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Lieber “Tuner” bitte melde Dich

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 08.04.2014
Inhalt
  • Tweet Dies ist ein offener Aufruf an den ehrlichen, unbekannten “Tuner”. Offenbar hast Du in der

Google-Analytics Link in der Datenschutzerklärung nicht erreichbar

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.04.2014
Titel
  • Google-Analytics Link in der Datenschutzerklärung nicht erreichbar
Inhalt
  • unerhebliche Anzahl an Seitenbetreibern von einer IT-Firma angeschrieben wurde. In der E-Mail geht es
  • um einen fehlerhaften Google-Link in der Datenschutzerklärung bzgl. des "Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics". Dieser Link [...]

Im Krankenbett wird nicht gestreikt

Thorsten Blaufelder vom 08.04.2014
Titel
  • Im Krankenbett wird nicht gestreikt
Inhalt
  • Streik begonnen haben. Im konkreten Fall geht es um ein Unternehmen in Hamburg, das Verpackungen
  • Recht. Das Grundrecht auf Streik umfasse das Recht jedes Arbeitnehmers, sich für oder gegen die
  • die Gewerkschaft gleichzeitig oder nach Beginn der Krankheit zu einem Streik aufruft, heißt es in
  • . Mehrfach war sie aber auch krank gewesen, mehrere Streiktage fielen zudem in einen bewilligten
  • laufenden Streiks krank werden oder in den Urlaub aufbrechen. Um sicherzugehen, sollten sie dann ihrem

Im Krankenbett wird nicht gestreikt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.04.2014
Titel
  • Im Krankenbett wird nicht gestreikt
Inhalt
  • Streik begonnen haben. Im konkreten Fall geht es um ein Unternehmen in Hamburg, das Verpackungen
  • Recht. Das Grundrecht auf Streik umfasse das Recht jedes Arbeitnehmers, sich für oder gegen die
  • die Gewerkschaft gleichzeitig oder nach Beginn der Krankheit zu einem Streik aufruft, heißt es in
  • . Mehrfach war sie aber auch krank gewesen, mehrere Streiktage fielen zudem in einen bewilligten
  • laufenden Streiks krank werden oder in den Urlaub aufbrechen. Um sicherzugehen, sollten sie dann ihrem

Irreführung durch Angabe eines Geschäftsführers im Impressum

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 07.04.2014
Titel
  • Irreführung durch Angabe eines Geschäftsführers im Impressum
Inhalt
  • Die Angabe eines Geschäftsführers im Impressum eines Einzelhändlers kann irreführend sein. Weiterlesen ›

Einheitswertbescheid für Studentenwohnheim

martina heck vom 07.04.2014
Inhalt
  • Bedeutung ist. In dem entschiedenen Fall ist die Klägerin eine Anstalt öffentlichen Rechts. Zu den
  • baulich getrennte, in sich abgeschlossene Wohneinheit mit eigenem Zugang bilden. Ist die Führung eines
  • darf nur als studentischer Wohnraum erfolgen. Im Grundbuch ist für die Dauer von 50 Jahren eine
  • einer Wohnung im bewertungsrechtlichen Sinn ist die Zusammenfassung einer Mehrheit von Räumen zu
  • selbständigen Haushalts in einer solchen in sich abgeschlossenen Wohneinheit objektiv möglich, ist die

Angabe der Identität in Werbeanzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2014
Titel
  • Angabe der Identität in Werbeanzeigen
Inhalt
  • Das OLG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 12.12.2013 entschieden, dass Werbeanzeigen, die ein
  • Identität anzugeben, soll dem Verbraucher die Entscheidung ermöglichen, ob er mit dem Unternehmen
  • , die im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände einschließlich...

Werbung für Fremdprodukte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 17.10.13 unter dem Aktenzeichen I ZR 173/12

Filesharing – 10 EUR Schadensersatz je Lied (AG Köln 125 C 495/13)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.04.2014

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.04.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2014)
Inhalt
  • in der Big-Data-Branche >>> Impressumspflicht >>> Handytracking >>> Was
  • privat ist >>> Online-Pranger für Autofahrer >>> Schlaue Autokennzeichen). Montag
  • aktuell niemand aus der Big-Data-Branche herum: den Datenschutz. Längst ist Big Data in den
  • der Menschen, präsentiert. Mehr auf IT-director.de… *** Dienstag, 1. April-April 2014 Wegen
  • geschickte Kurznachricht absegnen, und ab sofort ist immer klar, wo er oder sie sich im Moment befinden

Fehlender Verfügungsanspruch bei Zuwarten von mehr als einem Monat

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.04.2014
Inhalt
  • Mit einstweiliger Verfügung will die Antragstellerin Unterlassung bestimmter Bewertungen auf dem
  • Bewertung von fünf Punkten im Schnitt bei 29 Einträgen. Nach der Übernahme durch die Antragsgegnerin
  • Antragstellerin mit.  Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung...

Zum Ersatz ärztlicher Kosten nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • Bundesgerichtshofes mit Aktenzeichen (VI ZR 95/13).Hinweis: Betroffene werden in der Praxis ihre
  • Verkehrsunfallprozess bedeutet das, dass zu beweisen ist, dass es zumindest zu körperlichen Beschwerden gekommen ist
  • , deren Ursache im Verkehrsunfall liegen. Für das Unfallopfer bedeutet dies letztlich, dass es als
  • begründen, dass eine ärztliche Behandlung oder Diagnose notwendig ist. Siehe hierzu das Urteil des

Abschleppkosten: nur eingeschränkter Ersatz!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • liegenden Möglichkeit erst einmal nach dem Fahrer sucht. Hintergrund ist die im Zivilrecht geltende
  • ein Supermarkt infrage kommen, ist nahe liegender Weise darauf zurückzugreifen, in diesem Supermarkt
  • München hat dabei zu Recht klargestellt, dass es auf den Einzelfall ankommt. Während etwa das
  • ausrufen in einem Supermarkt problemlos ist, wäre in einem Krankenhaus an ein derartiges Vorgehen nicht
  • öffentlichen Recht dagegen wurde durch die Verwaltungsgerichte bereits mehrfach ausdrücklich klargestellt

Warndreieck vergessen: 50-prozentige Mithaftung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • begegnet dabei zu Recht auch bei Gericht keinerlei Bedenken, dieses war in jedem Fall gerechtfertigt
  • Oberlandesgericht ging letztendlich davon aus, dass die Betriebsgefahr des Fahrzeugs in diesem Fall mit mindestens 50 % anzusetzen ist.
  • entsprechenden Verbots grundsätzlich nicht mit haltenden Fahrzeugen rechnen muss. Ein Anhalten ist
  • Das Oberlandesgericht Hamm (26 O 12/13) hatte sich mit einem Nothalt auf der Autobahn zu
  • menschlich auch verständlich ist, man muss sehen, dass gleichwohl hierdurch die Gefahr auf der Autobahn

Zur Untreue durch den faktischen Geschäftsführer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • Geschäftsführers in einem Unternehmen beschäftigt festzuhalten ist, dass jedenfalls auch den
  • hat bzw. in der Hand hat.Der faktische Geschäftsführer ist insoweit deutlich zu trennen von dem
  • pflichtgemäße Interessen Wahrnehmung vertrauen durfte.Die Frage ist, wann mit dem Bundesgerichtshof ein
  • differenzieren! Der Bundesgerichtshof ist insoweit auch in diesem Fall nicht bereit, sofort einen
  • Folge leistet, ist gerade nicht von einem faktischen Geschäftsführer auszugehen. Hier wird mit dem