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§ 138 BBauG

Auskunftspflicht
Inhalt
  • (1) Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundst

§ 2 DiätV

Inhalt
  • mit anderen Worten,2.Bezeichnungen, sonstige Angaben und Aufmachungen, die den Eindruck erwecken k

§ 1.10 DonauSchPVAnl 1993

Schiffsurkunden
Inhalt
  • (nur Fahrzeuge mit Maschinenantrieb) sowie sonstige die Schiffahrt betreffende Urkunden, die aufgrund

Gebärdensprachdolmetscher für Gehörlose im Berufsschulunterricht

Thorsten Blaufelder vom 07.06.2013
Inhalt
  • Gebärdensprachdolmetschers seien als „sonstige Hilfen“ von der BA zu übernehmen. Letztlich sei die

Kostenersatz beim Abschleppen auf Privatgrundstücken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2012
Inhalt
  • aber sonstige Kosten, die nicht der unmittelbaren Beseitigung der Besitzstörung dienen (sondern etwa

§ 22 FinVermV

Aufzeichnungspflicht
Inhalt
  • Gewerbeordnung Zuwendungen von Dritten angenommen oder an Dritte gewährt hat.(3) Sonstige

§ 33 GGVSEB

Pflichten des Schiffsführers in der Binnenschifffahrt
Inhalt
  • , Befördern, Löschen und sonstige Handhaben der Ladung des Teils 7 ADN eingehalten werden, mit

§ 15 EEWärmeG

Verhältnis zu Nutzungspflichten
Inhalt
  • .Maßnahmen, die technische oder sonstige Anforderungen erfüllen, die a)im Falle des § 3

§ 7o EO 1988

Überwachung der benannten Stellen
Inhalt
  • üllung seiner Überwachungsaufgaben erforderlichen Auskünfte und sonstige Unterstü

§ 5 EHVV 2012

Berichtspflichten, Überwachung
Inhalt
  • Versteigerung im Spothandel oder Terminhandel beschränken oder sonstige bei Versteigerungen von

§ 26 EuWO 1988

Wahlscheinanträge
Inhalt
  • durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine telefonische

§ 1 FGlG

Inhalt
  • über sonstige Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe stillgelegt

§ 2 FischSeuchV 2008

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Zucht, Haltung oder Hälterung von Fischen nachgeht,3.Angelteich:Teich oder sonstige Anlage, in

§ 6 GasGVV

Umfang der Grundversorgung
Inhalt
  • Gas durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihm nicht möglich ist

§ 8b EDL-G

Anforderungen an die das Energieaudit durchführenden Personen
Inhalt
  • ;hrenden Personen dürfen keine Provisionen oder sonstige geldwerte Vorteile von einem