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§ 1 BetrKV

Betriebskosten
Inhalt
  • Witterungseinwirkung entstehenden baulichen oder sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen (Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten).

§ 30a BetrAVG

Inhalt
  • sonstiger Leistungsvoraussetzungen der Versorgungsregelung für nach dem 17. Mai 1990 zurü

§ 1 BinSchSiV

Meldepflicht
Inhalt
  • äfen und sonstiger Gewässer dienen,2.ausschließlich im Fährverkehr verwendet

§ 7 LAP-gDBNDV

Einstellung in den Vorbereitungsdienst
Inhalt
  • Ermittlungs- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird und b)in geordneten wirtschaftlichen Verh

§ 345 LAG

Grundsatzregelung
Inhalt
  • Grund sonstiger Förderungsmaßnahmen (§ 302) entscheidet das Ausgleichsamt durch

§ 7 LAP-gntDBWVV 2005

Einstellung in den Vorbereitungsdienst
Inhalt
  • ;ber, ob sie oder era)in einem Ermittlungs- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird und b)in

§ 12 LAP-hADV 2004

Durchführung
Inhalt
  • Zeugnisse und vollzieht die sonstigen Entscheidungen der Prüfungskommission, 9.bewahrt die Pr

§ 7 LAP-mDSteuerV

Einstellung in den Vorbereitungsdienst
Inhalt
  • sie oder era)in einem Ermittlungs- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird und b)in

Art 5 LuftFzgÜbk

Inhalt
  • den im Herstellerstaat geltenden Gesetzen und sonstigen die Lufttüchtigkeit betreffenden

§ 1a LuftVG

Inhalt
  • Vorschriften nach § 1 Abs. 1 geregelt sind oder in einer sonstigen Beziehung zur Luftfahrt

§ 45c LuftVZO

Beauftragter für das Sicherheitsmanagementsystem
Inhalt
  • ;tzen und ihn soweit erforderlich von sonstigen betrieblichen Aufgaben freizustellen. Sie hat ihm

§ 19 MPG

Klinische Bewertung, Leistungsbewertung
Inhalt
  • kritische Würdigung dieser Daten enthält, oder2.die Ergebnisse aller Leistungsbewertungsprüfungen oder sonstigen geeigneten Prüfungen.

Anlage 5 MessEV

(zu § 11 Absatz 2)Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vorschriften unterliegen
Inhalt
  • zugrunde gelegt wurden:8.Angabe sonstiger technischer Regeln oder Spezifikationen, die zugrunde gelegt

§ 4 NPNordSBefV

Inhalt
  • sonstigen motorisierten Wassersportgeräten zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport zu betreiben.

§ 5 LAP-mDAAV 2004

Ausschreibung, Bewerbung
Inhalt
  • oder er in einem Ermittlungs- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird und7.gegebenenfallsa)eine