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Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers in Probezeit kann unzulässige Maßregelkündigung sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Titel
  • Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers in Probezeit kann unzulässige Maßregelkündigung sein
Inhalt
  • viel, und dies auch zu Recht. Im Bereich der Maßregelkündigung gibt es dabei einige akademische
  • Es gibt so manche Mythen rund um die Kündigung im Arbeitsrecht im Zusammenhang mit einer Krankheit
  • Diskussionen, etwa bei einer Krankheit, inwieweit hier überhaupt ein Recht durch den Arbeitnehmer ausgeübt
  • nutzt der Arbeitnehmer bei einer Krankmeldung immer ein Recht, nämlich das, unter Rückgriff auf das
  • Arbeitgeber: Selbst in der Probezeit ist die Gefahr einer Einstufung als Maßregelkündigung zu sehen

Wettbewerbsrecht: Abmahnung nicht zwingend vor Klage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • sodann zu Recht klar: “Allein der Wettbewerbsverstoß gibt grundsätzlich noch keinen Anlass zur Klage im
  • zu rechtfertigenden Zugeständnissen an der Wahrheit bewegen werden.” In einem Nachtrag, den er im
  • ).” Aber: Dies ist eben nur der Grundsatz, eine Ausnahme ergibt sich dann, wenn die Abmahnung “von
  • klar gestellt wird, dass man in jedem Fall das gerichtliche Verfahren betreiben möchte. Beim OLG sah
  • dies dann so aus:Der Geschäftsführer der Antragstellerin hatte mit E-Mail vom 17.2.2014 die

PrePaid-Verträge: Keine Überziehung des Guthabens möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • Befremdlicher Weise ist es nicht nur faktisch möglich, mit manchen PrePaid-Angeboten in ein „Minus
  • Verkehrskreisen gehört. Das Landgericht ist daher zu Recht zu der Einschätzung gelangt, dass Prepaid
  • zu Recht eine eindeutige Abfuhr, denn wer “PrePaid”-Verträge abschliesst, der geht davon aus, dass
  • er nur das bezahlt, was er selber vorher “aufgeladen” hat.Das OLG führt insoweit zu Recht aus, die
  • -Verträge in der Annahme geschlossen werden, mit Erwerb des Guthabens sämtliche in Frage kommenden

Reiserecht: Zur Haftung beim Sturz am Hotelpool

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • werden, die morgens beseitigt werden. Gerade im Bereich des Schwimmbeckens eines Hotels ist in
  • ausschließlich zum Schwimmbecken hin ausgerichtet ist, geltend machen. Denn im Bereich eines Schwimmbeckens
  • eines Hotels oder einer Hotelanlage ist regelmäßig mit Nässe zu rechnen, weswegen sich bei einem
  • Hotels oder einer Hotelanlage ist regelmäßig mit Nässe zu rechnen, (vgl. OLG Frankfurt, Beck LSK 2002
  • Wenn jemand stürzt, ist es nie weit bis zur Klage – allerdings wird das Prinzip der

Wettbewerbsrecht: Keine Krankentransporte durch Mietwagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • Mietwagen im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes dar. Von Krankenfahrten zu unterscheiden ist jedoch der
  • Krankentransport, der – in NRW – nur mit einer Genehmigung entstrechend §18 RettG NW durchgeführt
  • . 11 UWG zuwiderhandelt, die zumindest auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das
  • Marktverhalten zu regeln. Eine solche Marktverhaltensregel ist auch § 18 RettG NW. Denn die in
  • generell berechtigt, kranke Personen mit seinen Mietwagen im Rahmen von Krankenfahrten zu befördern

Wann ist die Beförderung von Patienten in einem Mietwagen unzulässig?

Dr. Sven Mühlberger vom 06.09.2014
Titel
  • Wann ist die Beförderung von Patienten in einem Mietwagen unzulässig?
Inhalt
  • des § 18 RettG/NW verstößt, wenn jemand im geschäftlichen Verkehr mit einem Mietwagen Patienten
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Bielefeld entschieden, dass es gegen die Marktverhaltensregel

Krankenkasse darf nicht nur Festpreis für Hörgeräte zahlen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.09.2014
Inhalt
  • dem 51-Jährigen mit, dass sie den Festbetrag für ein Hörgerät in Höhe von 1.200,00 € übernehme. Der
  • recht. Der Schwerhörige habe das teure Hörgerät bereits gekauft, bevor er den ablehnenden Bescheid
  • das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 04.09.2014
  • Nordhessen. Der Mann ist nahezu taub und benötigte ein neues Hörgerät. Der Hörgeräteakustiker empfahl
  • ihm ein Gerät, mit dem er auch Telefongespräche führen kann, und schickte der Krankenkasse einen

Krankenkasse darf nicht nur Festpreis für Hörgeräte zahlen

Thorsten Blaufelder vom 06.09.2014
Inhalt
  • dem 51-Jährigen mit, dass sie den Festbetrag für ein Hörgerät in Höhe von 1.200,00 € übernehme. Der
  • recht. Der Schwerhörige habe das teure Hörgerät bereits gekauft, bevor er den ablehnenden Bescheid
  • das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 04.09.2014
  • Nordhessen. Der Mann ist nahezu taub und benötigte ein neues Hörgerät. Der Hörgeräteakustiker empfahl
  • ihm ein Gerät, mit dem er auch Telefongespräche führen kann, und schickte der Krankenkasse einen

Verwendungsdauer muss angegeben werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2014
Inhalt
  • Verwendungsdauer angegeben hatte. Das Unternehmen wehrte sich, wurde aber im Prozess rasiert: Das
  • 16.06.2014, Az. 12 O 38/13). Der Hersteller hatte mit seinem Rasierer „Intuition Naturals Sensitive Care
  • umgeben. Beim Kontakt mit Wasser schäumt diese Schicht auf, der Benutzer spart sich dadurch den Einsatz
  • von Rasierschaum oder -gel. Was dem Kläger ein Dorn im Auge war: Das Unternehmen hatte auf...

Datenschutz in der Anwaltskanzlei

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.09.2014
Titel
  • Datenschutz in der Anwaltskanzlei

Filesharing: Keine Haftung bei Router-Sicherheitslücke

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.09.2014
Inhalt
  • Amtsgericht (AG) Braunschweig entschied mit Urteil vom 27.08.2014: Auch eine Störerhaftung des Anschlussinhabers scheidet [...]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Italobrothers – Up n Away”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2014
Inhalt
  • Derzeit werden im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnungen durch Rechtsanwalt Daniel

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Jewelz & Scott Sparks feat. Quilla – Unless We Forget”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH zur Prüfung vorgelegt. Zu den […]

BGH: Branchenbuch-Abzocke durch wettbewerbswidrige Gestaltung eines Angebotschreibens

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2014
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 30.06.2011, Az.: I ZR 157/10 entschieden, dass ein schriftliches Angebotsschreiben für einen Eintrag in […]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Nora En Pure – You Are My Pride”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2014