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Hengeler Mueller entscheidet sich für LEXolution.KMS von STP

Rechtsanwalt hans lecker vom 21.01.2012
Inhalt
  • Partnerschaft von Rechtsanwälten mit Büros in Berlin, Düsseldorf,Frankfurt am Main, München, Brüssel und
  • vertraut ist.Dass LEXolution.KMS neu am Markt ist, war für Hengeler Mueller kein Manko. Im Gegenteil
  • Informationstechnologie AG zu unterstützen und insbesondere im Hinblick aufAuswertung, Rechnungslegung und
  • einhundertjährige Traditionin der Rechtsberatung auf. Der Ursprung der Sozietät in Frankfurt geht auf das
  • ) 82 815-0Telefax: (0721) 82 815-169E-Mail: bettina.bierhalter@stp-online.dePressemitteilung als PDF-Datei

Urteile zur Beleidigung mittels “A.C.A.B.” – “All cops are bastards”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2012
Inhalt
  • ist die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (2 Ss 549/76), in der eine Kollektivbeleidigung
  • Gedanke des Amtsgerichts Stuttgart, dass man ein Kleidungsstück gezielt im konkreten Fall so einsetzen
  • typisch ist, sondern dass das OLG Stuttgart zu Recht lebensnah argumentierend fragt, warum man einem
  • die obigen Amtsgerichtsurteile zeigen, dass man da durchaus mit eine weiten Auslegung durch die
  • Gerichte rechnen muss. Und natürlich: Wenn man es gegenüber einzelnen Polizisten auch noch mündlich

Mäuseplage

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 14.01.2012
Inhalt
  • der Miete schuldig", was zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führe.(AG Frankfurt/Main Az. 33 C 3260/11-93)
  • einzustellen. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt/Main Ein Wohnungsmieter hatte sich bei seinem Vermieter

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2011

Dr. Sebastian Kraska vom 28.12.2011
Inhalt
  • ein. 20. September Arbeitsrechtler: Doping-Kontrollsystem unzulässig. Frankfurt/Main (dpa) – Der
  • -Kommission wiegelt Bedenken gegen Bankdaten-Transfer in die USA ab. 22. März Am 23. März wird der US
  • offline. 22. Dezember Zweifel an Facebook-Prüfung. Autor:Eckehard Kraska Telefon: 089-5130 3920E-Mail
  • -Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie
  • . November Vor einigen Tagen gab Facebook bekannt, dass man im schwedischen Luleå ein europäisches

Abmahnung: NAVTEQ GmbH durch Kanzlei Graf von Westphalen

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • Frankfurt am Main. Diese  mahnt im Auftrag der Navteq (DE) GmbH die rechtswidrige Verwendung von
  • Kartenmaterialien (Kartenausschnitte) ab. Abmahnung durch: NAVTEQ GmbH (map24) Abmahnung [...]

Erneute Absage an den fliegenden Gerichtsstand

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.12.2011
Titel
  • Erneute Absage an den fliegenden Gerichtsstand
Inhalt
  • Auf eine interessante Entscheidung des AG Frankfurt am Main machte der Kollege Dury in seinem Blog
  • aus Frankfurt am Main. Bei der Anrufung des AG Frankfurt hatten sich die Kollegen auf den
  • C 1849/11-25. In diesem Urteil erklärte sich das AG Frankfurt für örtlich unzuständig. In diesem
  • schließt sich das Gericht dem OLG Celle an, welches in seinem Urteil vom 17.10.2010 – Az. 4 AR 81/02
  • und Wie einer Klage aufzwingt. Historie des Fliegenden Gerichtsstandes Letztlich, so das AG Frankfurt

Urheberrecht: Zur Entschädigung bei unerlaubter Verwendung eines Gedichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • , die nicht nur in dieser Entscheidung wild durcheinander gewürfelt werden.Dazu auch:Eine Entscheidung des AG Frankfurt a.M. zum Thema Kostendeckelung
  • Amtsgericht und Landgericht Köln keine Verwendung im geschäftlichen Verkehr erkennen will, wenn man
  • ausschließt.Die Entscheidung überzeugt an dem Punkt, mit dieser Begründung, nicht. Auch im Urheberrecht
  • geschäftlichen Verkehrs erfolgt ist. Unter letzterem versteht man jede wirtschaftliche Tätigkeit auf dem
  • überhöht, das Amtsgericht folgte dem aber nicht. Zum einen gab es keine Anhaltspunkte, um zu erkennen, dass

Wenn ein Banker zu Hause “trainieren” möchte…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.12.2011
Inhalt
  • gekündigt werden. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main mit einem am
  • Frankfurt am Main argumentierte der Banker noch mit Erfolg, die Kündigung sei unzulässig. Denn bei
  • Bankunterlagen an seine private E-Mail-Anschrift. Die meisten dieser Daten unterlagen dem
  • Firmenkundenbetreuer einer Bank aus Düsseldorf, zuletzt mit Prokura. Am 16.06.2010 vereinbarte er mit der
  • Datenschützer bemerkten dies am 07.07.2010. Die Bank kündigte daraufhin fristlos. Vor dem Arbeitsgericht

