  • Zum Glück ist die Rechtsprechung mit dem “durch” recht großzügig. Für die Verletzung eines Rechtsgutes
  • Der Mandant fährt mit seinem Quad auf dem Land spazieren. Auf einer Nebenstraße kommt ihm am
  • Straßenrand ein Hund mit Frauchen entgegen, sogar angeleint. Kurz bevor der Mandant das Pärchen passiert
  • in einem eleganten Bogen durch die Luft und zerlegt sich beim Aufprall in diverse Einzelteile. Der
  • Mandant ist zum Glück schon vorher abgestiegen, wie durch ein Wunder passiert ihm nichts. Das Quad hat

Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 25.04.2012