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Zulässige Werbung nach der Health-Claims-Verordnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.10.2014
Inhalt
  • Schlagwort Health Claims immer wieder für Streitigkeiten. Auch das LG Düsseldorf hatte sich mit einem
  • solchen Fall in seinem Urteil vom 28.8.2014 zu beschäftigen. In diesem Fall ging es allerdings um eine
  • , vor und ist auch abschließend. Die Hintergründe der Entscheidung Die Klägerin ist ein...

Unternehmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.10.2014
Inhalt
  • -Holstein vom 4. September 2014 hervor. Mit dieser Entscheidung wies das OVG die Berufung des Unabhängigen
  • Landeszentrums für Datenschutz (ULD) zurück, mit der ein zuvor vom Verwaltungsgericht (VG
  • ) Schleswig ergangenes Urteil aufgehoben werden sollte. Die Berufung in diesem Streitverfahren war von dem

BayRDG: Auswahlverfahren – Interessenbekundungsfrist

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 02.10.2014
Inhalt
  • Eine Interessenbekundungsfrist von knapp 10 Tagen im Auswahlverfahren nach BayRDG ist zu kurz. VG
  • Interessenbekundung im Auswahlverfahren nach Art. 13 BayRDG ist unverhältnismäßig und damit ermessensfehlerhaft.

Aus dem Alltag eines Anwalts: Der Korrektor

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.10.2014

Wer den Schaden hat, muss für den Spott nicht sorgen – „Die Schadenfreundinnen“

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 02.10.2014
Inhalt
  • den meisten Fällen ist der Inhalt im Wesentlichen aber der alte. Was Sie tun können: Sie haben auch
  • eine IP-Adresse ermittelt worden, die zeitweilig seinem Telefon- bzw. Internet-Anschluss zugeordnet
  • 815 EUR gefordert. Nur dem Namen nach ein Angebot. Für die Unterlassung ist ein Entwurf einer
  • ” bezeichnet wird. In diesem Zusammenhang von einem Angebot zu sprechen, klingt mindestens verharmlosend
  • häufiger beobachten, dass Entwürfe von Unterlassungserklärungen irreführende Bezeichnungen tragen. In

LG Hamburg, Urteil vom 9. Mai 2006, 416 O 141/05

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.10.2014

OLG Hamm, Urteil vom 30. Juli 2009, 4 U 76/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.10.2014

Männer und Frauen sind gleich-bemützt

Thorsten Blaufelder vom 02.10.2014
Inhalt
  • und erhielt einen Eintrag in seine Personalakte. Mit seiner Klage macht er geltend, er müsse die
  • wieder dem Piloten recht. „Die unterschiedliche Ausgestaltung der Tragepflicht verstößt gegen den
  • , urteilte am Dienstag, 30.09.2014, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 1 AZR 1083/12). Nach
  • einer Dienstanweisung der Lufthansa müssen männliche Piloten ihre Cockpit-Mütze auch in den
  • Vorgesetzten ohne Mütze im Flughafengebäude erwischt worden. Er wurde daraufhin von dem Flug abgesetzt

Täglicher Unterwäschewechsel auch im Gefängnis

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.10.2014
Titel
  • Täglicher Unterwäschewechsel auch im Gefängnis
Inhalt
  • erzwingen. Das OLG gab ihm in seinem Beschluss vom 14.08.2014 nun recht. Seit 1993 hätten sich die
  • Wäschewechsel schon im Knast werde die spätere Wiedereingliederung in der Freiheit erleichtert. Damit
  • beziehungsweise zumindest als wünschenswert“ gilt, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in
  • einem am Montag, 29.09.2014, bekanntgegebenen Beschluss (AZ: 1 Vollz (Ws) 365/14). Mit dem täglichen
  • Unterwäsche und zwei Paar Socken pro Woche noch für ausreichend hygienisch gehalten. Im konkreten Fall hatte

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2014

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.10.2014
Titel
  • Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2014
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen Fassung Oktober 2014 erschienen.

Aktuelles aus dem IT-Recht

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 01.10.2014
Titel
  • Aktuelles aus dem IT-Recht
Inhalt
  • seien in der Beweisaufnahme zu klären. Zur Entscheidung: http://bit.ly/1A09D3J 2. Ab 2015 gelten neue
  • Entscheidung des LG Bonn muss der Inhaber eines geschäftlichen E-Mail-Kontos mit aktiviertem Spam
  • Software geschaffen werden müssen, um den Vertrieb national zu beschränken. Das Urteil: Wer Software in DE
  • nicht anbieten darf, muss neben IP-Adressen auch ausländische Proxies sperren. Zur Entscheidung: http://goo.gl/kFV4EB

Double-Opt-In: Gibt es Änderungen?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2014
Titel
  • Double-Opt-In: Gibt es Änderungen?
Inhalt
  • Rande hat es sich aber auch mit spannenden Fragen zum Double-Opt-in beschäftigt. Opt-in ist ein
  • Das OLG Celle hat sich in seiner Entscheidung vom Mai 2014 mit Fragen zum Thema unzulässiger
  • Werbemails befasst, die in Zeiten des massenhaften Spam immer wichtiger werden. Vor allem hat das
  • ) explizit bestätigen muss. Beim Double-Opt-in, das oftmals für die Anmeldung zum Newsletter eines
  • Händlers verwendet wird, muss der Eintrag in den Verteiler auch noch in einem zweiten Schritt...

"Sofort lieferbar” muss zutreffen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2014
Inhalt
  • Ein Händler, der für eine Ware mit dem Vermerk "sofort lieferbar" wirbt, muss den entsprechenden
  • Artikel so verfügbar halten, dass er am nächsten Werktag nach der Bestellung versandfertig ist. Kann
  • ) Aschaffenburg am 19. August 2014 ergangenen Anerkenntnisurteil mit dem Aktenzeichen (Az) 2 HK O 14
  • /14 hervor. In dem vor dem LG Aschaffenburg verhandelten Fall hatte die in Frankfurt am Main ansässige
  • elektrotechnische Produkte Klage eingereicht. Dieser hatte für die von ihm vertriebene Ware mit dem Hinweis der

Datenschutz-Aufsicht Hamburg erlässt Anordnung gegen Google

Dr. Sebastian Kraska vom 01.10.2014
Inhalt
  • von Nutzern so behandeln, dass deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung künftig bei der
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Aufsichtsbehörde in Hamburg) hat gegenüber der Google Inc. eine Verwaltungsanordnung zur
  • dürfte aus juristischer Sicht insbesondere im Licht des aktuellen Urteils des EuGH (Urt. v. 13.5.2014
  • das zulässige Maß hinaus in die Privatsphäre der Google-Nutzer ein. Google solle verpflichtet werden

Abmahnung Bootleg: Pink Floyd Music Ltd. durch Sasse & Partner

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 01.10.2014
Inhalt
  • veröffentlicht worden sei. Als Unterschied zu vorherigen Bootlegabmahnungen ist der Tonträger in
  • Urheber- und Medienrecht. Dieser wird Sie in den wichtigen Punkten beraten können. Im Fall der
  • Musiker von „Pink Floyd“ und habe die Rechte für deren Lieder. Schon einmal gehört. Viele legal
  • geworden. Darauf haben wir bereits in früheren Artikeln hingewiesen. Diese Aufnahmen werden immer wieder
  • z.B. im Internet gehandelt. Die Rechteinhaber sind allerdings wachsam. Sie versuchen, den Handel zu