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§ 7 SchaumwZwStV 2010

Änderung von Verhältnissen
Inhalt
  • Zustimmung des zuständigen Hauptzollamts. Sonstige Veränderungen, insbesondere Ü

§ 7 SchuVAbdrV

Widerruf und Rücknahme von Bewilligungen
Inhalt
  • , Listen und sonstige Aufzeichnungen unverzüglich und ordnungsgemäß zu löschen oder zu

§ 11 SigG 2001

Haftung
Inhalt
  • Signaturen oder sonstige technische Sicherungseinrichtungen, so hat er einem Dritten den Schaden zu ersetzen

§ 17 SpielV

Inhalt
  • Dienstes und vergleichbare Angestellte55 Euro,3.für sonstige Bedienstete47 Euro.Für jede

§ 21 StBGebV

Rat, Auskunft, Erstberatung
Inhalt
  • auf eine Gebühr anzurechnen, die der Steuerberater für eine sonstige Tätigkeit erhä

§ 83 StBerG

Pflicht der Vorstandsmitglieder zur Verschwiegenheit
Inhalt
  • und von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit nach Absatz 3 entbunden worden ist. Sonstige

§ 100h StPO

Weitere Maßnahmen außerhalb von Wohnraum
Inhalt
  • hergestellt werden,2.sonstige besondere für Observationszwecke bestimmte technische Mittel

§ 5 VSGZustV

Örtliche Zuständigkeit
Inhalt
  • )3.sonstige Verkehrsmitteldie Behörde, in deren Bezirk der Eigentümer oder Besitzer seinen

§ 5 VerdStatG

Erhebung der Struktur der Arbeitskosten
Inhalt
  • Subventionen,9.sonstige unmittelbar mit den Arbeitskosten verbundene Aufwendungen und Abgaben des

§ 1 VermAnlG

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • .partiarische Darlehen,4.Nachrangdarlehen,5.Genussrechte,6.Namensschuldverschreibungen und7.sonstige

§ 76 WHG 2009

Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
Inhalt
  • oder Hochufern und sonstige Gebiete, die bei Hochwasser eines oberirdischen Gewässers ü

§ 13 WODrittelbG

Stimmabgabe, Stimmzettel
Inhalt
  • .die andere als die in Absatz 2 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten.

§ 47 WaStrG

Gebühren- und Auslagenregelung
Inhalt
  • oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücksichtigt werden.

§ 37 WeinV 1995

Zugelassene und verbotene Angaben(zu § 24 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 des Weingesetzes)
Inhalt
  • Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung Bezeichnungen oder sonstige Angaben für ausl

§ 34 Biokraft-NachV

Verfahren zur Anerkennung
Inhalt
  • juristische Personen sowie sonstige Vereinigungen, insbesondere Vereinigungen zur Förderung des