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Abmahnung Philyzip

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012
Inhalt
  • Die Kanzlei Lutz Schroeder Rechtsanwälte, Kiel, lässt im Auftrag der Firma Phily Media, Inhaber
  • Schroeder im Entwurf beiliegende Unterlassungserklärung ohne Modifikationen unterzeichnet abzugeben.

Abmahnung Christian Poppe sowie Giuseppe Trombetta durch Rechtsanwalt Rüdiger Poppe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012
Inhalt
  • identisch ist. Was Rechtsanwalt Poppe im Rahmen seiner Abmahnungen aber oftmals übersieht, ist
  • gegen Christian Poppe, im Rahmen derer wir auch die Kosten unserer Tätigkeit mit Erfolg geltend gemacht
  • gemeinsam mit Giuseppe Trombetta, die angeblich bei eBay unter dem Benutzernamen
  • qualitaetswarenshop2012 handeln sollen, reißen nicht ab. Zunächst hatte Rechtsanwalt Rüdiger Poppe in den vergangenen
  • auch im Namen eines Herrn Giuseppe Trombetta und zusätzlich im Namen von Christian Poppe ausgesprochen

Abmahnung der Firma City Ring Handels KG, Dormagen, durch Rechtsanwalt Günter Birk

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2012
Inhalt
  • Birk zu. Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung lässt die Firma City Ring Handels KG
  • diverse AGB Klauseln sowie die Widerrufsbelehrung in einem Onlineshop eines Mitbewerbers rügen.

Abmahnung Christine Thron durch die Kanzlei Sandhage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2012
Inhalt
  • Sandhage aussprechen lässt. In der Abmahnung lässt Frau Christine Thron erklären, dass sie im
  • Frau Christine Thron ist die Nächste, die wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei
  • . Mit der Abmahnung lässt Frau Christine Thron durch die Kanzlei Sandhage die Widerrufsbelehrung eines

SMS Spam – Mal wieder!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.03.2011
Inhalt
  • immer dieselbe. Die Anbieter nutzen ein Webinterface, in welchem ein Dialogfenster geöffnet ist
  • angeschrieben. Dabei ist es vollkommen egal, ob sich derjenige mit Ja oder mit Nein an die
  • dieser SMS genötigt sieht, darauf zu antworten. Ein geübter Mitarbeiter ist so in der Lage, einen
  • erhalten. Das ist an sich nichts ungewöhnliches, diesem Falle wunderte ich mich aber erheblich über den
  • auch Single und hast Lust etwas zu unternehmen dann melde dich mit Ja oder wenn es nervt Nein unter

Die Befugnisse des Luftfahrzeugführers

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.03.2011
Inhalt
  • . Aufgrund des § 12 III LuftSiG ist der Pilot berechtigt, alle Maßnahmen, im Zweifel auch unter Anwendung
  • an die Luft gesetzt hatte, nachdem ein Streit mit einer Flugbegleiterin eskalierte. Für die
  • keinerlei Ansprüche gegen diese. Sachverhalt In dem Vom OLG Frankfurt durch Beschluss vom 16.11.2010
  • dem Start im Flugzeug anzuschnallen. Daraufhin forderte der Kapitän die Fluggäste zunächst noch
  • auch in diesem Fall dann eine weitere Übernachtung und ein neues Ticket notwendig waren, klagten

Das OLG Köln und die Logging-Software

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.02.2011
Inhalt
  • Trennung die selbe IP wieder zugewiesen bekommt, ist verschwindend gering. Dennoch tauchten in dem
  • entscheiden. In diesem Zusammenhang beschäftigte sich das OLG Köln auch ausführlich mit der Frage, wie
  • Software wird festgestellt, unter welcher IP welche Dateien zu einem bestimmten Zeitpunkt in einem
  • Geschäftsführers des mit der Ermittlung beauftragten Unternehmens ist hierzu unergiebig. Sie enthält lediglich
  • zuverlässig denn die von den Rechteinhabern zum Loggen verwendete Software ist. Vermittels dieser

Gesetzlicher Arbeitgeberwechsel ungesetzlich

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.02.2011
Inhalt
  • . Außerdem könne der „Verkauf“ eines Arbeitsverhältnisses mit der Unverletzlichkeit der Menschenwürde im
  • Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 25.01.2010 – 1 BvR 1741/09 – festgestellt
  • , dass das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer auch beim gesetzlich vollzogenen Arbeitgeberwechsel im
  • Betriebsübergang Bevor der Gesetzgeber im Jahr 2002 den § 613 a Abs. 6 Bürgerliches Gesetzbuch einführte
  • geschaffen. Danach können Arbeitnehmer dem Übergang des Arbeitsverhältnisses widersprechen mit der

