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§ 17 BRHG 1985

Ausschluß wegen Befangenheit
Inhalt
  • Prüfungsbeamte und sonstige Bedienstete, die bei der Erfüllung der Aufgaben des

§ 13 BUrlG

Unabdingbarkeit
Inhalt
  • ür das Baugewerbe oder sonstige Wirtschaftszweige, in denen als Folge häufigen Ortswechsels

§ 5 BUKG

Umzugskostenvergütung
Inhalt
  • für sonstige Umzugsauslagen (§ 10),6.Auslagen nach § 11.(2) Zuwendungen, die fü

§ 20 BVerfSchG

Übermittlung von Informationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz an Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden in Angelegenheiten des Staats- und Verfassungsschutzes
Inhalt
  • Gerichtsverfassungsgesetzes genannten Straftaten sowie sonstige Straftaten, bei denen auf Grund ihrer

§ 54 BZRG

Eintragungen in das Register
Inhalt
  • : 1.als Folgemaßnahmen spätere Entscheidungen oder sonstige Tatsachen, die sich auf die

§ 4 BattG

Anzeigepflichten der Hersteller
Inhalt
  • sonstige Kommunikation mit den Herstellern die elektronische Form, eine bestimmte Verschlüsselung

§ 11 BefBedV

Beförderung von Sachen
Inhalt
  • (1) Ein Anspruch auf Beförderung von Sachen besteht nicht. Handgepäck und sonstige

§ 6 BerRehaG

Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung
Inhalt
  • das Einkommensteuergesetz und sonstige Gesetze, die das Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung

§ 10 BrStV 2010

Änderung von Verhältnissen, anderweitige Nutzung des Steuerlagers
Inhalt
  • der Zustimmung des Hauptzollamts. Sonstige Veränderungen, insbesondere Überschuldung

§ 2.02 DonauSchPVAnl 1993

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
Inhalt
  • der Name des Fahrzeuges, zu dem sie gehören, und gegebenenfalls sonstige Angaben, die die Feststellung des Eigentümers gestatten.

§ 3 DrogistAusbV

Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • ;nden, d)sonstige wichtige Rechtsvorschriften; 10.Foto:a)Filme, Bilder, b)allgemeines Fotozubeh

§ 1 EUROCONTROLVorRV

Inhalt
  • Unternehmer nach § 14 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes 1967 für Lieferungen oder sonstige

§ 18 FRG

Inhalt
  • so zu behandeln, als ob er vom Beginn dieses Zeitraums an zurückgelegt wäre. Sonstige Besch

Art 12 EinigVtr

Verträge der Deutschen Demokratischen Republik
Inhalt
  • , fest.(3) Beabsichtigt das vereinte Deutschland, in internationale Organisationen oder in sonstige

§ 23a GVG

Inhalt
  • .Schiffsregistersachen sowie11.sonstige Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit sie durch