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§ 18 MRRG
Datenübermittlungen an andere Behörden oder sonstige öffentliche Stellen
- Inhalt
-
- (1) Die Meldebehörde darf einer anderen Behörde oder sonstigen öffentlichen Stelle
- sonstige öffentliche Stellen 1.in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union,2.in
- ;rden oder sonstige öffentliche Stellen ist nur dann zulässig, wenn der Empfänger 1.ohne
- oder sonstige öffentliche Stellen, insbesondere im Wege automatisierter Abrufverfahren, sind zul
§ 48 SGB 11
Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse
und sonstige Versicherte
Kapitel 3 SGB 9
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte
der schwerbehinderten Menschen
§ 3 PflBeschauV 1989
Einfuhrverbot für befallene Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände
- Inhalt
-
- (1) Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände, die von einem der in Anhang I
- , Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände, für die die Europäische Kommission in einem
Abschnitt 3 RVOrgRefÜG
Überleitung des Satzungsrechts der
Bahnversicherungsanstalt und sonstige Übergangsregelungen
§ 41c AMWHV
Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen
§ 60 BBauG
Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen
und sonstige Einrichtungen
- Inhalt
-
- Für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und für sonstige Einrichtungen ist nur eine
§ 9 AtG
Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung
von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger
Anlagen
- Inhalt
-
- sonstige Verwendung wesentlich abweicht oder die in der Genehmigungsurkunde bezeichnete Betriebsstä
- Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter gewährleistet ist, 6
§ 16f FinDAG
Bemessungsgrundlagen der Umlage im Aufsichtsbereich Banken und sonstige Finanzdienstleistungen
- Inhalt
-
- (1) Der Umlagebetrag für die Umlagepflichtigen im Aufsichtsbereich Banken und sonstige
Anlage 3 See-BAV
(zu § 10 Absatz 3)Berufsausbildung außerhalb der Ausbildungsstätte
- Inhalt
-
- Rettungsmitteln sowie Handhaben und Prüfen von Rettungsmitteln und sonstiger Ausrüstung zum
- Handhaben und Prüfen von Rettungsmitteln und sonstiger Ausrüstung zum Rettungsdiensta
- und sonstigen Rettungsmitteln; Notsignale und Signalmittel sowie Leinenwurfgerät (Modell
- Auffinden von Waffen und sonstigen gefährlichen Stoffen3c) Verstehen und Anwenden des
- ;aufblasbare Rettungsflöße8c) sonstige Rettungsmittel6d) Rettung von Personen6e
§ 5 AujeszkKrV
- Inhalt
-
- in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folgendes
- sonstigen Standorte, in oder an denen sich Schweine befinden, Schilder mit der deutlichen und haltbaren
- Besitzer hat alle Schweine in ihren Ställen oder an ihren sonstigen Standorten abzusondern. 3.St
- reinigen und zu desinfizieren. 5.Schweine dürfen weder in das Gehöft oder den sonstigen
- Standort verbracht noch aus dem Gehöft oder sonstigen Standort entfernt werden. 6.Verendete oder
§ 7 GüKG 1998
Mitführungs- und Aushändigungspflichten im gewerblichen Güterkraftverkehr
- Inhalt
-
- sonstiges zum Grenzübertritt berechtigendes Dokument mitführen und Kontrollberechtigten auf
- bestimmter Technik-, Sicherheits- und Umweltanforderungen,3.ein Begleitpapier oder ein sonstiger Nachweis
- Verlangen zur Prüfung aushändigen. Das Begleitpapier oder der sonstige Nachweis nach
§ 142 BewG
Betriebswert
- Inhalt
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- , Baumartengruppe Kiefer, Baumartengruppe Fichte bis zu 60 Jahren, Baumartengruppe Buche und sonstiges
- )Baumartengruppe Buche und sonstiges Laubholz über 100 Jahre5 Euro je Ar;f)Eiche über 140 Jahre10 Euro je
- Tierhaltung (§ 51a) und die in Nummer 5 nicht genannten Nutzungsteile der sonstigen land- und
- Euro je Ar;- Flächen unter Glas und Kunststoffen1.329 Euro je Ar;5.sonstige land- und
§ 1 SchiffbMstrV
Berufsbild
- Inhalt
-
- , Umbau, Reparatur, Pflege, Wartung und Lagerung von Schiffen, sonstigen Wasserfahrzeugen und anderem
- .Kenntnisse der Berechnungen und Kalkulationen für den Bau von Schiffen, sonstigen Wasserfahrzeugen
- der berufsbezogenen Normen, Klassifikationsregeln und -vorschriften sowie sonstiger berufsbezogener
- , Kranen und Lagern von Schiffen, sonstigen Wasserfahrzeugen und anderem schwimmenden Gerät, 37
- äranlagen für Schiffe, sonstige Wasserfahrzeuge und anderes schwimmendes Gerät, 9
§ 37 GWB
Zusammenschluss
- Inhalt
-
- Anteile, die sonstiges Vermögen des Inhabers sind. Erwerben mehrere Unternehmen gleichzeitig
- zusammen mit sonstigen, dem Unternehmen bereits gehörenden Anteilen a)50 vom Hundert oderb)25
- sich beteiligenden Unternehmen untereinander;4.jede sonstige Verbindung von Unternehmen, auf Grund