Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 436 von 2512

Wettbewerbsrecht: Zur Bewerbung von E-Zigaretten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2014
Inhalt
  • gesundheitlichen Risiken wissenschaftlich umstritten ist, dürfen solche Zigaretten in der Werbung nicht
  • ist insbesondere in Werbeaussagen der Eindruck zu vermeiden, dass beim Genuss von E-Zigaretten bzw
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 244/12) hat sich mit der Bewerbung von E-Zigaretten
  • einschränkungslos als gesundheitlich unbedenklich dargestellt werden; nicht zu beanstanden ist
  • Tabakzigaretten.Das bedeutet aber, dass letztlich Aussagen rund um die E-Zigaretten immer wieder im Einzelfall zu

Bearbeitungsgebühr bei Bankdarlehen – Keine Verjährung bis 31.12.2014?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2014
Inhalt
  • beginnen konnte. Eine eventuelle Verjährung ist damit auf den 31.12.2014 datiert. In der Tat ist es
  • Der Bundesgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung, dass eine Verjährung, dass ein
  • man einen Verjährungsbeginn in das Jahr 2011 erreichen, wären damit bis zum 31.12.2014 noch Klagen
  • ) vertreten die Auffassung, dass eine eventuelle Verjährung frühestens mit Ablauf des Jahres 2011
  • vertretbar, eine Zumutbarkeit der Klage erst im Laufe des Jahres 2011 zu erkennen, so dass durchaus die

Datenschutzrecht: Wearables und Datenschutz bei Gesundheitsdaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2014
Inhalt
  • konsequente Entwicklung. Dabei ist zu erwarten, dass solche “Wearables” zunehmend in bisher vorhandenen
  • auch über In-Ear-Kopfhörer mit denen man Musik hört. Entsprechend wird auch der Bedarf nach Anwendungen
  • personenbezogener DatenInteressant wird es dann aber, wenn man in §3 IX BDSG blickt, der
  • trägt, Körperfunktionen erfasst, gespeichert und später analysiert werden. In einer Gesellschaft, die
  • zunehmend auf eine gesunde Lebensweise fokussiert ist, eine durchaus vorhersehbare und letztlich

NRW: Ennepe-Ruhr schreibt Rettungsdienst aus

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 19.03.2014

Bebauungsplan “Klinik Dr. Argirov”

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 19.03.2014
Inhalt
  • Der von der Gemeinde Berg (Landkreis Starnberg) aufgestellte Bebauungsplan "Klinik Dr. Argirov" mit
  • seinem "Sondergebiet Klinik" ist unwirksam. Weiterlesen ›

Betäubungsmittelstrafrecht: 1 Jahr und 10 Monate Freiheitsstrafe bei gut 41 Gramm Heroin

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2014
Inhalt
  • verbringen und Montags in die Therapie.Das Beispiel ist recht exemplarisch, wenn alle Beteiligten an einem
  • Therapieplatz war recht zeitnah zugesagt, wenig Probleme bereitete es, für eine zeitnahe Terminierung
  • den davor liegenden Freitag terminiert wurde. In der Zwischenzeit wurde mit einem Verwandten abgeklärt
  • (Wirkstoffanteil 9,08 Gramm Heroinhydrochlorid, HHC). Dabei lag – wie so oft im BTM-Strafrecht – die
  • Besonderheit im Einzelschicksal, der Blick auf die Strafe allein wäre insofern verfehlt.Jahrelange

Abmahnung: Kanzlei Steinmetz & Dr. Otten für Richter’s Relaxman GmbH wegen Craniosacral-Therapie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.02.2014
Inhalt
  • Abmahner auch wirklich Aktivlegitimiert ist, also zur Abmahnung berechtigt ist. Anders als in vielen
  • verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung, die im Fall der “Craniosacral-Therapie” die Notwendigkeit einer
  • Heilpraktikererlaubnis vorsieht. Auch wird in den mir bisher vorliegenden Schreiben auf die bekannte
  • müssen, die meines Erachtens erheblich weiter formuliert ist, als man als Abgemahnter diese formulieren
  • müsste. Daneben wird sich gerade in diesen Fällen immer genau untersuchen lassen müssen, ob der

Was ist das CE-Kennzeichen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2013
Inhalt
  • wettbewerbswidrig und kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.Bei uns zum Thema:Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!
  • Verantwortung für die Konformität des Produkts mit allen in den einschlägigen
  • dahin gehend, dass das entsprechende Produkt mit den einschlägigen EU-Harmonisierungsvorschriften in
  • Qualität, sondern ist eine Voraussetzung um manche Produkte in der EU vertreiben zu dürfen (daher
  • kein Qualitätsmerkmal, sondern alleine um eine “Konformitätsbescheinigung”. Grundlage ist die

