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§ 30 AntarktUmwSchProtAG

Genehmigungen
Inhalt
  • , Genehmigungsbehörde, -datum und -ort sowie sonstige im Verwaltungsplan festgelegte Voraussetzungen.(2

§ 9d AtG

Enteignung
Inhalt
  • die Zulegung und die Grundabtretung sowie über sonstige Eingriffe in Rechte Dritter für bergbauliche Zwecke bleiben unberührt.

§ 7 AtStrlSVDBest

Zustimmung zum Projekt
Inhalt
  • ;berwachungseinrichtungen und sonstige Ausrüstungsgegenstände, 7.Nachweis über die Gewä

§ 16 FahrlPrüfO 2012

Fachkundeprüfung
Inhalt
  • , Lehrbücher oder sonstige Hilfsmittel einschließlich Taschenrechner.(6) Im mündlichen

§ 16 FahrlGDV 2012

Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes
Inhalt
  • ;tte folgende Angaben: Familienname, Geburtsname, sonstige frühere Namen, Vornamen, Doktorgrad

Anlage 5 GGKontrollV

(zu § 5 Abs. 1) Muster des Formulars für den Bericht an das BMVBW über Verstöße und Maßnahmen
Inhalt
  • ; 3.3 Sonstige         ----- 1)Im Sinne dieser Anlage bezieht

§ 11 FeuerschStG 1979

Zerlegung
Inhalt
  • öpfung der Wirtschaftsbereiche Land- und Forstwirtschaft, Fischerei, öffentliche und sonstige

§ 1 FBeitrV 2000

Beitragspflicht
Inhalt
  • auch für sonstige Verwaltungsakte, soweit sie eine Genehmigung zur Nutzung von Frequenzen

§ 2 AufhFG

Zweck und Mittelverwendung des Fonds
Inhalt
  • und Unternehmen, soweit nicht Versicherungen oder sonstige Dritte Entschädigungen leisten, 2.zur

§ 4 AusglLeistG

Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • Betriebsaufgaben, Nutzungsänderungen oder Gesellschafter festgelegt werden oder sonstige Maß

§ 5 BGAHomAMKostV

Inhalt
  • Sachaufwand einerseits und die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der

§ 8 BBesG

Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
Inhalt
  • ;berstaatlichen Einrichtung einen Anspruch auf Vergütung oder sonstige Entschädigung hat und

§ 4e BDSG 1990

Inhalt der Meldepflicht
Inhalt
  • ;hrer oder sonstige gesetzliche oder nach der Verfassung des Unternehmens berufene Leiter und die mit

§ 112 BHO

Sonderregelungen
Inhalt
  • Bundesrechnungshof unterliegen. Auf sonstige Vereinigungen auf dem Gebiet der Sozialversicherung

§ 96a BTGO 1980

Verfahren nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz
Inhalt
  • dieser als Drucksache verteilt. Das Gleiche gilt für sonstige schriftliche Unterrichtungen des