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Gemeinschaftspraxis gewerbesteuerpflichtig?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 11.06.2014
Inhalt
  • Aufgepasst bei der Aufnahme von jungen Partnern in die Arztpraxis. Steuerliche Risiken der Nullbeteiligung.Weiterlesen ›

Unterlassungserklärung per Fax oder E-Mail – reicht das aus?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.06.2014
Titel
  • Unterlassungserklärung per Fax oder E-Mail – reicht das aus?
Inhalt
  • Eine Abmahnung ist eingegangen – das ist ärgerlich genug. Die Abmahnung ist berechtigt – das ist

American Hustle – Die Kanzlei mit dem Komma schlägt wieder zu!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 10.06.2014
Titel
  • American Hustle – Die Kanzlei mit dem Komma schlägt wieder zu!
Inhalt
  • im Namen. Natürlich gibt es viele Kanzleien mit einem Komma im Namen, jedenfalls wenn mehr als zwei
  • , eben die Herren Schutt und Waetke. Da ist ein Komma im Namen schon etwas ungewöhnlich.Die gibt´s
  • Hustle"-Abmahnung zeigt. Das Geschäft mit den Filesharing-Abmahnungen, insbesondere im Bereich von
  • Nach langer Zeit ist uns wieder eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke vorgelegt
  • des Films „American Hustle“ ab. Sie erinnern sich? Schutt, Waetke - die Kanzlei mit dem kecken Komma

Gebrauchte Software: Kein Verkauf “gebrauchter” Musik-Dateien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2014
Inhalt
  • ist, dass er nur begrenzte Rechte er-wirbt. Das bestimmt seine Erwartung und damit auch den
  • grundsätzlich möglich ist. Umstritten ist seitdem, wie es mit anderen digitalen Werken, etwa
  • eignen sich die unterschiedlichen Werkformen nämlich in unterschiedlicher Weise. Schon deshalb ist
  • Audiodateien, hier von Hörbüchern, urheberrechtlich unzulässig ist, sofern es nicht ausdrücklich
  • erlaubt wurde. Insbesondere die Rechtsprechung zum Verkauf gebrauchter Software ist nicht heran zu

AG Hannover verwirft Redtube-Abmahnung von The Archive AG

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.06.2014
Inhalt
  • Amtsgericht (AG) Hannover entschied mit Urteil vom 27.05.2014, Az. 550 C 13749/13: The Archive AG stehen keine finanziellen [...]

Pop-Up-Werbung auf Kinderwebseite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.06.2014
Inhalt
  • auf einer Kinderseite im Internet nicht unlauter ist und die Marktteilnehmer nicht in unzumutbarer
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 18. Oktober 2013 unter dem
  • . Er wollte verhindern, dass die Beklagte auf einer Webseite für Kinder im Internet einen Werbebanner
  • schaltet, der sich über den eigentlichen Seiteninhalt legt und in bestimmter Weise...

Charta Marktplatz 2014

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 10.06.2014
Inhalt
  • -Qualitätsbarometers statt. Hierbei wurden – wie jedes Jahr – die beliebtesten Makler-Versicherer ausgezeichnet.Kanzlei Hellinger - Steuern ♦ Recht ♦ Controlling
  • Am 06.05.2014 hatte ich die Ehre, auf dem Charta Marktplatz in Swisshotel in Düsseldorf/Neuss an
  • vors. Vorstand Herrn Werner Tewes für die freundliche Einladung.Die Initiative “Gut Beraten” ist ein
  • freiwilliges Weiterbildungsangebot für Versicherungsmakler mit dem Ziel, deren Berufsstand weiter zu
  • professionalisieren. Sie ist auch eine Reaktion auf die EU-Vermittlerrichtlinie II.Im Rahmen der

Erneute Ausschreibung im EU-Datenschutz: Europäischer Datenschutzbeauftragter

Dr. Sebastian Kraska vom 10.06.2014
Titel
  • Erneute Ausschreibung im EU-Datenschutz: Europäischer Datenschutzbeauftragter
Inhalt
  • mit der Neubesetzung in den Altersruhestand gehen. Herr Hustinx hatte zuletzt auf eine rasche
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Ausschreibung wurde im Herbst letzten Jahres erfolglos durchgeführt, nachdem sich die europäischen
  • Stellen im Anschluss auf keinen Bewerber einigen konnten, da sich angeblich keine geeigneten Personen
  • Europäischen Datenschutzbeauftragten und seinen Stellvertreter im gegenseitigen Einvernehmen für eine Amtszeit

EuGH: Aufruf einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.06.2014
Inhalt
  • , verstößt nicht gegen Urheberrecht – der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Urteil vom 05.06.2014, Az. [...]

