Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 427 von 2512

WEG: Zustimmung nach § 12 WEG nur für erste Veräußerung erforderlich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • Ein Zustimmungserfordernis nach § 12 WEG, das für die „erste Veräußerung nach Teilung“ bestimmt ist

Unfall: Vom Versicherer bestelltes Gutachten und Wertminderung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2019
Inhalt
  • vom Versicherer beauftragte Sachverständige zu dem Ergebnis, es sei eine Wertminderung in Höhe von

Urlaub im Arbeitsverhätlnis: Urlaubsabgeltungsansprüche sind vererbbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Inhalt
  • für den von ihm nicht genommenen Jahresurlaub verlangen. Sofern das nationale Recht eine solche
  • Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub geht mit dem Unionsrecht nicht mit
  • Möglichkeit bisher ausschließt (wie es in Deutschland der Fall war), können sich die Erben nunmehr
  • … "Urlaub im Arbeitsverhätlnis: Urlaubsabgeltungsansprüche sind vererbbar" weiterlesen

Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Inhalt
  • im Sinne des KWG sind: Unter Bitcoins versteht man ein im Rechenwege durch eine Computerleistung
  • 2017, 937, 938 f.), das in einem für jeden zugänglichem Netzwerk verwaltet und gespeichert wird
  • … "Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG" weiterlesen

Abwehr von Hund ist erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.12.2018
Inhalt
  • (Beschluss vom 18.10.2018; … "Abwehr von Hund ist erlaubt" weiterlesen

Praxisverkauf: Entfallen Zulassungsbeschränkungen?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 15.09.2018
Inhalt
  • den Zulassungsbeschränkungen mit sich. Können Kinderärzte, Psychiater, Psychotherapeuten und
  • Rheumatologen zukünftig noch ihre Praxis verkaufen? Hintergrund der Überlegungen ist der
  • - und Versorgungsgesetz, kurz: TSVG genannt. Der Entwurf sieht Änderungen bei der Bedarfsplanung in
  • überversorgten Gebieten vor. In bestimmten Facharztrichtungen sollen Zulassungsbeschränkungen keine
  • Arztgruppe der Kinderärzte. § 103 Abs. 1 SGB V-E im Referentenentwurf lautet: Die Landesausschüsse

Gebrauchtwagen: PKW mit 3000km Laufleistung ist kein Neuwagen mehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2018
Inhalt
  • einer Laufleistung … "Gebrauchtwagen: PKW mit 3000km Laufleistung ist kein Neuwagen mehr" weiterlesen
  • Wann ist ein PKW noch ein Neuwagen: Diese Frage ist insbesondere Wichtig bei der Frage, ob
  • wirtschaftlichen Verkehrsanschauung ein ca. 6 Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit

Schadensersatzanspruch gegen Notar: Unterschreitung der Frist des § 17 Abs. 2a Satz 2 Nr. 2 BeurkG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2018
Inhalt
  • hinwirken, dass der Verbraucher ausreichend Gelegenheit erhält, sich vorab mit dem Gegenstand der
  • Satz 1 und Abs. 3 BGB unterliegen, geschieht dies in der Regel dadurch, dass dem Verbraucher der

Keine Feststellungsklage hinsichtlich Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2018
Inhalt
  • ? Der Bundesgerichtshof (V ZR 106/17) verneint dies ausdrücklich: Hierzu können auch einzelne Rechte

Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleichsanspruch wenn einer das gemeinsame Haus alleine bewohnt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.09.2018
Inhalt
  • einer der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft – mit Duldung des anderen – das im hälftigen
  • Ausgleichsanspruch in Höhe des … "Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleichsanspruch wenn einer das gemeinsame Haus alleine bewohnt" weiterlesen

Verfügung unter Lebenden zugunsten Dritter auf den Todesfall – Wirksame Schenkung über Todesfall hinaus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.09.2018
Inhalt
  • Verfügung unter Lebenden zugunsten Dritter auf den Todesfall: Rechtlich ist es von Bedeutung, ob
  • Todesfall einzustufen ist oder doch eine Erbschaft vorliegt. Dieses rechtliche Konstrukt ist für Laien

Erbrecht: Miterben als Gesamtschuldner und Berücksichtigung der latenten Steuerlast bei Nachlassbewertung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm, 10 U 61/07, hat im Erbrecht festgestellt: Mehrere Miterben eines
  • Gesamtschuldner. Sie sind keine Gesamthandsschuldner mit der Folge der notwendigen Streitgenossenschaft gemäß

Höfeordnung: Gebührenfreiheit der Löschung des Hofvermerks

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • gerichtsgebührenfrei ist. Der insoweit im Raum stehende Gebührentatbestand (Nr. 15112 KV-GNotKG) ist mit
  • durchaus umstritten ist. Das OLG Hamm verweist auf § 3 Abs. 1 HöfeVO … "Höfeordnung: Gebührenfreiheit der Löschung des Hofvermerks" weiterlesen

Schenkung: Wann liegt einheitlicher Schenkungswille vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Wann liegt eine Schenkung vor – und wann sind es steuerrechtlich mehrere Schenkungen? Mit Schenkung
  • ist steuerrechtlich jede unter Lebenden freigebige Zuwendung gemeint, soweit der Bedachte durch sie
  • auf Kosten des Zuwendenden bereichert ist (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG). Allerdings kann es bei der

Verspätung des Fliegers wegen Streik – Entschädigung des Fluggastes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018