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Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2015
Inhalt
  • betroffen sein. Das Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg gaben der Band, bestehend aus drei Textern
  • und einem Komponisten, Recht (LG Hamburg, Urteil vom 23.03.2010, Az. 308 O 175/08; OLG...

Keine starren Fristen für die Dringlichkeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.04.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamburg hat bestätigt, dass bei Dringlichkeitsvermutungen in Eilverfahren

Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.04.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 07.04.2015 unter dem Az. 308 O 135
  • und § 104 a UrhG. Das LG Hamburg sei zuständig, weil der Antragsgegner dort seinen Wohnsitz habe

TV-Boxen mit “Jailbreak”: Sky Deutschland erwirkt einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2015
Inhalt
  • Sky Deutschland hat eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg gegen jemanden erwirkt
  • , der TV-Boxen (von Amazon und Google) mit einem Jailbreak versieht. Das Landgericht Hamburg sieht

Filesharing-Klage: Erworbene Rechte für physikalische Datenträger reichen nicht für Lizenzanalogie aus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2015
Inhalt
  • Thema findet sich auch beim AG Hamburg, ich hatte dazu bereits etwas geschrieben. Dabei zeigt sich
  • “durchwinkt”. Dazu Entscheidungen bei uns: AG Düsseldorf (Entscheidung 1 und 2) AG Hamburg  Tags:filesharing klage , Urheberrecht , Urheberrecht

Einführung einer Marktstabilitätsreserve im Emissionshandel – aktueller Stand

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 22.04.2015
Inhalt
  • ● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ●  Die letzten Jahre des Emissionshandels waren

Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

Malte Winter vom 17.04.2015
Inhalt
  • Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des

Unterlassungserklärung: Auflösende Bedingung der allgemeinverbindlichen Rechtsprechung kann Bestimmtheit entfallen lassen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Inhalt
  • Das OLG Hamburg (5 U 271/11) zeigt das Risiko bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen. Mit dem
  • OLG Hamburg kann es nämlich schädlich sein, wenn die Unterlassungserklärung unter der auflösenden

Steuerrecht kompakt: FG Hamburg entscheidet zu § 2 Nr. 3 StromStG („Produzierendes Gewerbe“)

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.04.2015
Titel
  • Steuerrecht kompakt: FG Hamburg entscheidet zu § 2 Nr. 3 StromStG („Produzierendes Gewerbe“)

Steuerrecht kompakt: FG Hamburg entscheidet zum Selbstverbrauch

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 09.04.2015
Titel
  • Steuerrecht kompakt: FG Hamburg entscheidet zum Selbstverbrauch

Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • peer-to-peer (“gleich-zu-gleich”) Netzwerk privater Nutzer. So hat das Landgericht Hamburg im Januar

Abmahnung von rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH wegen “This war of mine”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.03.2015
Inhalt
  • Die RECHTEINHABER lässt derzeit angeblich durch die Kanzlei rka Reichelt Klute aus Hamburg

Fremde Marken als Keywords bei Google AdWords

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.03.2015
Inhalt
  • Mit Urteil (Az. 5 U 271/11) vom 22.01.2015 hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden, dass

Airbnb: Abmahnung, sogar fristlose Kündigung drohen

Rechtsanwältin Simone Weber vom 26.03.2015
Inhalt
  • Städten wie München, Berlin und Hamburg sind zudem Zweckentfremdungsatzungen zu beachten. Im Rahmen

Ausgleichsmechanismusverordnung: Konkretisierung der Meldepflichten für EEG-Umlage bei Eigenversorgern

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 24.03.2015
Inhalt
  • ● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ●  Am 20. Februar 2015 trat die neue „Verordnung zum