Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 857

Seite 47 von 58

Verbot der Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.12.2012
Inhalt
  • Da LG Frankfurt am Main hat mit seiner Entscheidung (Urteil vom 08.11.2012 - Az.: 2-03 O 205/12
  • lassen.Das Landgericht Frankfurt am Main ist der Auffassung, dass in diesem Falle nicht nur das
  • sind.Außerdem verzichtete man gleich ganz auf die Nennung eine Widerspruchsfrist.Selbst der vom
  • gewerbliche Anbieter selbstverständlich, dass sie das Versandrisiko tragen. Werde, wie im vorliegenden Falle
  • die gesetzlichen Bestimmungen formuliert:Obwohl die Rückgabe von gekauften Waren im Fernabsatzgesetz

Bummelstreik?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.11.2012
Inhalt
  • …kann man auch haben, wenn der Betrieb voll läuft. So am Flugsteig A11 in Berlin TXL heute morgen
  • !” (Junger Mann um die 30, wichtig) “Don’t worry!” (Amerikanischer Geschäftsmann “Ist alles wie in der DDR
  • Geheimnisvolles dahinter, an der Sicherheitskontrolle, tatsächlich so langsam geht, sieht man daher nicht. Man
  • , genervter Ingenieur mit Halbbrille) Endlich kommt man um die Ecke, wo Securitas die Sicherheit der
  • . Alle wollen in den Flieger nach Frankfurt. Der ist morgens deshalb immer etwas größer als sonst (A

(Grundlegend) Neues zur Versetzung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.11.2012
Inhalt
  • weggeklickt. Es geht um ein Spezialthema (Auslegung eines Rationalisierungstarifvertrags), das über die am
  • wohl die Entfernung. Bislang nimmt man gemeinhin an, gemeint sei die politische Gemeinde. Die Variante
  • , nicht etwa die politische Gemeinde. Die Kritik an manchen Urteilen und der Systematik (wenn man sie so
  • vom 10.12.2010, 18 Sa 33/10). Das konnte man so übersetzen: Steht nichts im Vertrag, dann ist der
  • zur Düsseldorfer Oper sind es 617 km, überwiegend Autobahn. Es geht um etwas ganz Grundsätzliches

Sind die “Bayern München Zelte” rechtmäßig?

Max Rand vom 12.11.2012
Inhalt
  • ? Rechtswissenschaftler denken dabei schnell an den Nacktscanner am Flughafen. Auch dort kann man
  • ausziehen mussten. Laut FC Bayern wurden 30 bis 40 der insgesamt 6655 Frankfurt-Fans im Stadion auf
  • unterliegt der am Veranstaltungsort ausgehängten Hausordnung. Im Interesse der Sicherheit und eines
  • Vor dem Bundesligaspiel Bayern München gegen Eintracht Frankfurt stellt der Veranstalter, der FC
  • Durchsuchen. Bei Polizeikontrollen, Demonstrationen und am Flughafen ist das ja schon lange der Fall

Unterlassungserklärung: Urteil zur Kündigung aus wichtigem Grund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • Beim OLG Frankfurt (6 U 217/11) ging es um die Kündigung eines Unterlassungsvertrages. Dabei
  • Unterlassungserklärung war. Um an der Stelle konkreter zu werden: Es ging um eine Wort-Bild-Marke. Beide
  • Unterscheidungskraft entfaltete. Das DPMA entschied am Ende genau anders herum, die Marke selbst bliebt entgegen einem
  • man auf beiden Seiten von Umständen ausging, die für den Unterlassungsanspruch bestenfalls
  • stellte das OLG im Einklang mit dem BGH fest, dass bei wesentlichen Änderungen: Wie jedes andere

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Ergebnisse der 84. Konferenz (EU-Reform, Sicherheitsbehörden, Meldedaten, IPv6, Mandantentrennung)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.11.2012
Inhalt
  • Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben sich im Rahmen der 84. Konferenz am 7./8
  • . November 2012 in Frankfurt (Oder) getroffen und unter dem Motto “Datenschutz der Zukunft jetzt gestalten
  • , externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email
  • !” eine Reihe von Beschlüssen getroffen. Im Detail: Pressemitteilung zum Abschluss der 84. Konferenz
  • Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben Übermittlung von Meldedaten an öffentlich-rechtliche

Abmahnung Nike International Ltd. Kanzlei Salans

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2012
Inhalt
  • Frankfurt am Main markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der Salans
  • , dass es sich bei den eingeführten Waren wohlmöglich um Produktfälschungen/Plagiate handeln
  • generell dringend davon ab, mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärungen unreflektiert zur Unterschrift zu bringen.

Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verwendung von “Praxisgemeinschaft”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2012
Inhalt
  • (Frankfurt a.M.) e.V., auch “Wettbewerbszentrale” verweist hier auf eine etwas ältere Entscheidung
  • werden kann. Ob man dies heute noch so sehen muss, kann durchaus skeptisch gesehen werden: Zunehmend
  • zudem in der Bevölkerung eine sehr viel breitere Wahrnehmung erarbeitet. Ich denke, man kann über
  • Gesamtmarketing. Aktuell jedenfalls wird man, wenn man ohne Streit auf Nummer Sicher gehen möchte
  • Mir liegt eine Abmahnung vor, die eine spezielle Nische betrifft: Es geht um die Verwendung des

Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.10.2012
Titel
  • Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel
Inhalt
  • Zum Vertragsschluss bei Vorkasse in einem Webshop entschied das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss
  • vom 29.08.2012, Az. 6 W 84/12: Die AGB-Klausel, wonach die Annahme des Vertragsangebot des Kunden

Einführung zur Buchpreisbindung: Rabatte die zu Abmahnungen führen (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • als beim OLG Stuttgart ging man in Frankfurt aber nicht davon aus, dass hier “faktisch 5 Euro
  • Einkauf insgesamt angerechnet wird, gibt einen vom BuchPrG nicht erlaubten Rabatt (OLG Frankfurt a.M
  • ., 11 U 20/12). Aber: Es kommt auf den Gutschein an. Erst einmal ist festzuhalten, dass man bei
  • gibt. Diese Ausnahmen sind am BuchPrG orientiert und es gilt, dass dort wo das BuchPrG keine Ausnahme
  • ). Weiterhin dürfen Rabatte beim Verkauf an Lehrer zu Testzwecken im Unterricht gewährt werden (§7 I Nr.3

Werberecht: Zur Empfehlungswerbung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012
Inhalt
  • Ausdruck kommt – aber: Eine Nutzung ist nun einmal keine Empfehlung, so das OLG Frankfurt a.M. (6 U
  • hatte. Daher sollte man Empfehlungswerbung im Fazit nur dort betreiben, wo auch wirklich eine (ausdrückliche) Empfehlung vorliegt.
  • . Man mag darin eine Art “Empfehlung” sehen, jedenfalls eine Art von Vertrauen in das Produkt, das zum
  • 91/12) und erkannte in der Aussage “wird empfohlen” eine irreführende Werbung, die man zu unterlassen
  • Ihrer Freundin empfehlen” kommt halt an. Doch bei Empfehlungswerbung ist Vorsicht angesagt, denn

Filesharing Abmahnung FAQ

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2012
Inhalt
  • . Die Landgerichte in Köln, Hamburg, München oder Frankfurt am Main gelten daher als jene Instanzen
  • ? Drohen am Ende gar Strafen oder das Gefängnis? Kann es auch nach der Einstellung eines solchen
  • fraglichen Zeitpunkt etwa im Urlaub weilte. Doch wer nur kurzfristig das Haus verlässt, um mit dem
  • Ermittlungen der Staatsanwaltschaft kommen? Drohen am Ende gar Strafen oder das Gefängnis?Allgemein
  • Anzeige gegen Unbekannt einleiteten, um oft nach einigen Wochen an die Identität des

Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2012
Inhalt
  • Produkt “CE-geprüft” sei, ist eine irreführende Werbung und kann abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt a.M
  • entsprechenden Eintrag im Lexikon IT-Recht, dort in der Ausgabe 2012 ab Seite 66 zu finden.
  • . () bringt es insofern gut auf den Punkt, wenn man dort feststellt, eine solche Werbung ist

Kein Luftbeförderungsvertrag mit 'noch unbekannt'

Malte Winter vom 17.10.2012
Inhalt
  • Frankfurt am Main nach Larnaca und zurück für zwei Personen. In die Buchungsmaske gab er unter der
  • Der Kläger buchte am 7. September 2009 über das Internetportal der Beklagten Flüge von Dresden über

Abmahnung Aeronaut Fashion UG A87

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2012
Inhalt
  • Die Aeronaut Fashion UG (haftungsbeschränkt), Fürstenbergstraße 171, 60322 Frankfurt am Main, lässt
  • Fashion UG aus Frankfurt in den Klassen 18, 25 und 28 eingetragen beim DPMA eingetragen (Registernummer
  • durch Rechtsanwalt Saroglakis angebliche Markenverstöße an der Wortmarke „A87“, die die Aeronaut
  • der Aeronaut Fashion UG als Abzocke abtun. Wir raten zudem nicht dazu an, die der Abmahnung der