Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 522 von 1043

Miley Cyrus Album Bangerz als Gegenstand urheberrechlicher Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2014
Inhalt
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem
  • " Miley Cyrus - Bangerz (Deluxe Version) " in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte
  • machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter
  • verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend. Aber wie bisher gelten auch für
  • die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:   Setzen Sie sich nicht selbst mit

Das wäre für Filesharing-Abmahnungen ein gutes Motto: Stib Langsam - Ein guter Tag zum Sterben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2014
Inhalt
  • nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • mir telefonisch :05202 / 7 31 32 , per Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • guter Tag zum Sterben " handelt sich um den fünften Teil der Stirb-langsam-Reihe. Wie in den
  • geschützten Films "Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben" in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf

Dossier: Weltanschauung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 29.04.2014
Inhalt
  • meist, von der Religion, sondern im folgenden Dossier von der Weltanschauung die Rede sein – mit vollem Recht der Verfassung, denn nach Art. 137 [...]
  • „Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ heißt diese Seite, und darum soll hier nicht nur, wie

Filesharing: Abkehr von “Ross und Reiter” – AG Bochum (67 C 57/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 29.04.2014
Inhalt
  • Über ein erfreuliches Urteil in Sachen Filesharing berichtete heute der Kollege Karsten Gulden auf
  • seinem Blog Infodocc im Beitrag „Ross und Reiter“ – Urteil – AG Bochum – vollumfängliche [...]

Urteil zur Störerhaftung eines Online-Portals für Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • an. Im allgemeinen ist ohne Belang, ob er sonst nach der Art seines Tatbeitrags als Täter oder
  • Gehilfe anzusehen wäre. Als (Mit-) Störer kann auch jeder haften, der in irgendeiner Weise willentlich
  • hinreichend konkreten Hinweis Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt hat. Die Störerhaftung kann dann im
  • Zuge dessen erst ab dem Zeitpunkt beginnen, wenn der Betreiber der Webseite ab nachweisbarer in
  • Kenntnissetzung gleichwohl nicht reagiert.Das Gericht führt insoweit dazu aus:“Als Störer im Sinne von

AGB: Automatisch auslaufende Bindungsfrist im online Shops ist wirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Titel
  • AGB: Automatisch auslaufende Bindungsfrist im online Shops ist wirksam
Inhalt
  • Beim Landgericht Hamburg (315 O 422/12) ging es um eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • derzufolge das Angebot eines Bestellers in einem Onlineshop automatisch nach fünf Tagen als nicht
  • , dass jemand etwas in einem Onlineshop bestellt und dann fünf Tage lang „nichts hört
  • Anführungszeichen. In diesem Fall sollen schlicht davon ausgegangen werden, dass ein Vertrag nicht zu Stande
  • gekommen ist. Der Betreiber eines Onlineshops wurde nach Verwendung einer solchen Klausel von einem

Zum Gerichtsstand bei einem Vertrag über die Erstellung einer Webseite

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • der Standort des Servers im Falle der Rückabwicklung des Vertrages in Betracht kommt (dazu wird auf
  • Das Landgericht Bochum (5 O 89/13) hat sich mit der Frage beschäftigt, an welchen Gerichtsstand
  • Streitigkeiten aus einem Vertrag über die Erstellung einer Webseite zu führen sind. In diesem Rahmen
  • ausgeführt, dass ein solcher Anstellungsvertrag richtigerweise als Werkvertrag einzustufen ist. Dies
  • führt dazu, dass Erfüllungsort der Wohnort bzw. Sitz desjenigen ist, der die Webseite erstellt und an

Bannerwerbung ist keine unzumutbare Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Titel
  • Bannerwerbung ist keine unzumutbare Belästigung
Inhalt
  • Recht darauf hingewiesen, dass zu sehen ist, dass es sich um kostenlose Spieleangebote gehandelt hat
  • unterlassen wäre. In beiden Fällen ging es um eine Werbeanzeige, die automatisch erschienen ist und nach einer
  • dieser Werbemaßnahmen.Die Prüfung erfolgt an dieser Stelle erst einmal in zwei Schritten: ist überhaupt
  • angenommen wird, ist diese dann auch unzumutbar? In einem dritten Schritt kann dann noch geprüft werden, ob
  • Kinder richtet.Belästigung durch WerbungBelästigung ist eine belästigende Werbemaßnahme in der

Cold Calls: Unwirksamer Vertrag wenn Vertragsschluss auf unerwünschtem Werbeanruf beruht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • vom Ergebnis her schon seit längerer Zeit diskutiert wird. Insoweit kann man wohl mit Recht davon
  • ergebnisorientiert, begründet:“Dass der Cold Call im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern die Nichtigkeit
  • eigentliche Vertragsinhalt erst nach Zugang der ersten Abrechnungen offenbar wird.”Im Ergebnis ist
  • Das Amtsgericht Bremen (9 C 573/12) hat festgestellt, dass ein Vertrag mit einem Verbraucher
  • nichtig ist, wenn dieser nach einem unerwünschten Werbeanrufe zu Stande kam. Das Gericht sah die Regelung

