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§ 82 BBG 2009

Umzugskosten

Inhalt

.Reisekosten,3.Trennungsgeld,4.Mietentschädigung und5.sonstige Auslagen.(2) Die Einzelheiten zu

§ 22 BBergG

Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung

Inhalt

ist. Die Sätze 1 bis 3 gelten für sonstige Fälle der Gesamtrechtsnachfolge entsprechend.

§ 1 BBodSchV

Anwendungsbereich

Inhalt

Dekontaminations- und Sicherungsmaßnahmen sowie durch sonstige Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen

§ 16 BeschG

Gebühren und Auslagen

Inhalt

oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücksichtigt werden.(3

§ 11 BetrVGDV1WO

Stimmabgabe

Inhalt

Absatz 1 genannten Vorschlagslisten, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

§ 34a BeurkG

Mitteilungs- und Ablieferungspflichten

Inhalt

Nachlassgericht ab, in dessen Verwahrung er danach verbleibt. Enthält eine sonstige Urkunde Erkl

§ 1 BergbauArbbV 3

Zwingende Arbeitsbedingungen

Inhalt

;berwiegend auf inländischen Steinkohlenbergwerken Grubenräume erstellt oder sonstige untert

§ 3 BGremBG

Berufende Stelle, vorschlagsberechtigte Stellen

Inhalt

öffentliche Einrichtungen und 4.sonstige Stellen, die berechtigt sind, Personen als Mitglieder f

§ 23 BLG

Inhalt

; 21 können verlangen der Eigentümer, sonstige an der Sache zur Nutzung Berechtigte

§ 24 BNotO

Inhalt

(1) Zu dem Amt des Notars gehört auch die sonstige Betreuung der Beteiligten auf dem Gebiete

§ 30 BWahlG

Stimmzettel

Inhalt

nach der Reihenfolge der entsprechenden Landeslisten. Sonstige Kreiswahlvorschläge schließen

§ 9 BauSparkG

Änderung der Allgemeinen Geschäftsgrundsätze und der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge

Inhalt

erlassenden Rechtsverordnung nicht vorliegen. Sonstige Änderungen und Ergänzungen sind der

§ 1 BKADV

Personendaten von Beschuldigten und andere zur Identifizierung geeignete Merkmale

Inhalt

Bundeskriminalamtgesetzes sind 1.Familienname,2.Vornamen,3.Geburtsnamen,4.sonstige Namen wie Spitznamen,5.andere

§ 49 BNatSchG 2009

Mitwirkung der Zollbehörden; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Inhalt

sonstige Unterlagen und zur Duldung von Besichtigungen und von Entnahmen unentgeltlicher Muster und Proben

§ 7 BPflV 1994

Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen

Inhalt

Krankenhausfinanzierungsgesetzes) und sonstige Zu- und Abschläge (§ 17d Absatz 2 Satz 4 und

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