Datenschutz: Treffen der Regionalpartner des IITR

Dr. Sebastian Kraska vom 30.11.2011
Inhalt
  • . Dezember 2011 in Frankfurt am Flughafen zum Erfahrungsaustausch. Die bundesweit tätigen Regionalpartner
  • Datenschutz in sicherheitsrelevanten Projekten – überwiegend bei Großbanken im Rhein-Main-Gebiet. Für
  • -5130 3920E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
  • Erstmalig treffen sich die in der DasGes organisierten Regionalpartner des IITR am 1. und 2
  • , Datenschutzberater, Coach und Trainer für Datenschutz und Datensicherheit tätig. Standort: 55128 Mainz

BGH Synergetik-Urteil

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 30.11.2011
Inhalt
  • , Urteil vom 22. Juni 2011 - 2 StR 580/10 Vorinstanz: Landgericht Frankfurt am Main. Wegen unerlaubter
  • durchführen dürfen. Die Angeklagte war bereits von dem Landgericht Frankfurt am Main wegen unerlaubter
  • eine Hintergrundauflösung von Krankheiten erfolgen. Um Kunden zu gewinnen, wandte sich die
  • Angeklagte mit einer eigenen Internetseite und mit Flyern u.a. an Menschen mit Ängsten, Depressionen
  • , Traumata und weiteren psychischen Problemen. Tatsächlich wandten sich einige Patienten an die

Nazis im Arbeitsgericht und auf Facebook

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 25.11.2011
Titel
  • Nazis im Arbeitsgericht und auf Facebook
Inhalt
  • Am Arbeitsgericht Frankfurt sitzt ein ehrenamtlicher Richter für die Arbeitgeberseite. Er ist Chef
  • sich ja im Ernst eine Reihe von Fragen. Wer hat das „herausgefunden“ – wird man jetzt stetig
  • § 24 ArbGG kann man das Amt einfach niederlegen. Sollte der Betroffenen vielleicht in Erwägung ziehen
  • : „…Der Mann habe über sein Facebook-Profil rechtsextreme Kontakte gepflegt – unter anderem zum früheren
  • dasselbe wie einen NPD-Mann als Facebookfreund zu haben? Sicher nicht. Es gibt eine ganze Reihe

Haste mal’n Euro?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.11.2011
Inhalt
  • Minuten gleich zwei junge Männer am Bahnhof in Frankfurt am Main an die auf den ICE nach Hamburg
  • Y am heutigen Tage 50,00 EUR geliehen habe. Herr X meinte dann, er wolle denn doch einen Pfand von
  • bekommen das Geld ganz bestimmt wieder.” Mit diesen Worten wandten sich im Abstand von nur fünf
  • auch wieder an sein Geld gelangen, er schicke einfach das Handy per Nachnahme an Herrn Y. Dieser
  • zahlen würde. Dieser wiederum werde dann sofort an Herrn X weitergeleitet. Müßig darauf hinzuweisen

BAG billigt Sondertarifvertrag für Studenten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.11.2011
Inhalt
  • . Der klagende Student arbeitete am Flughafen Frankfurt am Main. Er war der Gewerkschaft Verdi
  • vereinbaren. Solche Tarifverträge sind grundsätzlich wirksam, heißt es in einem am Donnerstag, 17.11.2011
  • , bekanntgegebenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt vom Vortag (AZ: 4 AZR 856/09

Dampf dir eine…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.11.2011
Inhalt
  • einfach ausgehen, wenn man nicht mehr an ihnen zieht. Vorgeschrieben sind diese ab dem 17.11.2011
  • Mein Mann benutzt sie, einer unser besten Freunde benutzt sie und unsere Nachbarn verkaufen sie
  • gegen die elektronische Zigarette vorzugehen, hat das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) – Az. VG 4
  • sei, da hier im Zweifel eine Vorlage an den EuGH notwendig würde. Deshalb war hier eine Abwägung der
  • europaweit. Dadurch sollen gefährliche Brände verhindert werden, weil zum Beispiel ein Raucher im Bett

Herbsttagung der ARGE Kanzleimanagement am 11.11.2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 01.11.2011
Titel
  • Herbsttagung der ARGE Kanzleimanagement am 11.11.2011
Inhalt
  • Am 11.11.2011 steht wieder die Herbsttagung der ARGE Kanzleimanagement an. Die kommende
  • der 1. Fachtagung Kanzleimanagement der STP Informationstechnologie AG, die am 25.06.2010 statt
  • Anwaltskanzlei"Programm:RA Christop Vaagt, MünchenBegrüßung und EinführungOri Wiener, Frankfurt (GARA
  • ist mir bereits von der Fachtagung Kanzleimanagement der STP Informationstechnologie, die am 20
  • Consulting)Honorarmodelle und HonorargesprächeAuf Herrn Ori Wiener bin ich schon gespannt, da man