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Kapitel 4 SchuldRAnpG

Errichtung von Gebäuden aufgrund eines Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrages

§ 25.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 24.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 5a DirektZahlVerpflV

Verwendung von Wasser zur Beregnung oder sonstigen Bewässerung

§ 61h EEG 2014

Messung und Berechnung bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch

Inhalt

, dass Erzeugung und Verbrauch des Stroms zeitgleich erfolgen. Sonstige Bestimmungen, die eine Messung

§ 61i EEG 2014

Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch

Zehnter Teil IRG

Sonstiger Rechtshilfeverkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

§ 1.03 MoselSchPV 1997

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

Inhalt

.3.Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig

Verbindung mit Nr. 2 und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und

§ 18b UStG 1980

Gesonderte Erklärung innergemeinschaftlicher Lieferungen und bestimmter sonstiger Leistungen im Besteuerungsverfahren

Inhalt

übrigen Gemeinschaftsgebiet ausgeführten steuerpflichtigen sonstigen Leistungen im Sinne

§ 12 TollwV 1991

Schutzmaßregeln nach Feststellung des Ausbruchs und in sonstigen Fällen

§ 8 SpurVerkErprG

Vorarbeiten

Inhalt

dulden.(2) Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem Eigentümer oder sonstigen

) Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer oder sonstigen

(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung von Planungen

Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Bund oder von ihm Beauftragte zu

§ 2a PKDBSa

Mitgliedschaft

Inhalt

Arbeitgeber oder durch Abschluss eines Versicherungsvertrags mit dem Arbeitnehmer bzw. sonstigen Versicherten

) beginnt die Mitgliedschaft mit der Aushändigung des Aufnahmescheins an den Arbeitnehmer bzw. sonstigen Versicherten.

Kasse gemäß § 7 zugeführt werden, c)sonstige Versicherte, die den Abteilungen A

Arbeitnehmer bzw. sonstige Versicherte, die sich gemäß § 35 freiwillig weiter versichern, auch

nach Eintritt des Rentenfalls, b)ehemalige Arbeitnehmer bzw. sonstige Versicherte, die gemä

§ 5 BHV1V

Schutzmaßregeln

Inhalt

öft oder von dem sonstigen Standort verbracht werden.3.Ställe oder sonstige Standorte, in oder

;ft oder an einem sonstigen Standort gelten vor der amtlichen Feststellung folgende Schutzmaß

;regeln: 1.Der Tierhalter hat alle Rinder in ihren Ställen oder an ihren sonstigen Standorten

abzusondern.2.Rinder dürfen weder in das Gehöft oder den sonstigen Standort noch aus dem Geh

Berührung gekommen sind, dürfen aus dem Gehöft oder von dem sonstigen Standort nicht

§ 4 MilzbRbV

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung

Inhalt

sonstigen Standort amtlich festgestellt, so unterliegt der Betrieb oder sonstige Standort nach Maß

des Betriebes und der Ställe oder der sonstigen Standorte Schilder mit der deutlichen und

sonstigen Standortes haben sich diese Personen nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes

;rfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde aus dem Betrieb oder von dem sonstigen

Standort entfernt oder in den Betrieb oder an den sonstigen Standort verbracht werden. 5.Die zustä

§ 8 BKAG 1997

Dateien der Zentralstelle

Inhalt

oder sonstiger Erkenntnisse Grund zu der Annahme besteht, daß Strafverfahren gegen den

Begleitpersonen der in Absatz 2 bezeichneten Personen, Hinweisgebern und sonstigen Auskunftspersonen k

Daten sonstiger Personen kann das Bundeskriminalamt in Dateien speichern, verändern und nutzen

der Tat, der Persönlichkeit des Betroffenen oder sonstiger Erkenntnisse Grund zu der Annahme

, Hinweisgeber und sonstige Auskunftspersonen nach Satz 1 dürfen nur mit Einwilligung des

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