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Kaum zu glauben…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 20.12.2011
Inhalt
  • spricht – nicht weiter äußern, sondern auf einen Punkt hinweisen, der im Zusammenhang mit einem meiner
  • , dass für die Verhandlung beide Rechtsanwälte und im Zweifel auch die Beklagte in Person zum Termin eine
  • ausgehen durfte, dass man dort eine für sich günstige Entscheidung erlangen könnte. Dies ist in meinen
  • Augen ein eindeutiger Verstoß gegen das Willkürverbot und das Recht auf den gesetzlichen Richter
  • . Dieses Urteil ist also ein Grund mehr zu hoffen, dass der BGH tatsächlich, so wie es in dem Urteil vom

Nun mach mal keine Zeichnung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.12.2011
Inhalt
  • Gerade in der dunklen Jahreszeit kommt man mit seinem Auto schnell mal in Rutschen kommt. Regen
  • , was passiert ist. Damit anschließend er es so in Worte fassen kann, dass auch die gegnerische
  • nicht zeichnen Häufig genug kann man feststellen, dass es schwierig ist, eine komplexe Situation in
  • sagt. Wie sag ich es meinem Anwalt? Wenn die Sache eindeutig ist und Sie wissen, dass Sie Schuld
  • , bezahlt und möglichst schnell vergessen. Doch nicht immer ist es so einfach. Häufig kann es sogar sehr

Vertrag kommt von vertragen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.12.2011
Inhalt
  • im Falle Kanadas sieht, ist letzteres gar nicht so leicht, wie den Anschein hat. Falls Sie in einem
  • erkannt haben und auch nicht gezögert haben, die bestehenden Rechte in Anspruch zu nehmen.   Gute
  • . Mit seinem Ausstieg zum Jahresende umgeht Kanada Strafzahlungen in Milliardenhöhe für nicht
  • nicht immer. Weil man im Zeitpunkt des Vertragsschlusses sich ja einig ist und sich vertragen will. Doch
  • Parteien zeigt, worauf man sich geeinigt hatte. Und der im Falle eines Falles auch belastbar ist. Wie man

Betriebsratsmitglieder müssen nicht unbedingt in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen werden

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 06.01.2012
Inhalt
  • Betriebsratstätigkeit verweigert. In diesem Fall ist die fehlende Übernahme des Betriebsratsmitglieds in ein
  • Wenn ein Arbeitgeber einem befristet eingestellten Betriebsratsmitglied im Gegensatz zu anderen
  • Arbeitnehmern kein Übernahmeangebot in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis unterbreitet, so
  • Betriebsratstätigkeit nicht übernommen wird. Hiervon ist aber dann nicht auszugehen, wenn der
  • Arbeitgeber andere Betriebsratsmitglieder in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen hat. Das hat

Der Sklaventreiber und die Meinungsfreiheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.01.2012
Inhalt
  • sich im vergangenen Jahr das OLG Dresden auseinandersetzen. In dem Urteil vom 08.09.2011 – Az. 4 U
  • Arbeitgebers und auch sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen können. Dies
  • in der Öffentlichkeit zu beeinträchtigen und im Zweifel sogar einen beträchtlichen wirtschaftlichen
  • Werturteil anzusehen ist, kann die Richtigkeit der tatsächlichen Bestandteile im Rahmen der Abwägung
  • also immer genau überlegen, was man im Internet schreibt, denn was dort einmal veröffentlicht wurde ist

Ich will mein Geld zurück

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.02.2012
Inhalt
  • hatten zwei Kinder, die im Jahr 1995 und 1999 geboren war. Das Kindergeld wurde mit Zustimmung der
  • umgezogen ist. Im Februar 2005 beantragte die Kindesmutter Kindergeld für die beiden Kinder. Als Konto gab
  • , hier der Kindergeldkasse Recht und verurteilte den Vater zur Rückzahlung des Kindergeldes. Die
  • Ehefrau auf das Konto des Ehemannes ausgezahlt. Im November 2004 erhielt die Familienkasse davon Kenntnis
  • Kindergeld auf dieses Konto – nun für Rechnung der Kindesmutter als Empfänger – gezahlt. Im Dezember 2005

