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Abmahnung:  Refx Nexus 2 durch die WeSaveYourCopyrights 

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 28.07.2014
Inhalt
  • Aktuell verschickt die We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag

Parship darf keine überhöhte Rechnung bei Widerruf stellen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 22.07.2014 unter dem Az. 406 HKO 66/14
  • wäre.Die Beklagte ist Betreiberin einer großen Online-Partnerbörse und bietet Nutzern neben kostenlosen
  • Accounts ohne Kontaktmöglichkeit auch so genannte Premium-Accounts mit...

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Niedriger Umsatz des Abgemahnten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Das LG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

KG Berlin: Kosten bei Online-Buchung müssen anfallende Bearbeitungsgebühren enthalten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Das KG Berlin hat mit Urteil vom 09.12.2011, Az.: 5 U 147/10 entschieden, dass die Preisgestaltung eines Online-Buchungsvorgangs für Flügen […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – Baby Got Black”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Twentieth Century Fox Home
  • Entertainment Germany GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “The Americans – Echos”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH […]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.07.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2014)
Inhalt
  • ; Double-Opt-In: Einwilligung muss beweisbar sein >>> Google: Europas Datenschützer verlangen
  • ). Sonntag, 20. Juli 2014 Die Strafverfolgungsbehörden stehen häufig in Konflikt mit dem Datenschutz. Für
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Fahndung datenfreundlich durchführen >>> Ganzkörperscanner
  • >>> Vernetzung von Autos: Angst vor unbefugtem Zugriff >>> Nutzertracking: Cookies

Der Streit um das Impressum bei XING

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.07.2014
Inhalt
  • Landgericht (LG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 27.06.14 unter dem Aktenzeichen 11 O 51/14
  • noch sehr weit unten an der Seite und in Kleinschrift angebracht sei.Die Bedeutung dieses...

Notaranderkonto geplündert - und nun?

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 26.07.2014
Inhalt
  • Vertrauensschadenfonds, inzwischen umbenannt in Notarversicherungsfonds, mit Sitz in Köln schützt
  • im Fall kollusiven Zusammenwirkens des betroffenen Notars mit einzelnen Urkundsbeteiligten aus. Wenn
  • Geschädigten mit Hilfe rechnen. Der Fonds betrifft Fälle, bei denen entweder im Einzelfall ein höherer
  • aufgebrachtes nicht-rechtsfähiges Zweckvermögen des öffentlichen Rechts gemäß § 1 Absatz 4 des
  • Aus gegebenem Anlass stellt sich die Frage, wieviel verloren ist, wenn ein Notar sich oder andere

Unzulässige "Health Claims" bei Lebensmitteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.07.2014
Inhalt
  • deshalb immer mehr auch eine wichtigere Rolle bei der Werbung. Der Gesetzgeber hat deshalb in den
  • Produkt der Gesundheit förderlich ist, engere Grenzen gesetzt, und verlangt, dass solche
  • Behauptungen auch untermauert werden müssen, um die Verbraucher nicht in die Irre zu führen. Besonders
  • kritisch ist es, wenn der Health Claim bereits Teil des Produktnamens ist. Über ein solches Problem hatte
  • im April 2014 das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zu entscheiden.  Der Fall: Ein

Kosten für Abschlussschreiben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Karlsruhe hat unter dem Aktenzeichen 15 O 19/14 KfH IV mit seinem Urteil
  • Verletzte nicht beweisen, dass er beabsichtigt hätte, Klage in der Hauptsache zu erheben. Im

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRIghts Administration GmbH wegen “Deorro – Yee”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.07.2014
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen zivilrechtlich verfolgen. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz […]

LG Stuttgart: Zur Impressumspflicht bei XING

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.07.2014
Inhalt
  • Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 27.6.14, Az. 11 O 51/14, entschieden, dass  die von XING vorgehaltene Möglichkeit, ein […]