Rechtliches zur WM 2014: Werbung

Max Rand vom 09.06.2014
Inhalt
  • geworben werden darf. Das exklusive Recht, mit der WM zu werben, vergibt die FIFA durch Lizenzen zur
  • viele weitere Aktionen geben, die mit der WM 2014 in Brasilien werben. Wir geben einen kurzen Überblick
  • vermieden werden  Begriffe wie “Weltmeisterschaft” oder “WM” in der Werbung vor allem nicht im
  • der FIFA oder lokale Unternehmen, die nicht im Wettbewerb mit den FIFA-Partner stehen, als Sponsor
  • In wenigen Tagen beginnt die FIFA-Fußball-WM in Brasilien. Das Großevent wird wieder zum

Markenrecht und App-Stores: Fremde Marke darf zur Bewerbung der eigenen App genutzt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Inhalt
  • ist auch die Werbefunktion der Marke nicht in relevanter Weise beeinträchtigt.Das bedeutet, man darf
  • seinem Werbeauftritt weiterhin im unmittelbaren vorderen Bereich der Suchergebnisse vertreten ist und
  • Suchergebnis im Rahmen des iPhone App Store in einer Weise zu beeinflussen, dass bei Eingabe der
  • nachvollziehbar, es verbleibt aber die Frage, inwieweit dies hier mit praxistauglichen “harten” Kriterien gelungen ist.
  • Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (5 W 31/13) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob man

Markenrecht und IT-Strafrecht: Strafbare Kennzeichenverletzung durch Parallelimport und Rebundling

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Titel
  • Markenrecht und IT-Strafrecht: Strafbare Kennzeichenverletzung durch Parallelimport und Rebundling
Inhalt
  • Vorsicht ist geboten bei einem zu leichtfertigen Umgang mit fremder Markenware. Wer etwa im
  • vorliegt, jedenfalls dass man an eine Zustimmung und im Übrigen Berechtigung geglaubt hat. Dies wird
  • letztlich dann als Verbotsirrtum einzustufen sein, bei dem entsprechend §17 StGB zu fragen ist, ob er
  • vermeidbar ist (dazu Bomba, GRUR 2013, S.1007). Die Anforderungen sind hier sehr hoch, insbesondere
  • “Rebundling” von Software, wenn also z.B. originale Echtheitszertifikate mit originalen Datenträgern (etwa

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung in weiten Teilen rechtlich unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung in weiten Teilen rechtlich unwirksam
Inhalt
  • : Es gibt zahlreiche Regelungen, bei denen Streit besteht oder sogar unstreitig ist, dass sie in der
  • Preisangabenverordnung. Es ist nämlich inzwischen davon auszugehen, dass die Preisangabenverordnung in weiten Teilen
  • bedeutet mit Blick auf potentielle Wettbewerbsverstöße folgendes:Bei Abmahnungen ist genau zu prüfen
  • (mit Ausnahme von §1 Abs.6 S.3) nach bisheriger Auffassung noch Bestand haben können ist schon
  • Eigentlich ist es ganz einfach: Bereits am 12.06.2013 endete entsprechend Art.3 Abs.5 UGP

Strafrecht: Zur voreiligen Annahme der Fluchtgefahr innerhalb der Europäischen Union

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Inhalt
  • ins Spiel, dass der auf Grund der angedrohten Strafe im Raum stehende Strafanreiz so hoch ist, dass
  • diesem keine hinreichenden Bindungen entgegenstehen und somit eine Fluchtgefahr anzunehmen ist. Diese
  • eh nicht für den Prozess an”.Einen solchen Fall hatte ich kürzlich mit einer vermeintlichen
  • Einbrecherbande aus Lettland. Im ersten Anlauf scheiterte die Zustellung einer übersetzten Anklageschrift an
  • zumindest einen der Angeklagten (der sich in der U-haft befand). Auf Grund weiterer Verzögerungen

Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Stadtplänen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2014
Inhalt
  • Darstellungsweise geprägt ist, die sie zu einer in sich geschlossenen eigentümlichen Darstellung des
  • im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG handelt. Die schöpferische Eigentümlichkeit einer Karte kann sich
  • betreffenden Gebiets macht. Die urheberrechtlich bedeutsamen schöpferischen Züge können insoweit in
  • der Gesamtkonzeption liegen, mit der durch die individuelle Auswahl des Dargestellten und die
  • . bei der Farbgebung, Beschriftung oder Symbolgebung) ein eigentümliches Kartenbild gestaltet worden ist