Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 457 von 1169

Anlage 4 RöV 1987

(zu § 38 Abs. 1 Satz 3)Ärztliche Bescheinigung nach § 38 der Röntgenverordnung
Inhalt
  • sonstige arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften. Hält der

§ 17 SGB 4

Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

§ 12 SGB 4

Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister
Inhalt
  • sonstige Personen, die in eigener Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung von

§ 7 SGB 8

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , der Personensorgeberechtigte und jede sonstige Person über 18 Jahre, soweit sie auf Grund einer

§ 2 SGB5§252PrüfV

Gegenstand und Umfang der Prüfung
Inhalt
  • (sonstige Beiträge) durch die Krankenkassen. Die Prüfung erfolgt als Stichprobenprüfung

§ 44 PatAnwAPO

Zulassung zur Eignungsprüfung
Inhalt
  • Sprache einzureichen; sonstige Unterlagen sind mit einer beglaubigten Übersetzung vorzulegen.(4

§ 11 ProdSG 2011

Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde
Inhalt
  • sonstige Unterstützung verlangen sowie die dazu erforderlichen Anordnungen treffen. Die Befugnis

§ 1 SEBG

Zielsetzung des Gesetzes
Inhalt
  • ;rung, Mitbestimmung und sonstige Beteiligung der Arbeitnehmer wird eine Vereinbarung über die

§ 90 SGB 11

Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
Inhalt
  • sonstige Personen, die mit dem Pflegebedürftigen in häuslicher Gemeinschaft leben. Soweit

§ 7 PersBG

Besoldungs- und tarifrechtliche Sonderregelungen
Inhalt
  • worden ist, sinngemäß Anwendung. Sonstige Anrechnungsvorschriften bleiben unberührt

§ 107 SAG

Übertragung
Inhalt
  • ;ubiger des übertragenden Rechtsträgers sowie sonstige Dritte, deren Vermögenswerte

§ 128c SGB 12

Art und Höhe der Bedarfe
Inhalt
  • ür Unterkunft und Heizung sowie sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft,8.Brutto- und Nettobedarf,9.Darlehen.

§ 8 SGB 6

Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting
Inhalt
  • , Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst, 2.sonstige Besch

§ 51 MitbestGWO 2 2002

Wahlniederschrift
Inhalt
  • Ersatzmitglieder;8.besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse.(2

§ 85 MitbestGWO 2 2002

Wahlniederschrift
Inhalt
  • Ersatzmitglieder;8.besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse.(2