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§ 112 BetrVG

Interessenausgleich über die Betriebsänderung, Sozialplan

Inhalt

machen. Die Einigungsstelle hat eine Einigung der Parteien zu versuchen. Kommt eine Einigung

§ 80 BetrVG

Allgemeine Aufgaben

Inhalt

(1) Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben: 1.darüber zu wachen, dass die zugunsten

§ 61 BeurkG

Unberührt bleibendes Landesrecht

Inhalt

.Vorschriften, nach denen Beurkundungen in Fideikommißsachen, für die ein Kollegialgericht zust

§ 15.15 BinSchStrO 2012

Meldepflicht

Inhalt

machen. Die Begrenzungen der meldepflichtigen Strecken werden durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7

§ 11.12 BinSchUO2008Anh II

Krane

Inhalt

rechnerischen Nachweis durch eine Erprobung mit dem 1,25-Fachen der Nutzlast, die über den vollen

§ 27 ÄApprO 2002

Zulassung zum Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung

Inhalt

;bergreifenden Leistungsnachweis kenntlich zu machen, welche Fächer nach Absatz 1 Satz 4 in den fä

§ 11 BioStoffV 2013

Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

Inhalt

Instruments erforderlich machen, und muss dabei die Kanüle in die Schutzkappe zurückgesteckt

§ 5 BImSchG

Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen

Inhalt

;nglich zu machen, und zwar auch über das Internet. Soweit Informationen Geschäfts- oder

§ 23 BKAG 1997

Besondere Mittel der Datenerhebung

Inhalt

;geblichen Gründe aktenkundig zu machen und auf höchstens einen Monat zu befristen. Die Verl

§ 1 BTGO1980Anl 1

Anzeigepflicht

Inhalt

machen kann. Der Präsident kann in diesen Fällen in den Ausführungsbestimmungen

§ 145 BBauG

Genehmigung

Inhalt

machen oder wesentlich erschweren oder den Zielen und Zwecken der Sanierung zuwiderlaufen würde

§ 52a BImSchG

Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie

Inhalt

den Zugang zu Umweltinformationen innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung zugänglich zu machen.

§ 16 BKAG 1997

Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung

Inhalt

aktenkundig zu machen. Diese Daten dürfen ausschließlich zu Zwecken der

§ 36 BLV 2009

Auswahlverfahren für den Aufstieg

Inhalt

Auswahlkommission von den in den schriftlichen Aufgaben erzielten Ergebnissen abhängig machen

§ 96 BTGO 1980

Finanzvorlagen

Inhalt

der Haushaltsausschuß keinen Deckungsvorschlag machen, wird die Vorlage dem Bundestag

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