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§ 16 TspV 2013

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten
Inhalt
  • (1) Eine sportliche Veranstaltung, eine Wasserfestlichkeit und jede sonstige Veranstaltung, die zu

§ 28 VerkSiG

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine sonstige ihm nach § 15

§ 13 WBO

Inhalt des Beschwerdebescheides
Inhalt
  • sonstige Maßnahmen und Unterlassungen, wenn der Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an

Anlage 1 SchHaltHygV

(zu § 3 Absatz 1)Allgemeine Anforderungen an Schweinehaltungen gemäß § 3 Absatz 1
Inhalt
  • ; kenntlich gemacht werden.Abschnitt IIAnforderungen an den Betrieb1.Der Stall und der sonstige

§ 1 TNV

Nummernplan
Inhalt
  • zugeteilten Nummern,7.sonstige Bedingungen für die Nutzung, insbesondere wie viele Tage nach dem

§ 56 WaffG 2002

Sondervorschriften für Staatsgäste und andere Besucher
Inhalt
  • Auf 1.Staatsgäste aus anderen Staaten, 2.sonstige erheblich gefährdete Personen des

§ 1 WaffG 2002

Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • als Waffen, die Begriffe der Arten des Umgangs und sonstige waffenrechtliche Begriffe sind in der

§ 7 StZG

Zuständige Behörde
Inhalt
  • Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für die Gebührenschuldner

§ 54 WOS 2002

Wahlniederschrift
Inhalt
  • eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift ist von der oder

§ 21 StrlSchV 2001

Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung
Inhalt
  • I Teil B Nummer 1 bis 6 genannten Stoffe verbringt,2.sonstige radioaktive Stoffe nach § 2

§ 29 SchwbAV 1988

Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen
Inhalt
  • Informationsschriften und -veranstaltungen über Rechte, Pflichten, Leistungen und sonstige

§ 21 SchwbAV 1988

Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz
Inhalt
  • .(3) Sonstige Leistungen zur Deckung von Kosten des laufenden Betriebs können nicht erbracht

§ 5 TrZollG

Überführung in die Truppenverwendung unter Einsatz der Datenverarbeitung
Inhalt
  • Informatikverfahren haben dieselbe rechtliche Wirkung wie sonstige Entscheidungen.(4) Eine

§ 9 VerschG

Inhalt
  • Zeitpunkt, in dem das Schiff untergegangen, das Luftfahrzeug zerstört oder das sonstige die

§ 17 WMVO

Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten
Inhalt
  • (1) Wahlberechtigte und sonstige Beschäftigte, die ein berechtigtes Interesse an einer