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Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Malte Winter vom 24.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf hat die Berufung des Mieters Friedhelm A. gegen das Räumungsurteil des
  • Amtsgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Damit muss Friedhelm A. bis zum 31. Dezember 2014 aus seiner Wohnung ausgezogen sein. ...

Textklau: OLG Düsseldorf verurteilt Robenhändler …

Heinz-Peter Natterer vom 21.07.2014
Titel
  • Textklau: OLG Düsseldorf verurteilt Robenhändler …
Inhalt
  • zu 6 Monaten, wenn er weiterhin Teile unserer Texte kopiert – OLG Düsseldorf I- U 174/12 Das
  • Oberlandesgericht Düsseldorf hat für Recht erkannt: ” I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am
  • 31.10.2012 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie

Beweiserleichterung im Beweissicherungsverfahren

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 20.07.2014
Inhalt
  • eine dritte, am Verfahren nicht beteiligte Person Urkunden vorlegt. Dies entschied das OLG Düsseldorf
  • .” § 142 ZPO sei im Beweissicherungsverfahren anwendbar (streitig; wie hier das OLG Düsseldorf auch
  • beweisen. In dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall ging es um Hüftprotesen. Der vom Gericht bestellte

Der Herrenabend im Steuerrecht

martina heck vom 18.07.2014
Inhalt
  • Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, ob bei einer
  • viel geselliger ausgefallen seien. Die Klage wurde vom Finanzgericht Düsseldorf abgewiesen. Der
  • Beklagte hat nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf zu Recht die geltend gemachten Aufwendungen
  • Düsseldorf davon leiten lassen, dass die Einladungen zu den Veranstaltungen an eine geschlossene und
  • in Nr. 4 des § 4 Abs. 5 S. 1 EStG genannten Zweck veranlasst ist. Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2013 – 10 K 2346/11 F

§ 648a BGB: Verzicht auf Bauhandwerkersicherung möglich?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.07.2014
Inhalt
  • vertraglicher Verzicht ist durch § 648a Abs. 7 BGB ausgeschlossen. Oder doch nicht? OLG Düsseldorf
  • dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall hatten die Parteien ein Besprechungsprotokoll

Werbungskosten: regelmäßige Arbeitsstätte im Ausland?

martina heck vom 17.07.2014
Inhalt
  • Düsseldorf hatten Erfolg. Der Bundesfinanzhof hat die Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf nun
  • aufgehoben Das Finanzgericht Düsseldorf hat nämlich die Kosten des K für seine Unterkunft in X zu

Gewerbeauskunftzentrale: Amtsgericht Düsseldorf sieht anfechtbarkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2014
Titel
  • Gewerbeauskunftzentrale: Amtsgericht Düsseldorf sieht anfechtbarkeit
Inhalt
  • Das Amtsgericht Düsseldorf (20 C 11278/13) hat sich im Januar 2014 nochmals zum Thema
  • einer Entscheidung des LG Düsseldorf von der GWE angeschrieben wird. Betroffene sollten weiterhin Ruhe

IT-Vertragsrecht: Vertrag über Suchmaschinenoptimierung und Marketing ist Dienstvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2014
Inhalt
  • . OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. November 2005 – 15 U 117/04, BB 2006, 1329-1332, juris: Tz. 7). Der
  • unterworfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.05.2011 – I-10 U 51/11 u.a., juris; LG Düsseldorf

GWB: Vertriebsbeschränkungen nicht ohne weiteres möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2014
Inhalt
  • Oberlandesgericht, 16 U Kart 154/13; Kammergericht, 2 U 8/09 Kart; Oberlandesgericht Düsseldorf, VI-U (Kart) 11

Urteil: Filesharing Abmahnung kann vollkommen unbrauchbar sein – und damit keine Kosten auslösen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2014
Inhalt
  • Ende des Jahres 2011 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 W 132/11) den legendären Satz
  • Düsseldorf im Juni 2014 in zwei Entscheidungen (AG Düsseldorf, 57 C 16103/12 und 57 C 3122/13) aufgegriffen

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Neue Wege beim Schadensersatz für Musik-Titel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2014
Inhalt
  • Schadensersatz zu berechnen ist. Aktuell demonstrieren das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 3122/13) und das
  • 20,24 Euro (Düsseldorf) bzw. 10 Euro (Köln). Bei einem Album macht das zwar immer noch im Schnitt
  • Schadensersatzes heran zu ziehen. In Düsseldorf geht man dagegen einen ganz anderen Weg und berechnet die
  • darzulegen (wobei das AG Düsseldorf hier auf eine ganz andere Menge kommt als das, was Abmahner sonst so
  • vorrechnen). Der Weg in Düsseldorf – der Blick ins Urteil lohnt sich – ist nicht vollständig abzulehnen

Telekommunikationsrecht: Anspruch auf Telefonbucheintrag auch für Firmenbezeichnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • Bezeichnung als Teil dieses Anspruchs zu erkennen (so etwa das Landgericht Düsseldorf). Nun hat der

Telekommunikationsrecht: Zur Preisangabe bei Service- oder Premiumrufnummern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • Düsseldorf (I-15 U 54/14) durfte sich zu dem letzten Satz äussern, die Frage, wie ein solcher Preis
  • werden.Im Fall beim OLG Düsseldorf ging es nun um einen “Sternchenhinweis”, der genutzt wurde, um

Preisangabe für 0180-Rufnummer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2014
Inhalt
  • Der Kläger ist eine seit 1913 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Düsseldorf eingetragene

LG Düsseldorf: Kostentragung nach § 93 ZPO, wenn außergerichtliche Abmahnung nicht ausgesprochen wurde

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.07.2014
Titel
  • LG Düsseldorf: Kostentragung nach § 93 ZPO, wenn außergerichtliche Abmahnung nicht ausgesprochen wurde
Inhalt
  • Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.04.2012, Az.: 4b O 296/0 entschieden, dass der Antragssteller einer einstweiligen Verfügung die […]