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§ 15 SprAuG
Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung
- Inhalt
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- Angestellten kann dem Sprecherausschuß Anträge unterbreiten und zu seinen Beschlüssen Stellung nehmen. § 2 Abs. 4 gilt entsprechend.
§ 18 SprAuG
Zuständigkeit
- Inhalt
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- Sprecherausschüssen nicht übergeordnet.(2) Der Sprecherausschuß kann mit der Mehrheit der
§ 16 SchKrFürsV
Pflegepersonen
- Inhalt
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- Bord sein. Auf Schiffen mit mehr als 500 Personen müssen zwei, mit mehr als 800 Personen drei und
§ 5 SeeLAuFV
Ausbildungsnachweise
- Inhalt
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- ersichtlich sein müssen. Die Eintragungen der Seelotsenanwärter sind von den ausbildenden Stellen
§ 3 SortSchG 1985
Unterscheidbarkeit
- Inhalt
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- ;ssen genau erkannt und beschrieben werden können.(2) Eine Sorte ist insbesondere dann allgemein
§ 3 StFachAngAusbV
Ausbildungsberufsbild
- Inhalt
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- , 4.4 Erstellen von Abschlüssen; 5. betriebswirtschaftliche Facharbeit: 5.1
§ 34 VSVgV
Zuschlag
- Inhalt
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- der ihnen zuerkannten Bedeutung an. Diese Zuschlagskriterien müssen sachlich durch den
§ 35 VSVgV
Bekanntmachung über die Auftragserteilung
- Inhalt
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- einer Rahmenvereinbarung erfolgen.(2) Die Auftraggeber müssen eine Auftragsvergabe oder den
§ 11b VersAnsprReglG
- Inhalt
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- Voraussetzungen von dem Versicherungsnehmer erfüllt sein müssen, ist als Versicherungsnehmer nur
§ 40 WOS 2002
Einreichungsfrist für Wahlvorschläge
- Inhalt
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- (1) Die Wahlvorschläge müssen vor Ablauf von fünf Wochen nach Versendung des
§ 49 WOS 2002
Frist für die Stimmabgabe
- Inhalt
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- (1) Die Wahlbriefe müssen vor Ablauf von fünf Wochen nach ihrer Versendung an die
§ 28 WOSprAuG
Stimmabgabe
- Inhalt
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- vorgedruckte "Ja" oder "Nein" ankreuzt. Die Abstimmungszettel müssen dieselbe Größe, Farbe
§ 28 WaStrG
Strompolizeiliche Verfügungen
- Inhalt
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- Zeichen erlassen werden. Sie müssen inhaltlich hinreichend bestimmt sein.(3) Ist der nach
§ 6 BuchPrG
Vertrieb
- Inhalt
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- (1) Verlage müssen bei der Festsetzung ihrer Verkaufspreise und sonstigen Verkaufskonditionen
§ 42 GeschmMG 2004
Beseitigung, Unterlassung und Schadenersatz
- Inhalt
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- entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des eingetragenen Designs eingeholt hätte.