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Irreführende Werbung mit Hosting auf unternehmenseigenen Servern

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.08.2014
Titel
  • Irreführende Werbung mit Hosting auf unternehmenseigenen Servern
Inhalt
  • Werbung mit Hosting auf unternehmenseigenen Servern – das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf
  • entschied mit Urteil vom 03.06.2014, Az. I-20 U 66/13: Ein Unternehmen wirbt irreführend und verstößt gegen Wettbewerbsrecht, [...]

50 Kilometern auf dem Tacho noch kein Gebrauchtwagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2014
Inhalt
  • zur CO2-Emmission des Fahrzeugs machen. Klingt einfach, ist es aber offenbar nicht immer: In gleich
  • Wenn ein Händler in einer Tageszeitung oder in einem Prospekt einen Neuwagen bewirbt, muss er gut
  • Kläger hatte aber nur in einem Fall Erfolg (Landgericht Freiburg, Urteil vom 14.04.2014, Az. 12 0 72/13
  • ).In Fall 1 hatte das beklagte Autohaus in einer Zeitungsanzeige einen Neuwagen beworben und dabei
  • pflichtgemäß auf den Kraftstoßverbrauch und die CO2-Emmissionen hingewiesen, und zwar in derselben

50 Kilometer auf dem Tacho noch kein Gebrauchtwagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2014
Inhalt
  • zur CO2-Emmission des Fahrzeugs machen. Klingt einfach, ist es aber offenbar nicht immer: In gleich
  • Wenn ein Händler in einer Tageszeitung oder in einem Prospekt einen Neuwagen bewirbt, muss er gut
  • Kläger hatte aber nur in einem Fall Erfolg (Landgericht Freiburg, Urteil vom 14.04.2014, Az. 12 0 72/13
  • ).In Fall 1 hatte das beklagte Autohaus in einer Zeitungsanzeige einen Neuwagen beworben und dabei
  • pflichtgemäß auf den Kraftstoßverbrauch und die CO2-Emmissionen hingewiesen, und zwar in derselben

Abmahnung Jutta Jenning / Patrick Jenning

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2014
Inhalt
  • beider Abmahnungen ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. So lassen Jutta Jenning und Patrick
  • heruntergeladen und „gekauft“ zu haben - bei der Veröffentlichung der Fotos im Internet seien jedoch
  • keine Angaben zum Urheber in Form eines Bildquellennachweises / Urheberkennzeichnung gemachten
  • worden. Diese Form der Abmahnung ist nicht neu.Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung dar und begründe
  • jeweils einen Unterlassungsanspruch, so Rechtsanwalt Roland Rodenberg in der Abmahnung...

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 100 Abmahnungen in wenigen Tagen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Titel
  • Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 100 Abmahnungen in wenigen Tagen
Inhalt
  • Das LG Bielefeld hat mit Urteil vom 02.02.2006, Az.: 15 O 53/06 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

OLG Köln: “Tee mit Zzishh”-Werbung ist nicht irreführend

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Titel
  • OLG Köln: “Tee mit Zzishh”-Werbung ist nicht irreführend
Inhalt
  • Das OLG Köln hat mit Urteil vom 18.11.2011, Az.: 6 U 119/11) entschieden, dass die in einer Zeitschrift getroffene Werbeaussage […]

Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD wegen “Bad Lesbian”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014

Abmahnung von Schutt Waetke für TOBIS Film GmbH & Co. KG wegen “Transcendence”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Erneut wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG zur Prüfung […]

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Two by Two”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Erneut wurde uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC zur Prüfung vorgelegt. Neben der […]

Abmahnung von NIMROD Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH für “Landwirtschafts Simulator 2013″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der NIMROD Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte im Auftrag der Astragon Software GmbH zur Prüfung vorgelegt. […]

Neue Lektüre zum Mittwoch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.08.2014

Der Hund und das Parkett – Mieter muss nun doch für Kratzspuren zahlen

martina heck vom 06.08.2014
Inhalt
  • , etwa im Handel erhältlichen Hundesocken ausstatten können. Dadurch wäre der Kläger in seinem Recht
  • haftet. Das Landgericht Koblenz als Berufungsinstanz sieht dies anders und hat nun dem Vermieter recht
  • des Parkettbodens in der Wohnung zahlte. Der Kläger hielt in der Wohnung mit ausdrücklicher
  • auch ein Schadensersatz nicht in Betracht kommt, wenn es sich um eine Abnutzung der Mietsache im Sinne
  • Bereich, in dem der Hund gehalten werden sollte, mit Teppichboden oder sonstigen zum Schutz des

Anspruch auf Erteilung einer Rechnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2014
Inhalt
  • Anspruch auf die Erteilung einer Rechnung hat.Die Klägerin ist Maklerin im Versicherungsgewerbe und
  • zurückhalten kann, bis er eine Rechnung erhalten hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass er einen
  • schloss mit dem Beklagten einen Handelsvertretervertrag ab. Darin verpflichtete sich die Klägerin dazu
  • -Vereinbarung Leads ab. Bei den Adressen sollte der Beklagte Termine abhalten und Versicherungsverträge im
  • Auftrag der Klägerin vermitteln. Die Parteien haben mit der Zusatzvereinbarung verabredet,...

Seminar: Datenschutz im Forschungsbereich bei der AiF

Dr. Sebastian Kraska vom 05.08.2014
Titel
  • Seminar: Datenschutz im Forschungsbereich bei der AiF
Inhalt
  • [IITR - 5.8.14] Zum Thema “Datenschutz im Forschungsbereich” bieten wir im November Workshops in
  • . November 2014 in Köln Weitere Informationen Link zur Webseite mit Seminarbeschreibung Seminaranmeldung
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  •  der Akademie der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen (AiF) in Köln an. Der
  • Workshop gibt einen Einblick in die Grundstruktur des Datenschutzrechts und erläutert darauf aufbauend

Hosting: Unlautere Werbung mit unternehmenseigenen Servern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2014
Titel
  • Hosting: Unlautere Werbung mit unternehmenseigenen Servern
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 03.06.2014 unter dem
  • hinaus ist das Rechenzentrum der X. I. GmbH für den Ernstfall mit...