Du kommst hier nicht rein!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 06.04.2011
Inhalt
  • Die Kultfigur des Türstehers Hakan von Kaya Yanar ist im Fernsehen unerreicht komisch. Doch wie
  • sollte Ihnen Vergleichbares geschehen empfiehlt es sich, insoweit Ihre Rechte auch nötigenfalls vor
  • Betroffenen weniger lustig. Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil vom 20.01.2011, 25 C 0278/10, über einen
  • gemeinsam in einen Club eintreten. Der Türsteher ließ alle hinein. Alle? Nein! Eine Person wurde nicht
  • Gruppe mit dunkler Hautfarbe. Ein Schelm wer Böses dabei denkt… Der nicht Eingelassene verlangte für

Kosten für Kündigung bei gewerblichen Vermieter

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 28.03.2011
Inhalt
  • Mieter ist mit der Zahlung der Miete in Verzug oder hat gegen eine vorangegangene Abmahnung mit
  • . Aber muss der Mieter die Kosten für die Kündigung in jedem Fall zahlen? Grundsatz Im Normalfall wird
  • ist. Entweder hat der Mieter sich in schwerer, ihm rechtlich vorwerfbarer Weise gegen seine
  • dargestellte Kostentragungspflicht des Mieters aus. In jedem anderen Fall ist es so, dass bei einer
  • werthaltig sind ist eine Tatsachenfrage, die man im Detail prüfen muss. Vor dem Hintergrund, dass die

Ladenmieter muss über Verkauf von “Thor Steinar”-Waren aufklären

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.04.2011
Inhalt
  • Kaufmannsrecht ist hart und schnell. Von einem Kaufmann wird erwartet, dass er sich selbst in
  • Gewerberaummieten. Aber es gibt Ausnahmen… Sachverhalt Die Klägerin in dem vom Bundesgerichtshof (BGH) im
  • und die so außergewöhnlich sind, dass er mit ihnen nicht rechnen kann. Er ist ferner nicht gehalten
  • ausreichender Weise um seine Angelegenheiten kümmert. Dem Grunde nach gilt dies auch im Rahmen der
  • Urteil vom 11.08.2010, XII ZR 192/08 entschiedenen Fall hat an den dortigen Beklagten in einem von

Abgrenzung von Hausratsaufteilung und Zugewinn

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.04.2011
Inhalt
  • verteilen und auseinander zu rechnen. Dabei ist es so, dass dem Grunde nach jeder das erhält, was in seinem
  • Eigentum (Alleineigentum) steht. Und ansonsten ein Ausgleich in Geld im Rahmen des gesetzlichen
  • rechtlich relevante Fragen auftreten. In der Vergangenheit war es so, dass der gesamte Hausrat im
  • Eigentumsverhältnisse geachtet werden. Diejenigen Haushaltsgegenstände, die ein Ehepartner mit in die
  • Hausratsgegenstände und Möbel -insbesondere die neu angeschafften – mit zu erfassen und zu bewerten. In diesem

Unterhalt und Nebeneinkünfte eines Rentners

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.04.2011
Inhalt
  • Unterhaltsschuldners mit zu berücksichtigen. Dies führt bei der Aufnahme einer Nebentätigkeit häufig
  • Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung Rentnern hier nun ein Stück weit geholfen. In seiner
  • anzusehen ist.   Überobligatorisch bedeutet dabei, dass der Rentner zur Aufnahme und Durchführung der
  • Tätigkeit nicht verpflichtet ist, er diese Tätigkeit also jederzeit aufgeben darf, ohne dass ihm
  • nicht bei der  Prüfung seiner Leistungsfähigkeit mit eingerechnet werden darf.   Wie die konkrete

Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 24.11.2011
Inhalt
  • über die Anmietung von Speicherplatz mit einem Anbieter, der seine Server in der ganzen Welt
  • eindeutig dafür, den Vertrag mit einem Unternehmen abzuschließen, dessen Server in Deutschland stehen. Denn
  • In diesem Artikel meiner Serie über das Cloud Computing möchte ich Sie auf einen der wesentlichen
  • Punkte in Bezug auf das Cloud Computing aufmerksam machen. Wo auch immer und zu welchen Bedingungen
  • Sie Ihre Daten speichern: Sie bleiben für diese Daten verantwortlich! Mit anderen Worten: Als

Das üben wir noch mal…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 29.11.2011
Inhalt
  • offensichtlich Schwierigkeiten mit der wirksamen öffentlichen Zustellung von Steuerbescheiden. Unser Mandant
  • hatte 1995 ein Gewerbe, ordnungsgemäß an und später wieder abgemeldet in Wuppertal. Dann verzog er
  • Zustellung erfolgen, wenn: … Der Aufenthaltsort des Empfängers unbekannt ist und eine Zustellung an
  • einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist. Dem Finanzamt war 2004 der
  • § 10 II VwZG gilt das Dokument als zugestellt, … wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der