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§ 1 AEG 1994

Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen

Inhalt

die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen

§ 243 AktG

Anfechtungsgründe

Inhalt

Ermittlung, Höhe oder Angemessenheit von Ausgleich, Abfindung, Zuzahlung oder über sonstige

§ 38a AufenthG 2004

Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte

Inhalt

sonstige Ausbildungszwecke erteilt, sind die §§ 16 und 17 entsprechend anzuwenden. In den Fä

§ 50 AsylVfG 1992

Landesinterne Verteilung

Inhalt

Absatz 1 bis 3 oder sonstige humanitäre Gründe von vergleichbarem Gewicht zu berü

§ 53 AufenthV

Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen

Inhalt

; sonstige Gebühren können ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden.(2

§ 14 AusfErstV 1996

Kontroll- und Überwachungsgesellschaften; Schutz lebender Rinder beim Transport

Inhalt

Verlangen die in Betracht kommenden Bücher, Aufzeichnungen, Belege, Schriftstücke und sonstige

§ 63 BBergG

Rißwerk

Inhalt

sichergestellt werden kann.(2) Zum Rißwerk zählen 1.das Grubenbild und 2.sonstige Unterlagen

§ 13 BDSG 1990

Datenerhebung

Inhalt

oder durch sonstige Personen erfolgt, die einer entsprechenden Geheimhaltungspflicht unterliegen, 8

§ 54 BBG 2009

Einstweiliger Ruhestand

Inhalt

Staatssekretäre sowie Ministerialdirektorinnen und Ministerialdirektoren,2.sonstige Beamtinnen und

§ 21 BföV

Kosten für Ausbildungsmittel

Inhalt

.sonstige für die Durchführung der Maßnahme der beruflichen Bildung erforderliche

§ 13 BGBEG

Darlehensvermittler bei Verbraucherdarlehensverträgen

Inhalt

Tatsache, ob er für die Vermittlung von einem Dritten ein Entgelt oder sonstige Anreize erhä

§ 33 BKAG 1997

Berichtigung, Sperrung und Vernichtung personenbezogener Daten in Akten

Inhalt

in der Akte zu vermerken oder auf sonstige Weise festzuhalten. Bestreitet der Betroffene die

§ 14 BNotO

Inhalt

;rgschaft oder eine sonstige Gewährleistung zu übernehmen. Er hat dafür zu sorgen, daß

§ 43d BRAO

Darlegungs- und Informationspflichten bei Inkassodienstleistungen

Inhalt

wird,5.wenn eine Inkassovergütung oder sonstige Inkassokosten geltend gemacht werden, Angaben zu

§ 10 BRegEntschBest

Inhalt

äckbeförderung, für Zu- und Abgang zu und von den Verkehrsmitteln und für sonstige

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