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§ 3 EfbV

Anforderungen an die Betriebsorganisation
Inhalt
  • bestellen sind, sowie 4.des sonstigen Personals festzulegen und in Form von Funktionsbeschreibungen und

§ 16 ErdölBevG 2012

Mitgliederversammlung
Inhalt
  • sonstigen ihr durch dieses Gesetz oder die Satzung übertragenen Angelegenheiten. Die Entlastung

§ 3 FStrG

Straßenbaulast
Inhalt
  • sind die sonstigen öffentlichen Belange einschließlich des Umweltschutzes sowie behinderter

§ 12 GBankDAPrV

Bachelorarbeit
Inhalt
  • Studierenden von sonstigen dienstlichen Verpflichtungen freigestellt.(2) Das Thema der Bachelorarbeit

§ 16 GNotKG

Ausnahmen von der Abhängigmachung
Inhalt
  • aus sonstigen Gründen Schwierigkeiten bereiten würde oderb)eine Verzögerung dem

§ 4 EJKoV

Nationales Eurojust-Koordinierungssystem
Inhalt
  • ;tzt das nationale Mitglied in sonstiger Weise bei der Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 des Eurojust-Gesetzes.

§ 16a EnEV 2007

Pflichtangaben in Immobilienanzeigen
Inhalt
  • Gebäudes, einer Wohnung oder einer sonstigen selbständigen Nutzungseinheit.(3) Bei

§ 220 FamFG

Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht
Inhalt
  • Personen und Versorgungsträgern, die nach § 219 zu beteiligen sind, sowie bei sonstigen

§ 10a GBO

Inhalt
  • die Einzelheiten der Durchführung.(2) Bei der Herstellung der Bild- oder sonstigen Datenträ

§ 1 GBBerG 1993

Umstellung wertbeständiger Rechte
Inhalt
  • einer bestimmten Menge von Roggen, Weizen oder einer bestimmten Menge sonstiger Waren oder

§ 90 GWB

Benachrichtigung und Beteiligung der Kartellbehörden
Inhalt
  • ;tze 1 und 2 gelten entsprechend in sonstigen Rechtsstreitigkeiten, die die Anwendung des Artikels 101

§ 5 MPSV

Fristen
Inhalt
  • diagnostischen Maßnahmen oder den sonstigen Bedingungen der Durchführung der klinischen Prü

§ 157 MarkenG

Löschung einer eingetragenen Marke wegen des Bestehens älterer Rechte
Inhalt
  • aufgrund eines sonstigen älteren Rechts erhoben worden, so wird, soweit in Absatz 2 nichts anderes

§ 6 MarktAngV

Zuständige Überwachungsstellen und Befugnisse
Inhalt
  • Handelsteilnehmern, den Abwicklungsberechtigten und sonstigen natürlichen und juristischen Personen darzulegen

§ 18 MedienFortbV

Zulassungsvoraussetzungen
Inhalt
  • abgelegte Abschlussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und danach eine