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§ 59 SGB 12

Aufgaben des Gesundheitsamtes
Inhalt
  • ärztlichen und sonstigen Leistungen der Eingliederungshilfe im Benehmen mit dem behandelnden Arzt

§ 6 MuSchG

Beschäftigungsverbote nach der Entbindung
Inhalt
  • von zwölf Wochen nach der Entbindung nicht beschäftigt werden. Bei Frühgeburten und sonstigen

§ 5 MuSchSoldV

Inhalt
  • sonstigen vorzeitigen Entbindungen zusätzlich um den Zeitraum, der vor der Entbindung nicht in

§ 5 MuSchArbV

Besondere Beschäftigungsbeschränkungen
Inhalt
  • giftigen, giftigen, gesundheitsschädlichen oder in sonstiger Weise den Menschen chronisch schä

§ 1 PaßG 1986

Passpflicht
Inhalt
  • II S. 1587) und deren Familienangehörigen sowie 2.sonstigen Personen, die im amtlichen Auftrag

§ 3 PflSchAnwV 1992

Anwendungsbeschränkungen
Inhalt
  • Heilquellen oder2.sonstigen Gebieten zum Schutz des Grundwassersnicht angewandt werden dürfen.

§ 3 PharmIndMstrFortbV

Zulassungsvoraussetzungen
Inhalt
  • mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und

§ 16 NABEG

Veränderungssperren
Inhalt
  • , die einer Verwirklichung der jeweiligen Stromleitung entgegenstehen, und2.dass keine sonstigen

§ 18 OrdenNachwV

Nachweis von Verwundungen und Beschädigungen durch den Antragsteller
Inhalt
  • Verleihung sonstiger Orden und Ehrenzeichen getroffenen Bestimmungen.

§ 20 PostG 1998

Maßstäbe der Entgeltgenehmigung
Inhalt
  • ür eine rechtliche Verpflichtung oder ein sonstiger sachlich gerechtfertigter Grund nachgewiesen

§ 18 SGB 3

Langzeitarbeitslose
Inhalt
  • Teilnahme an einer Maßnahme nach § 45 sowie Zeiten einer Erkrankung oder sonstiger Nicht

§ 394 SGB 3

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch die Bundesagentur
Inhalt
  • Aufenthaltsgesetz,8.die Überwachung der Melde-, Anzeige-, Bescheinigungs- und sonstiger

§ 78 SGB 5

Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken
Inhalt
  • änder wahrzunehmen.(3) Die Aufsicht erstreckt sich auf die Beachtung von Gesetz und sonstigem Recht

§ 217e SGB 5

Satzung
Inhalt
  • Krankenkassen abgeschlossenen Verträge und seine sonstigen Entscheidungen gelten für die

§ 294a SGB 5

Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden
Inhalt
  • Arbeitsunfalls, eines sonstigen Unfalls, einer Körperverletzung, einer Schädigung im Sinne des