Keine zusätzlichen Kosten für Rechnung in Papierform in AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Titel
  • Keine zusätzlichen Kosten für Rechnung in Papierform in AGB
Inhalt
  • mit der Frage beschäftigt, ob für Rechnungen in Papierform, die im übrigen als PDF zur Verfügung
  • bestimmten Inhalten formuliert werden muss. Ansonsten aber ist dem deutschen Recht bei einem
  • ist dann eine differenzierte Klausel zu denken, die das Recht des Verbrauchers auf einer Quittung
  • Entgelt für Rechnungen in Papierform bedeuten.Die EntscheidungIm Grundgedanken ist die Entscheidung
  • durchaus korrekt: erst einmal ist festzuhalten, dass Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Insolvenzverschleppung: Zur Zahlungsunfähigkeit als Voraussetzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • Insolvenzantrag stellt, wenn die Zeit hierfür gekommen ist. Wer dies unterlässt begibt sich in die
  • . Die Insolvenzordnung stellt dabei fest, dass jemand dann zahlungsunfähig ist, wenn er nicht in der
  • Schuldner in diesem Zeitraum problemlos in der Lage ist, etwa über Kredite, neue Barmittel zu
  • beschaffen.Das führt dann dazu, dass in erster Linie betriebswirtschaftlich zu prüfen ist: Es wird eine
  • Forderungen mit dem Bundesgerichtshof nicht gleich fällige Forderungen sind. Speziell in der hier

Wann liegt Steuerhehlerei in Form von Absatzhilfe vor

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Titel
  • Wann liegt Steuerhehlerei in Form von Absatzhilfe vor
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Steuerhehlerei in Form von Absatzhilfe beschäftigt (1 StR
  • ist. Eine beendete Vortat ist damit nicht Voraussetzung. Der Bundesgerichtshof begründet dies im
  • Vortat voraussetzt. Jedenfalls für die Steuerhehlerei die in Form von Absatzhilfe auftritt hat dies
  • Beendigung der Tat allerdings stand noch nicht im Raum, da die Zigaretten noch nicht „zur Ruhe gekommen waren
  • ”. Nun stellte sich die Frage, ob der spätere Angeklagte sich im Zuge der Absatzhilfe bei einer

Alkoholisierter Berufskraftfahrer riskiert Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • Lastkraftwagen führt, so berechtigt dies den Arbeitgeber zur jedenfalls ordentlichen Kündigung. Dabei ist eine
  • schwerwiegenden Verstoß bei dem vollkommen problemlos vorhersehbar ist, dass er nicht zu dulden ist, dass man den
  • Arbeitnehmer hier nicht gesondert darauf hinweisen muss. Von einem Berufskraftfahrer ist immer zu
  • eine Kündigung in diesem Bereich eine gewisse generalpräventive Wirkung hat, wenn nämlich dafür gesorgt
  • wird.Regelmäßig wird die Frage sein, ob nicht auch eine fristlose Kündigung angebracht ist. Dies bleibt

Gutscheine: Vorsicht bei der Ausgabe von Gutscheinen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • 305c Absatz 2 BGB dass Zweifel in allgemeinen Geschäftsbedingungen zulasten des Verwenders gehen. Im
  • gelten soll, so muss die Fahrschule sich dies gegen sich vorhalten lassen und es ist im Zweifel dann
  • führen. Ein häufiger, bekannter Streitfall, ist die Diskussion über die Dauer, die ein Gutschein
  • Gültigkeit behalten muss. Eine andere Frage ist aber, wie ein Gutschein überhaupt zu verstehen ist. Eine
  • der Fahrschule)”In diesem Gutschein nun war die Zahl der Stunden tatsächlich nicht ausgefüllt. Als das

Haftungsfragen bei selbstfahrenden Autos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • jedenfalls im Rahmen des Straßenverkehrs das deutsche Recht die Möglichkeit bereithält, der neuen
  • . In Deutschland ist dies derzeit noch undenkbar, da das Wiener “Übereinkommen über den
  • Straßenverkehr” Kraftfahrzeuge untersagt, die ohne Fahrer auskommen.Zumindest im Kleinen ist festzustellen, dass
  • Regelungslücken ergeben.Haftung im StraßenverkehrDie Haftung im Straßenverkehrsgesetz ist sehr weit
  • mit der bisherigen Rechtsprechung im Fall eines Softwarefehlers aber wohl nicht anzunehmen sein. Die