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Manche Eltern sind wirklich bekloppt oder warum ein Junge nicht „T. M. Waldmeister“ heißen darf

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.06.2014
Inhalt
  • Eltern „in gemeinsamer Wahl“ einen Namen sogar auch frei erfinden. Dennoch seien diesem Recht der
  • gebräuchlich. Mit „Waldmeister“ werde im deutschen Sprachraum aber allein die Pflanze bezeichnet, auch
  • Eltern, der Vorname „Waldmeister“ sei jedenfalls im englischen Sprachraum nachweisbar. Und auch in
  • . Zwar gehöre zum Sorgerecht der Eltern auch das Recht, den Kindern einen Namen zu geben. Dabei dürften
  • lächerlich empfunden“. Dies könne auch den Namensträger lächerlich machen. Die Eltern hätten zwar zu Recht

Wohnmobilreisen auf eigene Gefahr?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.06.2014
Inhalt
  • Vertragsstrafe für Zuwiderhandlungen in Höhe von 4.000 Euro je Klausel als angemessen an.  Die
  • Beklagte war in erster Instanz vor das Landgericht Potsdam gezogen. Sie hat auf ihrer Internetseite die
  • klagegegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen veröffentlicht. Kläger ist ein Verein zur

OLG Hamm: Belastungstest reicht nicht für das Gütesiegel "deutsche Markenkondome"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2014
Titel
  • OLG Hamm: Belastungstest reicht nicht für das Gütesiegel "deutsche Markenkondome"
Inhalt
  • Das OLG Hamm hat mit Urteil vom  13.03.2014, Az. 4 U 121/13 erklärt, dass  Werbeaussagen "made in
  • gesprochenen Urteils (4 U 95/12) bestätigt. Mit dem Urteil wurde  dem in Bielefeld ansässigen Online
  • Werbung mit “made in Germany“ wie auch die Bezeichnung der Kondome als “deutsche Markenware“ bzw
  • Germany", "deutsche Markenware" und "deutsche Markenkondome" dann irreführend im Sinne des
  • Wettbewerbsrechts (UWG) seien, wenn die für die Herstellung der Kondome wesentlichen Fertigungsschritte im

AG Offenbach: eBay-Auktion darf bei bloßem Verdacht eine Beschädigung nicht abgebrochen werden

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.06.2014
Inhalt
  • Das AG Offenbach hat mit Urteil vom 17.12.2013, Az.: 38 C 329/13 entschieden, dass der Verkäufer einer Sache über eBay […]

Gesucht: Rechtsreferendar/in Medizinrecht ab Oktober

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.06.2014
Titel
  • Gesucht: Rechtsreferendar/in Medizinrecht ab Oktober
Inhalt
  • Ab Oktober: Wir haben noch Platz für eine/n Rechtsreferendar/in für unseren Fachbereich Gesundheitswesen. Weiterlesen ›

Brick Mansions ist Paul Wakers letzter Film, aber dem Filesharing daran folgt wohl nicht die letzte Abmahnung von Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2014
Titel
  • Brick Mansions ist Paul Wakers letzter Film, aber dem Filesharing daran folgt wohl nicht die letzte Abmahnung von Waldorf Frommer
Inhalt
  • nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • telefonisch :05202 / 7 31 32 , per Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • . Der Film Brick Mansions ist ein Remake des 2004 erschienen französischem Film District 13.   Der
  • Action-Film „Brick Mansions“ ist vor allem für eines bekannt - als Paul Walkers letzter Film. Sein

Abmahnung AlbaTrezz GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.06.2014
Inhalt
  • aussprechen. Von der Abmahnung betroffen ist das Marktsegment DVDs und Blu-Rays auf der Handelsplattform

Vorfälligkeitsentschädigung und Werbungskosten

martina heck vom 27.06.2014
Inhalt
  • worden ist; ein bloßer rechtlicher Zusammenhang reicht nicht aus. Der Begriff der Schuldzinsen
  • verpflichtet. Im Zuge der Ablösung einer Restschuld aus zwei Darlehen in Höhe von 48.773 EUR, die die
  • Schuldzinsen, soweit sie mit den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in wirtschaftlichem Zusammenhang
  • Zusammenhangs mit der Vermietungstätigkeit der Klägerin versagt. Nach den oben genannten Grundsätzen ist die
  • Belastung erforderlich ist, liegt ein wirtschaftlicher Zusammenhang mit der Veräußerung des

Auf Uns singt Andreas Bourani auch in den Abmahnungen von FAREDS

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2014
Titel
  • Auf Uns singt Andreas Bourani auch in den Abmahnungen von FAREDS
Inhalt
  • , in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen
  • :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • moniert die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Verletzung der Rechte des Herrn
  • Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Hamburg  verschickt Abmahnungen   mit dem
  • Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten des Herrn   „Thomas Olbrich ". In diesen Abmahnungen

Mit "Frau Ella" spielt FAREDS jetzt auch in der ersten Reihe der deutschen Filme

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2014
Titel
  • Mit "Frau Ella" spielt FAREDS jetzt auch in der ersten Reihe der deutschen Filme
Inhalt
  • ist mit der deutschen Filmkomödie von Markus Goller aus dem Jahr 2013 „Frau Ella“ betroffen. Das
  • . Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in
  • / 7 31 32 , per Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • die Verletzung der Rechte der Firma  „Pantaleon Entertainment GmbH“. Dem abgemahnten

Der Teufelsgeiger mit David Garrett spielt Abmahnung bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2014
Titel
  • Der Teufelsgeiger mit David Garrett spielt Abmahnung bei Waldorf Frommer
Inhalt
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • “            in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen
  • Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die
  • Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 € geltend. Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der

Brauchen wir spezialisierte Mediatoren?

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 26.06.2014
Inhalt
  • Gelegentlich gibt es Diskussionen, inwieweit sich eine Mediatorin oder ein Mediator in dem (Rechts

OLG Naumburg: Haftung auf Schadensersatz durch Provider für nicht übermittelte Emails

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.06.2014
Inhalt
  • Das OLG Naumburg hat mit Urteil vom 11.07.2013 – Az.: 2 U 4/13 entschieden, dass ein Internetprovider auf Schadensersatz in […]

Apothekenrecht: Einkaufsgutscheine

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 26.06.2014

Unbestimmter Hundesteuerbescheid oder uneinsichtige Hundehalterin?

martina heck vom 26.06.2014
Inhalt
  • Beklagten mit, sie begleiche die Steuer für die gefährlichen Hunde in Raten. Durch Schreiben vom
  • die weiteren Hunde der Klägerin. In einer Gesamtschau mit dem Hundesteuerjahresbescheid vom
  • inhaltlich hinreichend bestimmt sein. Hierzu reicht es aus, dass aus dem gesamten Inhalt des Bescheids
  • Ein kommunaler Abgabenbescheid (hier: Hundesteuerbescheid) ist nach einer aktuellen Entscheidung
  • dem Steuerschuldner bekannten Umständen für diesen eine ausreichende Klarheit ergibt. In dem