Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 529 von 1774

§ 13d SVG

Inhalt
  • (1) Auf einen Soldaten auf Zeit, dessen Rechte und Pflichten aus dem Wehrdienstverhältnis

§ 109 SachenRBerG

Tauschvertrag über Grundstücke
Inhalt
  • (1) Jeder Grundstückseigentümer, dessen Grundstück von einem nach § 20 des LPG

§ 59 See-BV

Vorläufige Sicherstellung von Befähigungszeugnissen
Inhalt
  • Bundesamt das Befähigungszeugnis nicht entzieht oder nicht dessen Ruhen anordnet.(4) Soweit ein

§ 124 SeeArbG

Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen
Inhalt
  • Gefahr für Menschen, für das Schiff oder dessen Ladung abzuwehren, schwere Störungen

§ 37c SortSchG 1985

Vorlage- und Besichtigungsansprüche
Inhalt
  • Urkunde oder Besichtigung einer Sache in Anspruch nehmen, die sich in dessen Verfügungsgewalt

§ 100 StPO

Verfahren bei der Postbeschlagnahme
Inhalt
  • ;ckbehaltenen Postsendung, dessen Vorenthaltung nicht mit Rücksicht auf die Untersuchung geboten

§ 86 VVG 2008

Übergang von Ersatzansprüchen
Inhalt
  • geltenden Form- und Fristvorschriften zu wahren und bei dessen Durchsetzung durch den Versicherer soweit

§ 38 VVG 2008

Zahlungsverzug bei Folgeprämie
Inhalt
  • Versicherungsnehmer auf dessen Kosten in Textform eine Zahlungsfrist bestimmen, die mindestens zwei Wochen betragen

§ 198 VVG 2008

Kindernachversicherung
Inhalt
  • der Versicherer verpflichtet, dessen neugeborenes Kind ab Vollendung der Geburt ohne Risikozuschl

§ 11b VermG

Vertreter des Eigentümers
Inhalt
  • sicherzustellen, so bestellt der Landkreis oder die kreisfreie Stadt, in dessen oder deren Bezirk sich

§ 7 VerpackV 1998

Rücknahmepflichten für Verkaufsverpackungen, die nicht beim privaten Endverbraucher anfallen
Inhalt
  • ächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückzunehmen

§ 47 VersAusglG

Berechnung des korrespondierenden Kapitalwerts
Inhalt
  • (1) Der korrespondierende Kapitalwert ist eine Hilfsgröße für ein Anrecht, dessen

§ 2 VerschÄndG

Inhalt
  • dem Antragsteller oder an dessen Stelle in das Verfahren eintritt, befragen, ob er diesen Antrag

§ 32 ViehVerkV 2007

Bestandsregister
Inhalt
  • .(3) Für die Dauer der Aufbewahrung des Bestandsregisters und die Verpflichtung zu dessen

§ 1 VollstrVtrTUNAG

Inhalt
  • Amtsgericht einreichen, in dessen Bezirk er seinen gewöhnlichen Aufenthalt und beim Fehlen eines