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Alte, hochverzinsliche Sparverträge sind bindend!

Malte Winter vom 30.01.2015
Inhalt
  • diese weiterhin eingehalten werden. Vorliegend ging es um von der Sparkasse Ulm zwischen 1993 und 2005
  • angebotene hochverzinste Sparverträge (Scalaveträge), die eine Laufzeit von 25 Jahren haben und dem Sparer ...

Pensionspferdehaltung von Freizeitpferden

Malte Winter vom 30.01.2015
Inhalt
  • Die Umsätze eines Landwirts aus dem Einstellen, Füttern und Betreuen von nicht zu land- oder
  • § 24 UStG und sind dem Regelsteuersatz zu unterwerfen. ...

Nun auch für Architektenhonorar: fällig ohne Abnahme!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.01.2015
Inhalt
  • Entwurfsplanung ordnungsgemäß war, kam es nicht an. Richtig, denn ob die Leistung mangelhaft ist und der
  • . 11.12.2014 – 22 U 92/14) und das OLG Frankfurt (Urt. v. 29.9.2014 – 1 U 283/12) geurteilt, beide mit
  • Urteil noch darauf hin, dass es die alte, bis 2009 geltende HOAI angewandt habe und dass nach § 8 HOAI

Beweislast für die Erfüllung der vorvertraglichen Pflichten zur Information und zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers

Malte Winter vom 29.01.2015
Titel
  • Beweislast für die Erfüllung der vorvertraglichen Pflichten zur Information und zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers
Inhalt
  • Die Beweislast für die Erfüllung der vorvertraglichen Pflichten zur Information und zur Prüfung der

Arglistige Bank und der Darlehensvertrag

Malte Winter vom 29.01.2015
Titel
  • Arglistige Bank und der Darlehensvertrag

Internetanschluss mit Zugang für Familienmitglieder und Filesharing-Forderungen

Malte Winter vom 29.01.2015
Titel
  • Internetanschluss mit Zugang für Familienmitglieder und Filesharing-Forderungen

Teilerfolg im Anlegerschutzprozess gegen die Telekom

Malte Winter vom 28.01.2015
Inhalt
  • Rechtsmittel eingelegt hatten, und die Rechtsbeschwerde der Deutschen Telekom AG gegen den Musterentscheid des ...
  • Bundesgerichtshofs hat über die Rechtsbeschwerden von Anlegern, die stellvertretend für rund 17.000 Kläger

Restwertabrechnung bei ordentlich beendetem Leasingvertrag

Malte Winter vom 28.01.2015
Inhalt
  • zwei Wochen zur Benennung eines Käufers und zur vollständigen Abwicklung des Ankaufs einschließlich
  • Barzahlung und Auskehr an die Leasinggesellschaft zu kurz, benachteiligt dies den Leasingnehmer unangemessen im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB ...

Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen und die negative Fahrprobe

Malte Winter vom 28.01.2015
Titel
  • Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen und die negative Fahrprobe

Fahrlässiger Vollrausch bei einem halben Liter Vodka

Malte Winter vom 27.01.2015
Inhalt
  • nach § 323 a StGB ist es erforderlich, alle objektiven und subjektiven Merkmale der Rauschtat

Kollision mit Fahrrad kostet Führerschein und gibt Radfahrverbot

Malte Winter vom 27.01.2015
Titel
  • Kollision mit Fahrrad kostet Führerschein und gibt Radfahrverbot