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§ 15 ZuV 2012

Zuteilungen für Neuanlagen
Inhalt
  • nach den vorstehenden Absätzen für jede Teilanlage gesondert zu machen, sofern den

§ 21 TrinkwV 2001

Information der Verbraucher und Berichtspflichten
Inhalt
  • machen.(2) Werden die in § 7a festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe ü

§ 79 ZPO

Parteiprozess
Inhalt
  • fremde Rechnung abgetretene Geldforderung geltend machen, müssen sich durch einen Rechtsanwalt

§ 17 SigG 2001

Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen
Inhalt
  • ;lschungen der Signaturen und Verfälschungen signierter Daten zuverlässig erkennbar machen und

§ 10a TPG

Organ- und Spendercharakterisierung, Transport von Organen, Verordnungsermächtigung zur Organ- und Spendercharakterisierung und zum Transport
Inhalt
  • ; 4 Absatz 1 Satz 1 oder weitere Personen, die Angaben zum Organspender machen können, befragt

§ 20 VSVgV

Fristen für den Eingang von Anträgen auf Teilnahme und Eingang der Angebote
Inhalt
  • elektronisch frei, direkt und vollständig verfügbar machen; in der Bekanntmachung ist die Internetadresse

§ 74 VwVfG

Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
Inhalt
  • zu machen. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber den übrigen

§ 48 VwVfG

Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes
Inhalt
  • getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann

§ 37b SortSchG 1985

Anspruch auf Auskunft
Inhalt
  • erforderlichen Aufwendungen verlangen.(3) Der zur Auskunft Verpflichtete hat Angaben zu machen über 1.Namen

§ 153a StPO

Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen
Inhalt
  • machen oder deren Wiedergutmachung zu erstreben,6.an einem sozialen Trainingskurs teilzunehmen

§ 61 TKG 2004

Vergabeverfahren
Inhalt
  • Frequenzen eine gesetzlich begründete Präferenz geltend machen kann. Für Frequenzen

§ 66b TKG 2004

Preisansage
Inhalt
  • , die diesen Nummernbereich betreffen, ein solches Verfahren erforderlich machen. Die Festlegungen

§ 192 VVG 2008

Vertragstypische Leistungen des Versicherers
Inhalt
  • Anspruch auf Leistungserstattung auch gegen den Versicherer geltend machen, soweit der Versicherer aus dem

§ 113 VwGO

Inhalt
  • Verwaltungsbehörde die Vollziehung rückgängig zu machen hat. Dieser Ausspruch ist nur zul

§ 12 SchaumwZwStV 2010

Registrierter Empfänger
Inhalt
  • ändigen Hauptzollamts hat der Antragsteller weitere Angaben zu machen, wenn diese zur Sicherung des