Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 532 von 1043

EU-Verbraucherrechterichtlinie - Bundestag beschließt Gesetz zur Umsetzung

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.04.2014
Inhalt
  • (Richtlinie 97/7/EG) wurden umfassend überarbeitet und zur neuen Richtlinie über die Rechte der

Steueridentifikationsnummern

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.04.2014
Inhalt
  • Lesen Sie im folgenden Blogbeitrag alles Wissenswerte über die Wirtschafts-Identifikationsnummer
  • und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Wir erklären Ihnen, was es mit den

Im Fokus: Die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie - Kundenhotlines

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.04.2014
Titel
  • Im Fokus: Die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie - Kundenhotlines
Inhalt
  • In unserer neuen Reihe "Im Fokus: Die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie" informieren wir Sie
  • wichtigsten Änderungen im Fernabsatzrecht vor und weisen Sie auf entscheidene Details hin. Lesen Sie in diesem Beitrag welche Änderungen sich für [...]
  • umfassend über die neue EU-Richtlinie über die Rechte der Verbraucher. Wir stellen Ihnen die

Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 01.04.2014

Werbung für ein Arzneimittel mit gebilligter Fachinformation

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2014
Titel
  • Werbung für ein Arzneimittel mit gebilligter Fachinformation
Inhalt
  • Die Parteien vertreiben in Deutschland zugelassene Botulinum-Arzneimittel. Die Klägerin ist
  • diesem Wirkstoff in einer anderen Dosierung hat die Beklagte zu 1 im sog. dezentralen Verfahren
  • Inhaberin der Zulassung für ein Medikament mit dem Wirkstoff Botulinumtoxin Typ A. Für ein Medikament mit
  • 1. Das dezentrale Verfahren wird im Zusammenwirken mehrerer europäischer Staaten durchgeführt. Im

Leinen- und Maulkorbzwang: Behörde schießt über das Ziel hinaus – Teil III

martina heck vom 01.04.2014
Inhalt
  • erheblichen Gefahren oder der Begehung von Straftaten vorbeugen kann. In solchen Fällen reicht es aus
  • Halterin mit ihrer Klage zum Verwaltungsgericht Düsseldorf, über die noch nicht entschieden ist
  • angeordneten Maßnahmen im öffentlichen Interesse erforderlich ist. Dies ist eine hinreichend fallbezogene
  • , bei der jedenfalls der Schäferhund “U.” leicht verletzt wurde. Dies ist durch die in der
  • . Je nach Lage der Dinge kommen auch Maßnahmen nach § 12 Abs. 1 LHundG NRW in Betracht. Hierüber ist

Diplomierte Trainerin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 18.09.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 65
  • bewerbende Person - kein - Diplom besitzt. Klägerin und Beklagte sind Wettbewerber in dem Bereich

Bußgeldrecht: Das neue Punktesystem – eventueller Handlungsbedarf in laufenden Verfahren

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 31.03.2014
Titel
  • Bußgeldrecht: Das neue Punktesystem – eventueller Handlungsbedarf in laufenden Verfahren
Inhalt
  • Ab 1. Mai ist das Verkehrszentralregister (VZR) Geschichte, das Fahreignungsregister (FAER)kommt

Was sind eigentlich Leggings?

martina heck vom 31.03.2014
Inhalt
  • 96 Sendungen Warensortimente mit Ursprung in den USA in den zollrechtlich freien Verkehr überführen
  • Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten
  • Verkehr übergeführten in 96 Sendungen zusammengefassten Warensortimente ist, da die Abfertigung zum
  • von Handelsstreitigkeiten festgelegt werden, wie es mit VO Nr. 673/2005 geschehen ist. Mit ihrem
  • eintreten zu lassen mit der Folge, dass die Erhebung des Zusatzzolls auch für in der Einfuhrsendung

Umfang der Erteilung von Auskunft aus einem Vollstreckungstitel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2014
Inhalt
  • Vertrag.  Die Schuldnerin erstellte nach Abschluß des Gerichtsverfahrens Auflistungen in Tabellenform
  • , die der Gläubiger als unvollständig rügte. In zwei Instanzen blieb sein Antrag auf Festsetzung eines
  • Zwangsgeldes in Höhe von 10.000 Euro erfolglos.  Das Berufungsgericht...

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Max Pausenberger & Karin Schmid für Firma Beauty Paradies Inh. Agata Cudek

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.03.2014
Inhalt
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall
  • Pausenberger & Karin Schmid, beides im Übrigen Fachanwälte für Familienrecht, die Zahlung der
  • Rechtsanwaltskosten auf der Basis von 10.000,00 € in Höhe von  745,40 €.Die wichtigsten Ratschläge in
  • oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den
  • Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 30.03.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2014)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Mit Gesetzen lässt sich “Big Data” nicht zähmen >>> Anwalt
  • Ärzte fordern Schutz vor Datenklau >>> Datenschutz in Deutschland weist noch Lücken auf &gt
  • , wenn einem das Netz mit seinen Möglichkeiten mehr wert ist als eine Plattform für persönliche
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • verklagt Bundesnachrichtendienst >>> Kontrolle der E-Mail-Konten >>> Anwälte und

Softwarerecht: Isolierter Vertrieb von Produktschlüsseln ist rechtswidrig (“Keyselling”)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2014
Titel
  • Softwarerecht: Isolierter Vertrieb von Produktschlüsseln ist rechtswidrig (“Keyselling”)
Inhalt
  • . Hintergrund ist zum einen der Erschöpfungsgrundsatz: Wenn man davon ausgeht, dass der Produktschlüssel mit dem
  • ausdrücklich Bezug auf die Entscheidung des EUGH (“Usedsoft”, hier bei uns)in der der EuGH mit dem
  • Beklagten mit Nichtwissen bestrittenen Vorbringen des Klägers erwarben seine Vertragspartner in
  • Werken vor, also bei CDs/DVDs. Hierauf nimmt das Gericht auch Bezug:Es ist in der Tat nicht einzusehen
  • Werk vorliegen wird (nämlich aufgedruckt in ein Booklet bzw. in die Verpackung) ist damit für mich

Der Erschöpfungsgrundsatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2014
Inhalt
  • Möglichkeiten der Kontrolle von Rechteinhabern eingreift. Speziell im Bereich des Handelns mit gebrauchter
  • ).Der “Erschöpfungsgrundsatz” besagt, dass nach dem willentlichen Inverkehrbringen das Recht der
  • Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine besondere Bedeutung, da er nicht unerheblich in die
  • Software hat er eine spezielle Wirkung entfaltet. Im Folgenden kurz einige Zeilen zur
  • Erörterung.ErschöpfungsgrundsatzNormalerweise ist jeder Herr der jeweiligen Nutzungsrechte an seinen Werken. Aber es

Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.03.2014
Inhalt
  • auf Unterlassung in Anspruch. Sie vertrieb Handyhüllen und Zubehör im Internet auf...
  • Die Teilgeschäftsfähigkeit eines Minderjährigen, der mit Genehmigung der Eltern und des
  • Unterlassungserklärungen. Geschäftstüchtige Jugendliche und deren Eltern sollten im Fall einer Abmahnung vor