Wohin nur mit der Kohle

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.02.2012
Inhalt
  • Regelung. Im Jahr 2004 wurde bei der Ehefrau ein Lebensversicherung in Höhe von  € 150.000 fällig
  • ihre Altersvorsorge zu tun und zahlte in in eine private Rentenversicherung ein. Im Jahr 2010 kam es
  • begründet hat,  grundsätzlich in den Versorgungsausgleich einzubeziehen ist. Daher kommt es nicht darauf
  • unterhalten. Und über die Frage, was man in einem Ehevertrag überhaupt wirksam vereinbaren kann, kann man sich
  • , sollte man es richtig tun. Frei nach dem Motto: Halb betrunken ist rausgeschmissenes Geld

Der Schwindel mit der erbrachten Gegenleistung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 17.02.2012
Inhalt
  • Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) ergibt, ist mit Technik und Organisation nicht alles lösbar, wenn der
  • Alle Jahre wieder kommt – völlig überraschend – zum 31.12. die Verjährung. Das kann durchaus in
  • Sachverhalt nicht passt.  Sachverhalt In dem entschiedenen Fall hatte der Gläubiger kurz vor Ablauf
  • die Verjährung im Regelfall gehemmt wird. Voraussetzung dafür, dass eine Forderung per Mahnbescheid
  • erhoben werden darf ist nach § 690 ZPO u.a., dass der Anspruch nicht von einer Gegenleistung abhängt

Das kann man lernen!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.02.2012
Inhalt
  • die Stelle einen gelben Post-It mit der Aufschrift: Die Entscheidung erfolgt zum Wohle des Kindes
  • verheirateten Eltern hatten sich getrennt, die Mutter war mit den gemeinsamen Kindern in einen
  • das Wohl des Kindes. Die Schule am Wohnort der Mutter ist im Rahmen eines zehnminütigen Fußwegs zu
  • auch über den eigenen Schatten springen können. So schmerzlich das im Einzelfall ist, empfehle ich
  • Entscheidung zur Schulwahl des Kindes zeigen, was damit gemeint ist. Sachverhalt: Die miteinander

Abmahnung! Fehlerhaftes Impressum bei fehlender Angabe des Registereintrags!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.03.2012
Inhalt
  • ) vorhalten. Darin enthalten sein muss, sofern die Firma im Handelsregister eingetragen ist, die [...]

Warnung: Fake-Abmahnung von “Dr. Kroner & Kollegen”

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.03.2012
Inhalt
  • verschickt. Diese Abmahnungen gehen Internetnutzern offenbar per E-Mail zu. Das ansich ist noch [...]

Mehr Geld für Mehrarbeit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.04.2012
Inhalt
  • In vielen  Arbeitsverträgen fanden und finden sich standardmässig Regelungen wie “Mehrarbeit ist
  • Mehrarbeitsvergütung etwas detaillierter geregelt ist. Für Beamte gelten in bestimmten Berufsfeldern eine
  • öffentlichen Dienst zum Beispiel § 43 TVÖD. Hier ist wie auch in vielen Tarifverträgen der
  • es nur in besonderen Fällen. Ob diese Regelungen  halten, kann aber im Einzelfall durchaus
  • mit dem vereinbarten Gehalt abgegolten.” So etwas hat eine jahrzehntelange Tradition und wurde

Eltern haften für ihre filesharenden Kinder!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 11.04.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hatte sich jüngst mit der Frage der Haftung der Eltern für Filesharing

Besser gar nichts sagen beim Verkehrsunfall

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.04.2012
Inhalt
  • Erklärung verpflichtet. Wer gegen einen Baum oder in den Straßengraben fährt, war zwar im Zweifel
  • Natürlich reicht solch ein kurzer Bericht nicht, um den Fall wirklich rechtlich beurteilen zu
  • habe nur noch Schrottwert. Alkohol sei nicht im Spiel gewesen. Möglicherweise Straßenverkehrsgefährdung
  • können. Aber es kann gut sein, dass sich der Fahrer mit seiner Aussage zum Einschlafen selbst und ohne
  • Not in Teufels Küche gebracht hat. Er hätte sich dann dann übermüdet an das Steuer gesetzt und damit

Die OWI-Anzeige und das Opportunitätsprinzip

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.05.2012
Inhalt
  • nichts. Der Grund: Die Behörden können, müssen aber solchen Anzeigen nicht nachgehen. Geregelt ist das in
  • ” oft genug dazu, dass Anzeigen folgenlos bleiben. In unserem Tempo-30-Fall wird sich die Behörde im
  • Manche Zeitgenossen stört eigentlich alles. Wenn das mit einem ausgepräten Gerechtigkeitsempfinden
  • verbunden ist, führt das schnell zu einer Anzeige, besonders oft wegen tatsächlicher oder
  • massenweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Parkverstöße anzeigen. Wenn so etwas in der Presse steht