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§ 4.04 BinSchUO2008Anh XII

Einsenkungsmarken

Inhalt

änge und 40 mm Höhe, dessen Grundlinie horizontal ist und mit der Ebene der zugelassenen gr

ößten Einsenkung zusammenfällt. Andersartige Einsenkungsmarken müssen ein solches

Rechteck enthalten.4.Schiffe müssen mindestens drei Einsenkungsmarkenpaare haben, von denen ein

Heck angebracht sein müssen. Abweichend genügen a)bei Schiffen, mit L weniger als 40 m

§ 19.02 BinSchUO2008Anh II

Anwendung des Teils II

Inhalt

m Länge, dessen Seiten durch einen hellen Streifen gekennzeichnet sind; dieser Landsteg muss

.Kapitel 5 und 6;abweichend von § 6.01 Nr. 1 müssen Kanalpenichen mit einer zuverlässigen

;glicht;3.§ 8.01;4.§ 9.01 Nr. 1 ist sinngemäß;5.Kanalpenichen müssen am Vorschiff

ersetzt sein.Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen an Bord sein:a)zwei geeignete

§ 10 AntiDHG

Kostenträger

Inhalt

Gesetz entstehenden Kosten trägt jeweils das Land, zu dessen heutigem Gebiet der Ort gehö

, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein

§ 19 RennwLottG

Inhalt

Geschäftssitz im Inland hat, gegen dessen steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen

Finanzamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk der steuerliche Beauftragte seinen Geschä

Genehmigung hätte eingeholt werden müssen. Die Steuer für Lotterien und Ausspielungen

§ 7 VwRehaG

Eingriff in Vermögenswerte

Inhalt

und statt dessen Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz wählen. Mit dem

verursachten Zustand des Grundstückes bestehen. Die Verpflichtungen gehen auf das Bundesland über, in dessen Gebiet das Grundstück liegt.

15. Februar 1992 vorgelegen haben müssen. Der Antragsteller erhält von der

Anlage 22 EO 1988

(zu § 7k) Messgeräte für thermische Energie

Inhalt

einem Wärmetauscher-Kreislauf die Wärme zu messen, die von einer als Wärmeträ

messbeständig messen kann; für Neuinstallationen in Rohrleitungen kleiner/gleich DN 25 ist

messen, die von einer als Wärmeträgerflüssigkeit bezeichneten Flüssigkeit im K

und messbeständig messen kann; für Neuinstallationen in Rohrleitungen kleiner/gleich DN 25

1.1 bis 1.4 des Anhangs MI-004 der Richtlinie 2004/22/EG müssen vom Versorgungsunternehmen so

Anlage XXV StVZO 2012

(zu § 47)Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren

Inhalt

beschaffen ist, dass er das Auffüllen mit einem Benzinzapfventil unmöglich macht, dessen Einf

Bezugskraftstoff Flüssiggas nach DIN 51 622, Ausgabe November 1973, zu verwenden, dessen

Kohlenwasserstoffe und Stickoxide und die Stickoxidmasse müssen für die entsprechenden

;Kraftfahrzeuge mit einem Motor mit Kompressionszündung und einem Hubraum ab 1 400 ccm müssen

Motor mit Kompressionszündung und einem Hubraum ab 1 400 ccm müssen den entsprechenden

§ 24 ApoBetrO 1987

Rezeptsammelstellen

Inhalt

getrennt zu verpacken und jeweils mit dessen Namen und Anschrift zu versehen. Sie sind, sofern sie

;rigen der Heilberufe unterhalten werden.(3) Die Verschreibungen müssen in einem verschlossenen

dem Behälter müssen deutlich sichtbar der Name und die Anschrift der Apotheke sowie die

§ 64 EnergieStV

Pflichten des Betriebsinhabers

Inhalt

Angabe des Namens und der Anschrift des Empfängers sowie dessen Bezugsberechtigung, 3.die Menge

Merkmale ersichtlich sein müssen: 1.die Menge der Kohle, für die die Steuer nach § 32

Namens und der Anschrift des Empfängers. Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass es

§ 1 GüKG 1998

Begriffsbestimmungen

Inhalt

wird, dessen Nutzlast einschließlich der Nutzlast eines Anhängers 4 Tonnen nicht ü

;rderten Güter müssen Eigentum des Unternehmens oder von ihm verkauft, gekauft, vermietet

;r die Beförderung verwendeten Kraftfahrzeuge müssen vom eigenen Personal des Unternehmens

§ 3a UStG 1980

Ort der sonstigen Leistung

Inhalt

der Ort der sonstigen Leistung.(2) Eine sonstige Leistung, die an einen Unternehmer für dessen

;nger, der weder ein Unternehmer ist, für dessen Unternehmen die Leistung bezogen wird, noch

mit Messen und Ausstellungen, einschließlich der Leistungen der jeweiligen Veranstalter sowie

ässlich sind, an einen Empfänger, der weder ein Unternehmer ist, für dessen

ür dessen Unternehmen die Leistung ausgeführt wird, noch eine nicht unternehmerisch tä

OLG Hamm - 23 W 159/02

Oberlandesgericht Hamm vom 24.06.2002

Inhalt

: 23. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 23 W 159/02 Vorinstanz: Landgericht Essen

LG Essen entstandenen Gerichtskosten. Die Gerichtskosten jenes Verfahrens betragen nach der

für den Rechtsstreit 12 O 434/01 LG Essen festgesetzten Betrages von 50,32 Euro eine Forderung von

selbständigen Beweisverfahrens 12 OH 1/00 LG Essen entsprechend § 92 Abs. 1 Satz 2 ZPO beiden Parteien je zur

Beweisverfahrens auch nach dessen am 01. April 1991 in Kraft getretenen Neuregelung als

Rechtsanwalt Dr. Ulrich Obermöller

IT-Recht

Interessiert

Psychologie und Soziologie von Softwareprojekten, Musik machen (Saxophon), Kochen - und Essen - (Slowfood), Motorrad fahren

§ 4 RDV

Sachkundelehrgang

Inhalt

ürzten Sachkundelehrgang absolvieren, dessen Gesamtdauer 50 Zeitstunden nicht unterschreiten darf

.(2) Die Anbieter von Sachkundelehrgängen müssen gewährleisten, dass nur qualifizierte

Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmer müssen mindestens eine schriftliche Aufsichtsarbeit ablegen und darin ihre

Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmer müssen eine abschließende mündliche Prüfung

§ 9.11 BinSchUO2008Anh II

Akkumulatoren

Inhalt

;fter, vorhanden sein, dessen Motor nicht im Gas- oder Luftstrom angeordnet sein darf.Dieser Lüfter

1.Akkumulatoren müssen zugänglich und so aufgestellt sein, dass sie sich bei Bewegungen

;cksichtigung der Ladekennlinien der Ladeeinrichtungen - müssen in einem besonderen Raum untergebracht

stehen; in diesen Fällen müssen sie gegen herabfallende Gegenstände und Tropfwasser

;nke oder Kästen sowie Regale und andere Bauelemente müssen gegen die schädlichen

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