Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 2039

Seite 43 von 136

Dann klagen wir einfach mal so…

Thorsten Blaufelder vom 02.12.2014
Inhalt
  • Rechtsschutzbedürfnis vorliege. Gerichte müssten den Bürgern zu ihrem Recht verhelfen, soweit dies notwendig
  • sei. Es bestehe aber der allgemeine Grundsatz, „dass niemand die Gerichte unnütz oder gar unlauter in

Dann klagen wir einfach mal so…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.12.2014
Inhalt
  • Rechtsschutzbedürfnis vorliege. Gerichte müssten den Bürgern zu ihrem Recht verhelfen, soweit dies notwendig
  • sei. Es bestehe aber der allgemeine Grundsatz, „dass niemand die Gerichte unnütz oder gar unlauter in

Betäubungsmittelstrafrecht: Besitz nicht geringer Menge Heroin – 11 Monate auf Bewährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.11.2014
Inhalt
  • einen eigenen Konsum. Eine solche Diskussion ist ohnehin immer recht freudlos, da Staatsanwälte hier
  • Menge bestimmt – aber eben nicht allgemein postulieren wollte, wie viel man denn so konsumiert. Wäre

Was heißt schon schlüsselfertig?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.11.2014
Inhalt
  • gab dem Besteller Recht und wies den Antrag ab.  OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2014 – 23 U 162/13
  • Leistungsbeschreibung und Klauseln über den Preis unterliegen nicht der Inhaltskontrolle nach AGB-Recht (BGH v
  • werden soll, sind auch dann wirksam, wenn sie durch Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart werden

Bundesliga verdoppelt Umsätze Auslandsvermarktung

Max Rand vom 27.11.2014
Inhalt
  • Streaming-Plattformen verfügbar zu machen. Vergeben wurden die Recht durch die “DFL Sports Enterprises
  • Medienrechte in dieser Ausschreibung vergeben: (In Klammern Inhaber der Rechte) Armenien (sportsman
  • (Cytavision) Die Agentur “the sportsman media group” erwarb Rechte in einigen Ländern. Geplant ist es
  • . Anders als bisher wurden die Rechte nur für zwei Spielzeiten vergeben um die Laufzeit an die 2016/2017
  • endende nationale Lizenzperiode anzupassen. Im Oktober letzten Jahres kafte bereits “Sky” die Rechte

Reifen aufpumpen auf Krankenkassenkosten

Thorsten Blaufelder vom 26.11.2014
Inhalt
  • Rollstuhl sei. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts seien, wie die Krankenkasse zu Recht
  • vorgetragen habe, allgemeine Gebrauchsgegenstände für das tägliche Leben nicht vom Leistungsumfang

Reifen aufpumpen auf Krankenkassenkosten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.11.2014
Inhalt
  • Rollstuhl sei. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts seien, wie die Krankenkasse zu Recht
  • vorgetragen habe, allgemeine Gebrauchsgegenstände für das tägliche Leben nicht vom Leistungsumfang