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OLG Dresden - Kein eigener zusätzlicher Link zur OS-Plattform auf Handelsplattformen wie eBay erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2017
Inhalt
  • Stelle; vielmehr bestehen die Pflichten nebeneinander (vgl. OLG Koblenz, GRUR-​RR 2017, 147; LG Aachen

Filesharing - Wonder Woman fliegt bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2017
Inhalt
  • Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen

Fotorecht - Kanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE verschickt für die Meet the pugs GmbH Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.09.2017
Inhalt
  • machen kann und darf. Daneben fordert  die Kanzlei  NIMROD RECHTSANWÄLTE für die Meet the pugs GmbH

The Circle stürmt noch vor Kinostart die Filesharing-Netzwerke - Waldorf Frommer und Universum Film gefällt das nicht!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.09.2017
Inhalt
  • -Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und

Landesdatenschutzbeauftragte Bremen: Spitze Impulse aus dem Norden

Dr. Sebastian Kraska vom 22.08.2017
Inhalt
  • [IITR – 23.8.17] „Ein Miniland kann nicht alles allein machen“, sagt die Verwaltungsjuristin Imke
  • sich die Kommunikation in Sachen Datenschutz oftmals rund um Dataport dreht. Dataport ist der
  • -Versammlung gesteuert, die Vorgaben machen kann. Wenn es uns als Datenschutzbeauftragten gelingt, unsere
  • Organisation. Das sei auch in der Vergangenheit in Sachen Safe Harbor gut umgesetzt worden: „Johannes Caspar

Einkommensteuer: Scheidungskosten sind keine aussergewöhnlichen Belastungen (mehr)

martina heck vom 22.08.2017
Inhalt
  • als aussergewöhnliche Belastungen geltend zu machen sind. Wir hatten hier hinsichtlich der Kosten

Softwarerecht - OLG Frankfurt a.M.: Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion, die darf daher nicht durch den Nutzer vervielfältigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • Zustimmung gedeckt. Soweit die Beklagten mit der Berufung geltend machen, das Landgericht sei zu
  • , die damit vom Vervielfältigungsrecht nach Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie Gebrauch machen dürfen, wenn
  • Beklagten Folgendes geltend machen: Die Beklagte zu 1) habe die Computer, die sie zum Zwecke des
  • insoweit im Rahmen der Berufung erstmals geltend machen, es seien nicht Computer, die "refurbished

AG Kerpen beschränkt das virtuelle Hausrecht von Forenbetreibern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • persönlichen Nachrichten möglich zu machen;    2. den Beklagten zu verurteilen, an den Kläger

Kryptowährungen und die damit zusammenhängenden aufsichtsrechtlichen Fragen – Mining genehmigungspflichtig? CLLB unterstützt User und Unternehmen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 18.08.2017
Inhalt
  • ätzlich keine Gedanken um eine Erlaubnispflicht durch die BaFin machen.  Der Unternehmer

OLG Köln zu den Anforderungen an eine 2. strafbewehrte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • genügen. Vorinstanz: Landgericht Aachen, 42 O 15/16 Tenor: Die Berufung der Beklagten gegen das am
  • 26.08.2016 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Aachen – 42 O 15/16
  • genannte Urteil des Landgerichts Aachen sind vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die
  • Darstellung keine Werbung der Beklagten sei. Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landgerichts Aachen vom
  • oder rückgängig zu machen. Daraus folge im Streitfall die Verpflichtung der Beklagten, die vorhandenen

OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • dem er Gebrauch machen kann und auch unverzüglich Gebrauch macht. Verzichtete er ohne einleuchtenden

AG Kassel - Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • ,-- EUR unter Berücksichtigung einer 1,3-fachen Gebühr gem. Nr. 2300 VVRVG zuzüglich

OLG Frankfurt a.M. - Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • machen, wenn dies geschieht wie am ....2015 unter https://www.(...).de/.... .... 4. Das beklagte
  • auch ausreichend. Unter Ansatz einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale ergibt sich

Hundebiss: Bundesland haftet für Biss durch Polizeihund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2017
Inhalt
  • Eher zufällig habe ich eine spannende Entscheidung des Landgerichts Aachen (12 O 3/11) aus dem

Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 13.08.2017
Inhalt
  • befürchten.“ Mit Parolen wie dieser machen jene mobil, die den Bürgern ganz genau auf die Finger