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§ 12 WpPG
Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten
- Inhalt
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- Emittent, dessen Registrierungsformular bereits von der Bundesanstalt gebilligt wurde, ist zur
- sein müssen, wenn es seit der Billigung des letzten aktualisierten Registrierungsformulars zu
§ 3 AnlRegV
Registrierung von Anlagen
- Inhalt
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- sowie dessen Spannungsebene.(3) Die Angaben nach Absatz 2 müssen innerhalb von drei Wochen nach der
- und dessen Namen,4.den Energieträger, aus dem der Strom erzeugt wird,5.die installierte Leistung
- Netzbetreibers, in dessen Netz der in der Anlage erzeugte Strom eingespeist oder mittels kaufmännisch
- (1) Anlagenbetreiber müssen Anlagen, die nach dem 31. Juli 2014 in Betrieb genommen werden
- oder werden kann.(2) Anlagenbetreiber müssen die folgenden Angaben übermitteln: 1.ihren Namen
SonntRStIndAusnV
Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern
an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie
§ 69a BTGO 1980
Erweiterte öffentliche Ausschußberatungen
- Inhalt
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- Vorlage statt dessen vom Bundestag in einer allgemeinen Aussprache beraten wird. Eine Vorlage, zu der eine
- mitberatenden Ausschüssen als Schlußberatung der überwiesenen Vorlagen öffentliche
- Sitzung im Einvernehmen mit den mitberatenden Ausschüssen ein. Die Tagesordnung wird den
- üssen fest. Der Vorsitzende des federführenden Ausschusses leitet die Sitzung. Er hat die
§ 66 BWO 1985
Briefwahl
- Inhalt
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- bestimmt einen geeigneten Raum, veranlasst dessen Ausstattung und gibt den Wahlberechtigten bekannt
- ändigen Stelle darf er nicht mehr zurückgegeben werden.(2) Die Wahlbriefe müssen bei
- einzelne oder mehrere Gemeinden innerhalb eines Wahlkreises gebildet, müssen die Wahlbriefe bei
- für einzelne Kreise innerhalb eines Wahlkreises gebildet, müssen die Wahlbriefe bei der
§ 13 ABBergV
Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- Inhalt
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- einem Ausbruch zu rechnen, hat der Unternehmer zu dessen Verhütung besondere Einrichtungen
- einzusetzen. Diese müssen für die jeweiligen Bohrloch- und Betriebsbedingungen geeignet sein
- ; 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 für die Sicherheit bedeutsam sind, müssen im Notfall von geeigneten
- Rohrleitungen müssen mit Fernbedienungs- oder in der Wirkung vergleichbaren
- ;hrdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 müssen belegte Arbeitsstätten über folgende
Anhang 2 TEHG 2011
(zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, § 13 Absatz 4, § 30 Absatz 2 Satz 1 und § 32 Absatz 1 Nummer 1)Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach den §§ 6 und 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
- Inhalt
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- von Anlagen zur Eisen- und Stahlerzeugung dürfen nicht gemeinsam mit den übrigen Anlagen
- genommen wurden, müssen den Überwachungsplan vor Inbetriebnahme der Anlage vorlegen;c
- )Luftfahrzeugbetreiber, die ihre Tätigkeit bis zum 28. Juli 2011 aufgenommen haben, müssen unverz
- dem unter Buchstabe c genannten Zeitpunkt aufnehmen, müssen unverzüglich nach diesem
- ;tigkeit bis zum 31. August 2012 aufnehmen, müssen bis zum 30. September 2012 einen Ü
§ 13 TierSchNutztV
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen
- Inhalt
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- dessen Boden so gestaltet ist, dass die Legehenne nicht mit Drahtgitter in Berührung kommen
- Absätze 2 bis 5 sowie des § 13a entsprechen.(2) Haltungseinrichtungen müssen so
- Nest aufsuchen können.(3) Gebäude müssen nach Maßgabe des § 14 Abs. 1 Nr
- dem 13. März 2002 in Benutzung genommen werden, müssen mit Lichtöffnungen versehen
- künstliche Beleuchtung sichergestellt ist.(4) Gebäude müssen mit einer Lü
§ 93 BTGO 1980
Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten
- Inhalt
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- Unionsdokument, wird unter Wahrung der Vertraulichkeit nur über dessen wesentlichen Inhalt berichtet.(8
- ;sidenten in Abstimmung mit den anderen Ausschüssen einen Überweisungsvorschlag für die
- eingegangenen Unionsdokumente und für die von den Ausschüssen zum Verhandlungsgegenstand erkl
- ersichtlich ist, welchen Ausschüssen die Vorlagen überwiesen worden sind. Unionsdokumente im Sinne
- Union müssen auf Verlangen einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des

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Arvin Frederick vom 16.03.2021
- Inhalt
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Anlage FeinwAusbV
Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin
- Inhalt
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- 8Prüfen und Messen (§ 4 Absatz 2 Nummer 8)a)Ebenheit und Rauhigkeit von Werkstücken prüfenb
- , Lageabweichung messenh)physikalische und elektrische Größen messen 9Fügen (§ 4 Absatz 2 Nummer 9)a)Bauteile
- an Werkstücken aus Eisen- und Nichteisenmetallen eben, winklig und parallel nach Allgemeintoleranzen
- auf Maß feilen und entgratenc)Bleche, Rohre und Profile aus Eisen- und Nichteisenmetallen sowie aus
- und Kunststoffhalbzeuge mit Hand- und Handhebelscheren schneidenf)Bleche, Rohre und Profile aus Eisen
§ 6 EuWO 1988
Wahlvorsteher und Wahlvorstand
- Inhalt
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- Beisitzern den Schriftführer und dessen Stellvertreter. Ist nach § 5 Absatz 3 Satz 1 des
- berufen werden, so kann diese auch den Schriftführer und dessen Stellvertreter bestellen.(5) Die
- ;hrend der Wahlhandlung müssen immer der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre
Anlage I SeeStrO 1972
Anordnung und technische Einzelheiten der Lichter
und Signalkörper
- Inhalt
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- öhe über dem obersten durchlaufenden Deck. Diese Höhe ist von einem Punkt aus zu messen
- örde des Staates entsprechen, dessen Flagge das Fahrzeug zu führen berechtigt ist.
- Abstand der Lichter a) Auf einem Maschinenfahrzeug von 20 und mehr Meter Länge müssen die
- Ziffer i zusätzlich zu den Seitenlichtern geführt, so müssen das Topplicht oder das
- Topplicht oder die Topplichter nach Regel 23 Buchstabe a müssen höher angebracht sein als alle
§ 5 FahrlGDV 2012
Ausbildungsfahrzeuge
- Inhalt
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- dessen Wirkung beeinträchtigen können, dürfen im Straßenverkehr nicht verwendet
- , C1, C, D1 und D müssen mit einer Doppelbedienungseinrichtung ausgestattet sein, für die
- Spiegel zu beobachten.(3) Die Fahrzeuge der Klassen C1, C, D1 und D müssen mit einem Kontrollger
§ 85 StrlSchV 2001
Aufzeichnungspflichten
- Inhalt
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- dessen Verlangen Auskunft über die Aufzeichnungen nach Absatz 1 zu erteilen und die sich hierauf
- ätze 2 und 3 angefertigt werden. Die Aufzeichnungen müssen enthalten: 1.das Ergebnis der
- angefertigt werden, müssen innerhalb der Aufbewahrungsfrist nach Absatz 3 in angemessener Zeit