Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 435 von 1169

§ 16a WBO

Notwendige Aufwendungen und Kosten im vorgerichtlichen Verfahren
Inhalt
  • notwendigen Aufwendungen zu erstatten.(3) Die Vergütung eines Rechtsanwalts oder eines sonstigen

§ 68 WHG 2009

Planfeststellung, Plangenehmigung
Inhalt
  • erwarten ist und2.andere Anforderungen nach diesem Gesetz oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erfüllt werden.

§ 4 TrZollV

Verwendung des Einheitspapiers
Inhalt
  • Verwendung des Einheitspapiers und der sonstigen Regelungen bezüglich des Warenverkehrs über die

§ 9 TrZollV

Abgabe von Waren aus anderen dienstlichen Gründen
Inhalt
  • in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren genehmigt werden.(2) Die Abgabe von sonstigen

§ 70 UStDV 1980

Umfang der Durchschnittssätze
Inhalt
  • Vorsteuerbeträge, die mit Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art in Zusammenhang stehen

§ 19 UrhWahrnG

Inhalt der Aufsicht
Inhalt
  • erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Verwertungsgesellschaft die sonstigen

§ 36 VRV

Abrufprotokollierung
Inhalt
  • sonstigen Mißbrauch zu schützen.(3) Nach Ablauf des auf die Erstellung der Protokolle nä

§ 12 VerkStatG

Luftverkehrsstatistik
Inhalt
  • - und Postgüter. (3) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum Werkverkehr und zum sonstigen

§ 45 WoEigG

Zustellung
Inhalt
  • bestellt oder ist die Zustellung nach den Absätzen 1 und 2 aus sonstigen Gründen nicht ausfü

§ 2 WVG

Zulässige Aufgaben
Inhalt
  • Deichvorland, 6.Verbesserung landwirtschaftlicher sowie sonstiger Flächen einschließlich der

§ 1 WaStrVermRG

Inhalt
  • Bund Inhaber aller sonstigen Vermögensrechte, die dem Deutschen Reich gehörten und Zwecken

§ 5 WeinAlkoAbsV

Aufzeichnungspflichten, Aufbewahrungsfristen, Inventur
Inhalt
  • sonstigen Verbleib sowie den Bestand an Alkohol, b)die bestimmungsgemäß verwendeten

§ 26 WeinG 1994

Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung
Inhalt
  • ;uschung den Gebrauch bestimmter Bezeichnungen, sonstiger Angaben oder Aufmachungen

§ 33a WeinV 1995

Verwendung bestimmter Behältnisse (zu § 24 Absatz 2 Nummer 4 i. V. m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)
Inhalt
  • Nennvolumen von nicht mehr als 0,20 Liter kann ein sonstiger geeigneter Verschluss verwendet werden

§ 36 WoFG

Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum
Inhalt
  • Fortschreibung oder sonstigen Erkenntnismitteln erfahrungsgemäß zu erzielenden Entgelte f