Zahnarzt: Irreführende Werbung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 19.12.2013
Inhalt
  • Irreführende Internetwerbung mit zahnärztlichen Leistungen. Oberlandesgerichts Hamm vom 24.09.2013
  • (4 U 64/13) Im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes untersagte das OLG Hamm der Beklagten
  • folgende Werbeaussage: "Es ist deutschlandweit das einzige Vollprogramm, bei dem Sie umfangreiche
  • jedenfalls in dem vorliegenden Fall nach der glaubhaften Bekundung der Klägerin nicht zu. Quelle
  • : Pressestelle Vorsicht bei Werbeaussagen Werbende - vor allem die im Gesundheitswesen - tuen gut daran

Testergebnis: Wie man sich gegen falsche Testurteile und Bewertungen wehrt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.12.2013
Inhalt
  • diesem Grund äußerungsrechtlich unzulässig.Aber mit diesem Recht auf Meinungsäußerung geht auch eine
  • sich auf sein Recht zur freien Meinungsäußerung beruft, zu sorgfältiger Prüfung gehalten, ob er mit
  • Testurteile zu wehren.Beachten Sie, dass die folgende Darstellung nur beispielhaft ist. Im Fall einer
  • ein besonderes Vertrauen in den Bewerter:Vor dem Hintergrund dieser Erwartung ist derjenige, der
  • die Veröffentlichung allgemeiner Hygienemängel durch eine Behörde im Internet droht, ist zu sehen

Qype-Übernahme durch Yelp: Löschen von positiven Bewertungen durch Yelp?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.10.2013
Inhalt
  • bisher nicht. Erst einmal ist festzustellen, dass Yelp in seinen Nutzungsbedingungen durchaus rigoros
  • waren. Bei Qype gab es Werbemittel für zahlende Kunden (etwa in Form der Bewertungskarten), mit denen
  • uns:Umgang mit ungebliebten Bewertungen auf Yelp, Jameda & Co.eBay-Bewertungen in der Rechtsprechung
  • klagen, während die negativen bestehen bleiben. Die Vermutung geht dabei laufend in die gleiche
  • Stellungnahme oder Erklärung liegt bisher nicht vor. Die Frage ist, ob man sich das bieten lassen muss

Werbeanzeigen: Abmahnungen wegen Google-Adwords Anzeigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.10.2013
Inhalt
  • sollten sich darüber im Klaren sein, dass sie hier vielleicht auch mit wenig Geld handeln können
  • Wissen mitbringen, das man als Laie nicht unterschätzen darf. Wie so oft rächt sich dabei, dass man
  • Ich bin aktuell zunehmend mit Abmahnungen wegen Google-Adwords-Anzeigen beschäftigt, die
  • häufig vorliegt: Es wird ein fremder Markenname für eine Werbeanzeige genutzt. Das ist nicht
  • sein.Zunehmend beliebt: Irreführende Preiswerbung oder irreführende Werbung mit Lieferzusagen die

Datenschutz im Gesundheitswesen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.10.2013
Inhalt
  • viele IT-Dienstleister die rechtliche Materie nicht, in der sich Ärzte bewegen. Bereits einfachste
  • Richtig ist, dass Datenschutz im Gesundheitswesen ernst zu nehmen ist. Jeder Arzt, ob niedergelassen
  • Grund vollständig auf IT und Onlineangebote zu verzichten. Denn Patienten verlangen heute nach EMail
  • scheitert. Der Arzt sollte daher nicht allein auf die technische Kompetenz seines IT-Dienstleisters
  • erfahrener Anwalt bei der Konzeption Hand in Hand. Wenn Sie Fragen zum Datenschutz im

Abmahnung der Rechtsanwälte Sagsöz Euskirchen namens MKG Motoren Köln GmbH wegen Verstoss gegen §22a StVZO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • . Dabei wurde gleichzeitig eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, quasi in einem Aufwasch, mit
  • Abmahnung ist gut formuliert, die beigefügte Unterlassungserklärung ufert auch nicht gerade aus

Genau hinsehen: Post vom “dbv Deutscher Branchenbuch Verlag” aus Nürnberg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • überfliegt, bei dem bleibt vielleicht das “gratis” oben rechts auf dem Schreiben haften – gemeint ist
  • schliessen über die Aufnahme in ein Branchenbuch, der mit immerhin 129 Euro monatlich (netto) zu Buche
  • einem orangenen Banner die Bezeichnung “Branchenbuch <REGIONALNAME>”.Wer das Schreiben nur
  • Basiseintrag” im Formular die Rede ist, ist damit nicht der Eintrag gemeint, für den man hier unterschreibt
  • , sondern ein wohl schon vorhandener Eintrag im Branchenbuch.Das Formular muss man mit Vorsicht