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§ 14 BeurkG

Eingeschränkte Vorlesungspflicht
Inhalt
  • (1) Werden Bilanzen, Inventare, Nachlaßverzeichnisse oder sonstige Bestandsverzeichnisse

§ 5a BewachV 1996

Zweck, Betroffene
Inhalt
  • der Leitung des Gewerbebetriebs beauftragten Personen und4.sonstige Personen, die mit der Durchf

§ 7 BierStV 2010

Änderung von Verhältnissen
Inhalt
  • Zustimmung des zuständigen Hauptzollamts. Sonstige Veränderungen, insbesondere Ü

IV. BTGO1980Anl 4

Schriftliche Fragen
Inhalt
  • aufgrund der Nummer 15 werden auf sonstige mündliche Fragen für diese Sitzungswoche nicht

§ 26b BVG

Inhalt
  • Arzneimitteln, Verbandmitteln und Zahnersatz, Krankenhausbehandlung sowie sonstige zur Genesung, zur

§ 112 BBauG

Entscheidung der Enteignungsbehörde
Inhalt
  • dem zu enteignenden Grundstück oder über sonstige durch die Enteignung zu bewirkende Rechts

§ 12b BeamtVG

Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Inhalt
  • ;ftigungszeiten nach § 10 und sonstige Zeiten nach den §§ 11 und 67 Absatz 2, die der Beamte vor

§ 47b BImSchG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • ;Hauptverkehrsstraße“ eine Bundesfernstraße, Landesstraße oder auch sonstige grenz

§ 56 BNotO

Inhalt
  • seiner Stelle ein Notarassessor oder eine sonstige zum Amt eines Notars befähigte Person damit

§ 1 BPflZV

Vorschuss
Inhalt
  • , Vergütungen, Zuschüsse und sonstige Bezüge, die nicht regelmäßig oder

§ 11 BSHG§76DV

Maßgebender Zeitraum
Inhalt
  • des Satzes 1 vor.(2) Ist der Betrieb oder die sonstige Grundlage der als Jahreseinkünfte zu

§ 197 BBauG

Befugnisse des Gutachterausschusses
Inhalt
  • werden soll, machen können. Er kann verlangen, dass Eigentümer und sonstige Inhaber von

§ 187 BBauG

Abstimmung von Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
Inhalt
  • die Gemeinde darüber zu befinden, ob Bauleitpläne aufzustellen sind und ob sonstige stä

§ 77 BetrVG

Durchführung gemeinsamer Beschlüsse, Betriebsvereinbarungen
Inhalt
  • Betriebsvereinbarungen an geeigneter Stelle im Betrieb auszulegen.(3) Arbeitsentgelte und sonstige

§ 34 BioSt-NachV

Verfahren zur Anerkennung
Inhalt
  • juristische Personen sowie sonstige Vereinigungen, insbesondere Vereinigungen zur Förderung des