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Abmahnung: Genesis-mit Phil Collins – Live USA Vol. 2

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 25.08.2014
Titel
  • Abmahnung: Genesis-mit Phil Collins – Live USA Vol. 2
Inhalt
  • Wer kennt das nicht: im Regal stehen noch einige CDs, die man jedoch schon länger nicht mehr

Arbeitsrechtliche Kündigung: Was muss ein Arbeitnehmer zwingend wissen und tun?

Rechtsanwältin Simone Weber vom 25.08.2014
Inhalt
  • Arbeitgeber eingehalten, so ist die Kündigung unwirksam und Sie haben ein Recht auf Weiterbeschäftigung
  • , Kündigungen auszusprechen. Dies ist z.B. der Firmeninhaber selbst oder ein Geschäftsführer, in der
  • Regel auch der Personalchef, da ihm hierzu in der Regel mittels Prokura die Vollmacht erteilt worden ist
  • Arbeitgeber einzuhalten. Zunächst gilt die Frist, die in Ihrem Arbeitsvertrag vereinbart ist. Ist diese
  • . Ist in Ihrem Arbeitsvertrag keine Regelung hierzu enthalten, aber für Sie gilt ein Tarifvertrag

Die Digitale Agenda und der Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 25.08.2014
Inhalt
  • Pressemitteilung “Bundesinnenministerium legt Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz vor” (Infoblatt, Gesetzesentwurf im
  • unter anderem verpflichtet werden sollen, Angriffe auf ihre IT-Infrastruktur melden zu müssen. Durch
  • weiter ins Hintertreffen geraten. Inzwischen haben wir das Europäische Recht auf Vergessen. Anträge
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • [IITR - 25.8.14] In der vergangenen Woche wurde die Digitale Agenda der Bundesregierung in Berlin

Abmahnung von Schutt Waetke für Tobis Film GmbH & Co. KG wegen “American Hustle”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.08.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke im Auftrag der Tobis Film GmbH & Co. KG zur Prüfung […]

BGH: Nicht-verschreibungspflichtige Medikamente aus dem Ausland dürfen mit Rabatt angeboten werden

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.08.2014
Titel
  • BGH: Nicht-verschreibungspflichtige Medikamente aus dem Ausland dürfen mit Rabatt angeboten werden
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 12.01.2012, Az.: I ZR 211/10 entschieden, dass eine Apothekerin bei

“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2014
Inhalt
  • Unterlassungserklärung. Mit einem entsprechenden Urteil bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am
  • Main eine in der Vorinstanz vom Frankfurt Landgericht (LG) gefällte Entscheidung und wies die
  • zurück.Streitgegenstand dieses Falls waren Äußerungen, die in einer Radiosendung als unwahre Tatsachenbehauptungen
  • engagiert sich in einer (Volksgruppe) Frauengruppe in O1, die mutmaßlich vom Verfassungsschutz beobachtet
  • wird“;„Wie bei den meisten (Volksgruppe) ist auch bei Adas Interesse an der...

Mollath-Unterstützer darf Brief nicht veröffentlichen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2014
Inhalt
  • Tenor lautet dahingehend, dass „eine Namensnennung in Zusammenhang mit einer unwahren
  • Äußerungen groß ist. Die Richter hatten darüber zu entscheiden, ob die durch das Grundrecht garantierte

Veräußerung einer Ferienwohnung und die Umsatzsteuer

martina heck vom 25.08.2014
Inhalt
  • Mehrwertsteuersystem in nationales Recht und ist entsprechend dieser Bestimmung richtlinienkonform
  • Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb im Ganzen
  • bisher durch den Veräußerer ausgeübten Tätigkeit ermöglicht. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung ist zu
  • mit dem Grundstückserwerb verbundenen Eintritt in den Miet- oder Pachtvertrag ein Vermietungs- oder
  • in anderen Fällen zu. Insoweit ist die Besonderheit zu berücksichtigen, dass Ferienwohnungen nicht

Wegen anwaltlicher Hilfe darf nicht gekündigt werden

Thorsten Blaufelder vom 25.08.2014
Inhalt
  • unwirksam. Damit bekam eine im Servicebereich angestellte Frau recht. Sie wurde befristet vom 15.04.2013
  • einem Arbeitnehmer nicht bestrafen oder benachteiligen, nur weil dieser in zulässiger Weise seine Rechte
  • unwirksam. Die Klägerin habe lediglich ihr Recht wahrgenommen, anwaltliche Hilfe aufzusuchen. Wegen
  • Bittet ein Arbeitnehmer wegen eines Streits mit dem Arbeitgeber einen Rechtsanwalt um Hilfe, darf
  • ihm deshalb nicht gekündigt werden. Die selbst in der Probezeit ausgesprochene Kündigung stellt in

Wegen anwaltlicher Hilfe darf nicht gekündigt werden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.08.2014
Inhalt
  • unwirksam. Damit bekam eine im Servicebereich angestellte Frau recht. Sie wurde befristet vom 15.04.2013
  • einem Arbeitnehmer nicht bestrafen oder benachteiligen, nur weil dieser in zulässiger Weise seine Rechte
  • unwirksam. Die Klägerin habe lediglich ihr Recht wahrgenommen, anwaltliche Hilfe aufzusuchen. Wegen
  • Bittet ein Arbeitnehmer wegen eines Streits mit dem Arbeitgeber einen Rechtsanwalt um Hilfe, darf
  • ihm deshalb nicht gekündigt werden. Die selbst in der Probezeit ausgesprochene Kündigung stellt in

Abmahnung Chart-Container Best of 2014 Sommerhits

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 24.08.2014

Google-Shopping Anzeigen rechtswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.08.2014
Inhalt
  • nicht erfüllt, ist rechtswidrig. In diesem Sinne untersagte es das Landgericht (LG) Hamburg mit

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)
Inhalt
  • von Anlageberatern speichern >>> Entwurf IT-Sicherheitsgesetz >>> Datenschützer
  • -Sicherheitsgesetz. Zeit.de… *** Mittwoch, 20. August 2014 Geplantes IT-Sicherheitsgesetz nimmt Unternehmen in
  • Thomas de Maizière reicht das nicht mehr. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kündigt er ganz neue
  • ” Bislang hat die Politik auf freiwillige Standards zum Schutz der IT-Sicherheit gesetzt. Innenminister
  • Speicherung ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Haufe.de/recht… *** Der Staat soll