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§ 390 FamFG

Verfahren bei Einspruch
Inhalt
  • rechtfertigen, zugleich ein früher festgesetztes Zwangsgeld aufheben oder an dessen Stelle ein geringeres Zwangsgeld festsetzen.

§ 9 GOZ 1987

Ersatz von Auslagen für zahntechnische Leistungen
Inhalt
  • dessen Verlangen in Textform vorzulegen, sofern die Kosten insgesamt voraussichtlich einen Betrag von

§ 6 RTrAbwG§11Abs3DV

Inhalt
  • Versorgungslast zu ermitteln und ihm den Kapitalbetrag und dessen Berechnung mitzuteilen. Der Träger der

Art 2 RVerkAbkGBRAV

Inhalt
  • Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk der britische diplomatische oder konsularische Beamte

§ 7 RennwLottG

Inhalt
  • (1) Ordnungswidrig handelt, wer als Buchmacher oder dessen Gehilfe außerhalb der Ö

§ 7.11 RheinSchPersV

Zulassung zur Prüfung
Inhalt
  • die zuständige Behörde das Patent mit Auflagen verbinden, die bei dessen Ausstellung darin

§ 70 SAG

Sachverständiger Prüfer
Inhalt
  • , in dessen Bezirk sich der Sitz der Abwicklungsbehörde befindet. Die Auswahl und Bestellung

§ 1 SBBFestV 2014

Festlegung der Werte nach § 46 Absatz 7a Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch im Jahr 2014
Inhalt
  • Hansestadt Hamburg, 0,37 Prozentpunkte für Hessen, 0,12 Prozentpunkte für Niedersachsen

§ 68 SGB 1

Besondere Teile dieses Gesetzbuches
Inhalt
  • änzung und Änderung erlassenen Gesetzen als dessen besondere Teile: 1.das

§ 41 SGB 10

Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
Inhalt
  • eines Ausschusses, dessen Mitwirkung für den Erlass des Verwaltungsaktes erforderlich ist, nachtr

§ 63 SGB 10

Erstattung von Kosten im Vorverfahren
Inhalt
  • (1) Soweit der Widerspruch erfolgreich ist, hat der Rechtsträger, dessen Behörde den

§ 88 SGB 10

Auftrag
Inhalt
  • Leistungsträger oder seinen Verband (Beauftragter) mit dessen Zustimmung wahrnehmen lassen, wenn

§ 14 NAV

Inbetriebsetzung der elektrischen Anlage
Inhalt
  • (1) Der Netzbetreiber oder dessen Beauftragter hat die Anlage über den Netzanschluss an das

§ 1 NAV

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Energiewirtschaftsgesetzes, in dessen Auftrag ein Grundstück oder Gebäude an das Niederspannungsnetz

§ 1 NDAV

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , in dessen Auftrag ein Grundstück oder Gebäude an das Niederdrucknetz angeschlossen wird