Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 485 von 1043

Telekommunikationsrecht: Zur Preisangabe bei Service- oder Premiumrufnummern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • lesbar, deutlich sichtbar und in unmittelbarem Zusammenhang mit der Rufnummer anzugeben.Das OLG
  • Bedeutungsunterschied erkennbar. Zudem ist – jedenfalls im Hinblick auf die Lesbarkeit – die Sachlage bei
  • ist davon ausgehen, dass der Empfänger des Werbeschreibens dieses in Leseentfernung halten wird
  • , der eine eigene Zeile in Anspruch nimmt. Mit seiner schwarzen Schrift hebt er sich auch – obwohl er
  • Angaben ist demnach im Sinne einer Zuordenbarkeit zu verstehen, wie sie auch § 1 Abs. 6 Satz 2

Urheberrecht: Kein Unterlassungsanspruch gegen Behauptung Lizenznehmer zu sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • werbewirksam ist, da es vom Käufer ohnehin erwartet wird. Da aber der Käufer mit dem EUGH die Berechtigung
  • Das OLG Frankfurt am Main (11 U 92/12) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein
  • noch keine Urheberrechtsverletzung begeht:Eine Urheberrechtsverletzung liegt jedoch nicht schon in
  • Weiterübertragung von zuvor erworbener Software berechtigt zu sein, stellt keinen Eingriff in den
  • eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar, da in Allgemeinen Geschäftsbedingungen insoweit

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Friends with Better Lifes – Staffel 1 – Folge 8″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur […]

Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss – Waldorf Frommer – Friends with Better Lifes – Staffel 1 – Folge 8″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Derzeit werden im Namen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer versendet. Mit […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen “Das magische Haus”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Zur Zeit lässt die Studiocanal GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Wie in allen […]

Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss – Waldorf Frommer – Das magische Haus

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Studiocanal GmbH ausgesprochen, die sich auf die […]

Preisangabe für 0180-Rufnummer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2014
Inhalt
  • vertreibt „Sparbriefe mit Top-Konditionen“. In ihrer Werbung gibt sie oben rechts eine Servicetelefonnummer
  • Der Kläger ist eine seit 1913 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Düsseldorf eingetragene
  • , deutlich sichtbar und in unmittelbarem Zusammenhang mit der Rufnummer anzugeben hat. Der...
  • an, auf deren Kostenpflicht sie mit einem Sternchenhinweis am unteren rechten Rand des Schreibens
  • hinweist. Der Kläger vertritt die Ansicht, mit dieser Preisangabe verstoße die Beklagte gegen § 66a

AG Hamburg: Ermittlungskosten für Filesharing-Abmahnung nicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das AG Hamburg hat mit Urteil vom 24.06.2014, Az. 25b C 924/13, entschieden, dass die im Rahmen der Ermittlung einer […]

LG Meiningen: Wettbewerbswidrige Rezeptprämie durch Apotheker

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das LG Meiningen hat mit Urteil vom 27.10.2011, Az.: HK O 118/10 entschieden, dass die Auslobung einer Rezeptprämie von bis […]

LG Hamburg: Unzulässige AGB-Klausel für Kostentragung einer Persönlichkeitsanalyse einer Online-Partnervermittlung bei Widerruf

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 31.01.2012, Az.: 312 O 93/11 entschieden, dass die Verwendung einer AGB-Klausel rechtswidrig ist, […]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Kontor Sunset Chill 2014″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • DigiRights Administration GmbH lässt sich im konkreten Fall […]

Gestaltung eines Einkaufswagens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.06.2014 unter dem Aktenzeichen 6
  • verkauft sie deutschlandweit in verschiedenen Größen. Die Beklagte ist eine Firma, die Metall verarbeitet
  • U 122/11 entschieden, dass in der Herstellung eines stapelbaren Einkaufswagens nicht unbedingt eine

So schnell kann es gehen – Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Twentieth Century Fox / Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 09.07.2014
Inhalt
  • Filesharing bezüglich des Filmwerkes “X-Men: Zukunft ist Vergangenheit” ab. Gefordert wird [...]

Einfuhrabgaben bei Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung

martina heck vom 09.07.2014
Inhalt
  • 05.03.2012 bei der Bestimmungsstelle A gesetzt. Die Beendigung des Versandverfahrens wurde nicht im IT
  • beanstanden. Insbesondere ist der Beklagte bei der Ermittlung des Zollwerts zu Recht von der
  • Seefrachtbrief findet. Die Klägerin verweist zwar zu Recht darauf, dass es in der Handelsrechnung
  • einzig konkreter Angabe abstellt. Ist der in der Handelsrechnung angegebene Preis wiederum
  • angegeben wurde. Der Verkaufspreis inkl. Frachtkosten war in der Handelsrechnung mit 10.320 US

Vertrag „Geld gegen Vollzug der Ehe“ ist nichtig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.07.2014
Titel
  • Vertrag „Geld gegen Vollzug der Ehe“ ist nichtig
Inhalt
  • nichtig. Dies gilt auch, wenn die Zahlung einer im islamischen Recht üblichen „Morgengabe“ an den
  • Gabe des Bräutigams von Geld oder Gütern an die Braut, ist heute noch nach islamischem Recht üblich
  • Vollzug der Ehe gekoppelt ist, entschied das Amtsgericht Darmstadt in einem aktuell veröffentlichten
  • 180.000,00 € wollte er jedoch nicht auszahlen. Nach iranischem Recht sei auch ein Ehebruch der Frau zu
  • Rechtssystem ebenfalls mit dem Anspruch auf Unterhaltszahlungen gewährleistet. In einem anderen