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Anwaltskosten einer unberechtigten Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.05.2014
Inhalt
  • Der Kläger ist seit Jahren Nutzer der Domain „www.markenboerse.de“. Der Beklagte ist Inhaber
  • einer einer eingetragenen Wort-, Bildmarke mit dem Namen „MarkenBörse“.  Mittels schriftlicher
  • Mitteilung über die Handelsplattform „Sedo“ wollte der Beklagte mit dem Kläger die Verwendung des
  • Domain gesperrt sei.  Der Kläger forderte umgehend mit Anwaltschreiben vom Beklagten, dass dieser
  • Beklagte erklärte mit Anwaltsschreiben den geforderten Verzicht, zahlte aber trotz mehrfacher

Wozu braucht ein Arzt einen Hammer?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2014
Inhalt
  • Wettbewerber nun in beiden Punkten recht. Die Werbung sei irreführend gewesen, weil die Preisaussage
  • ) Hamburg in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 20.03.2014 klarstellt (AZ: 3 U 96/13). Im
  • verdeutlichen, schickte das Unternehmen Ärzten in einem Geschenkkarton einen 300-Gramm-Hammer im Wert von fünf
  • Ein normaler Hammer aus dem Baumarkt ist kein geeignetes Werbegeschenk für einen Arzt. Denn er
  • eignet sich nicht zur Verwendung in der ärztlichen Praxis, wie das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG

Waldorf Frommer Inside Llewyn Davis

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.05.2014
Inhalt
  • Der Film Inside Llewyn Davis ist derzeit Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen durch die
  • Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Abgemahnt wird im Auftrag der StudioCanal GmbH aus Berlin. Der [...]

Einzelunternehmer als “Geschäftsführer” im Web-Impressum

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.05.2014
Titel
  • Einzelunternehmer als “Geschäftsführer” im Web-Impressum
Inhalt
  • Ein Einzelunternehmer ist kein Geschäftsführer – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit
  • Urteil vom 14.11.2013, Az. 6 U 1888/13: Die unzutreffende Bezeichnung eines Einzelunternehmers als “Geschäftsführer” im [...]

Fernsehgelder 2.Bundesliga Saison 2013/14

Max Rand vom 15.05.2014
Inhalt
  • -Rechte in der Bundesliga ist zentral geregelt. Dies bedeutet, dass die DFL einen Gesamtbetrag für die
  • abhängig vom Erfolg in der Liga, auf alle Vereine verteilt. Den einzigen Einfluss, die die Vereine auf
  • die Verteilung haben sind die Platzierungen in der Liga. Individuell ausgehandelte Verträge sind für
  • die genannten Rechtepakete, insbesondere Live-Übertragung Deutschland nicht möglich. In der
  • kommen 2013/2014 weitere 27,5 Millionen Euro aus der Vermarktung von Partnern wie Adidas und Hermes. Im

Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?

martina heck vom 15.05.2014
Inhalt
  • Europäischen Union mit Recht nicht in Betracht gezogen hat, als zweifelsfrei davon auszugehen, dass
  • sollen. In dem konkreten Fall hatte die Klägerin Textilien in die Union eingeführt. Diese waren mit
  • Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii ZK zu berücksichtigende – Umschließungen, da mit diesem Begriff entsprechend
  • ‘Hangtags’ als ‘Umschließungen’ im Sinne des Artikels 32 Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii) ZK anzusehen? Wie
  • angebrachten ‘Hangtags’ als in den eingeführten Waren (als Materialien, Bestandteile usw.) enthalten im

Recht auf Vergessen – Der EuGH erfindet das “Zensurnet”

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.05.2014
Titel
  • Recht auf Vergessen – Der EuGH erfindet das “Zensurnet”
Inhalt
  • Wie man das Internet zerstören kann, wissen wir nicht erst seit der Serie „IT-Crowd“. Einen ganz
  • neuen Weg hat uns aber der EuGH mit Urteil vom 13.05.2014 (Az.: C – […] Ähnliche Artikel zu [...]

