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§ 17 PUAG

Beweiserhebung
Inhalt
  • aufgrund von Beweisbeschlüssen.(2) Beweise sind zu erheben, wenn sie von einem Viertel der Mitglieder

§ 5 PTSG 2011

Telekommunikationssicherstellungspflicht
Inhalt
  • ;bertragungswege nach Satz 2 mit Datenübertragungsraten über 50 Mbit/s müssen durch

§ 4 PTStiftG

Finanzierung
Inhalt
  • üssen der Stiftungszweck erfüllt und der erforderliche Verwaltungsaufwand gedeckt werden kann

§ 2 KosmetikV

Eingeschränkt zugelassene Stoffe
Inhalt
  • üssen den in Spalte e der Anlage angegebenen Reinheitsanforderungen entsprechen, wenn sie beim

§ 4 LAP-mDAAV 2004

Einstellungsvoraussetzungen
Inhalt
  • geeignet ist, wobei auch Ehepartnerin, Ehepartner, Lebenspartnerin oder Lebenspartner und Kinder diese Voraussetzung erfüllen müssen.

§ 7 LBAV

Anpassungslehrgang
Inhalt
  • ;ssen, zu bestimmen.(2) Die Rechte und Pflichten der Antragstellerin oder des Antragstellers wä

§ 3 MautSysG 2014

Europäischer elektronischer Mautdienst
Inhalt
  • .(2) Die elektronischen Mautsysteme von Bund und Ländern müssen den Anforderungen der

§ 32 MessEV

Nachweis des Wägeergebnisses
Inhalt
  • üssen in der Bescheinigung enthalten sein: 1.die Angabe, dass es sich um eine öffentliche W

Anlage 1 GenRegV

(zu § 25)Inhalt des Genossenschaftsregisters in spaltenweiser Wiedergabe
Inhalt
  • ; -----Anmerkung:Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

§ 7 GenRegV

Sonstige Anzeigen und Erklärungen
Inhalt
  • Genossenschaft oder die Europäische Genossenschaft verbunden, müssen sie in der für die

§ 9c GmbHG

Ablehnung der Eintragung
Inhalt
  • ssen oder die in das Handelsregister einzutragen oder von dem Gericht bekanntzumachen sind,2

§ 22 HG 2013

Stelleneinsparung auf Grund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte
Inhalt
  • Stelleneinsparkonzepte der Ressorts anzuerkennen.(4) Die Einsparungen müssen spätestens bis zum

§ 19 HeimMindBauV

Wohnplätze
Inhalt
  • (1) Wohnplätze für eine Person müssen mindestens einen Wohnschlafraum mit einer

§ 30 JArbSchG

Häusliche Gemeinschaft
Inhalt
  • ) und die Pflege bei Erkrankungen (Absatz 1 Nr. 2) genügen müssen.

§ 7 KFürsV

Berufliche Ausbildung
Inhalt
  • oder beenden konnten oder das Ausbildungsziel ändern müssen und ihnen durch die Änderung