Urteil: Autoreply-Mail mit Werbung im Abspann ist Spam

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.05.2014
Titel
  • Urteil: Autoreply-Mail mit Werbung im Abspann ist Spam
Inhalt
  • Autoreply-Mail mit Werbung ist Spam – das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt entschied mit Urteil
  • vom 25.04.2014, Az. 10 C 225/14: Eine unzulässige Werbe-E-Mail liegt auch dann vor, wenn Werbung nur im Abspann am [...]

BVerwG: Verbot der Vereine DawaFFM und Internationaler Jugendverein Dar al Schabab e.V. rechtmäßig

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.05.2014
Inhalt
  • Internationaler Jugendverein Dar al Schabab e.V. zu Recht verboten. DawaFFM richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der [...]
  • Das Bundesministerium des Innern hat die in Frankfurt a.M. ansässigen Vereinigungen DawaFFM und

Kanzlei-Website www.loebisch.com wieder online

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.05.2014
Inhalt
  • Der Online-Auftritt der Kanzlei Stefan Loebisch ist – endlich! – nach Providerwechsel in bekannter

Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Wettbewerbsverstößen durch ausländische Unternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.05.2014
Inhalt
  • Falle hatte eine Fluggesellschaft mit Sitz in einem anderen EU-Land eine Pressemitteilung in deutscher
  • Veröffentlicht ein ausländisches Unternehmen auf seiner Internetseite in einer anderen Sprache
  • eine Pressemitteilung mit herabwürdigendem Inhalt gegenüber einem inländischen Mitbewerber, so kann
  • zur Klärung der wettbewerbsrechtlichen Fragen ein deutsches Gericht zuständig sein. In vorliegendem
  • und englischer Sprache auf seiner Internetseite veröffentlicht. Mit dieser Mitteilung unterstellte

Prozesskostenhilfe auch für Selbstbeteiligung in der Rechtsschutzversicherung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 14.05.2014
Titel
  • Prozesskostenhilfe auch für Selbstbeteiligung in der Rechtsschutzversicherung
Inhalt
  • keine Deckungszusage erteilt, reicht die Deckungssumme nicht aus, oder wird ein Teil der Kosten
  • durch eine Selbstbeteiligung oder aus sonstigen Gründen durch die Versicherung nicht gedeckt, ist bei
  • Berlin Brandenburg bezüglich seines Beschlusses vom 25.04.2014 (21 Ta 811/14) aufgestellt und in den
  • Entscheidungsgründen unter anderem folgendes ausgeführt: [...] cc) Die Klägerin ist auch bedürftig

Prozess­kosten­hilfe auch für Selbst­be­teiligung in der Rechts­schutz­ver­sicher­ung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 14.05.2014
Titel
  • Prozess­kosten­hilfe auch für Selbst­be­teiligung in der Rechts­schutz­ver­sicher­ung
Inhalt
  • und in den Entscheidungsgründen unter anderem folgendes ausgeführt: [...] cc) Die Klägerin ist auch
  • Rechtsschutzversicherung keine Deckungszusage erteilt, reicht die Deckungssumme nicht aus, oder wird ein Teil der
  • Kosten durch eine Selbst­beteiligung oder aus sonstigen Gründen durch die Versicherung nicht gedeckt, ist

Fotos von Patienten veröffentlicht: Kündigung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 14.05.2014
Inhalt
  • außerordentliche Kündigung. Abzustellen ist aber immer auf den konkreten Einzelfall.Weiterlesen ›

Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2014
Inhalt
  • WM-Tickets weiterverkaufen?Vorsicht ist beim Ankauf und Verkauf von WM-Tickets geboten, es gibt in
  • Aufdrucke als Marke eingetragen, etwa “TOOOR!” oder eine Wort-Bildmarke mit “Fussball ist unser
  • BildmaterialDas Foto im Stadion ist das eine – doch Vorsicht: Verwenden Sie keine fremden Fotos ohne
  • Werbung mit externem Bildmaterial betreibt, ist immer zu prüfen, ob eine Erlaubnis des Urhebers vorliegt.
  • Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In