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§ 84 SGB 9

Prävention

Inhalt

. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden

§ 131 SGG

Inhalt

ückgängig zu machen ist. Dies ist nur zulässig, wenn die Verwaltungsstelle rechtlich

§ 23 SÜG

Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten

Inhalt

Auskunftsverweigerung aktenkundig zu machen. Die anfragende Person ist auf die Rechtsgrundlage für das Fehlen der

§ 19 SaatVerkG 1985

Überwachung der Einfuhr

Inhalt

Probenahme für die Sortenüberwachungabhängig zu machen.(4) Das Bundesministerium für

§ 76 SeeArbG

Durchführung und Kosten der Heimschaffung

Inhalt

Besatzungsmitglied den Anspruch erstmals geltend machen konnte, geltend gemacht worden ist.(5) Ist das Heuerverh

Anzeigen nach § 25 Absatz 1 und 2 sowie § 19 Absatz 4 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Inanspruchnahme von Agenten)

Inhalt

mehrerer Betriebsstellen im Aufnahmestaat geplant, sind hierzu nähere Angaben zu machen.4.Der Gesch

§ 95b UrhG

Durchsetzung von Schrankenbestimmungen

Inhalt

machen zu können: 1.§ 45 (Rechtspflege und öffentliche Sicherheit), 2.§ 45a

§ 63 UrhG

Quellenangabe

Inhalt

, in dem das Werk erschienen ist, und außerdem kenntlich zu machen, ob an dem Werk Kürzungen

§ 1a VZOG

Begriff des Vermögens

Inhalt

Sachen, gewerbliche Schutzrechte sowie Unternehmen. Dazu gehören ferner Verbindlichkeiten, Anspr

§ 68 StPO

Vernehmung zur Person; Beschränkung von Angaben, Zeugenschutz

Inhalt

nicht oder nur über eine frühere Identität zu machen. Er hat jedoch in der

§ 6 Stär/ZuckProdErstV

Pflichten des Erstattungsbeteiligten

Inhalt

Bücher zu führen, 2.gesonderte Aufzeichnungen zu machen übera)den Zu- und Abgang oder

§ 17 StandAG

Auswahl für untertägige Erkundung

Inhalt

Absatz 4 Satz 3 des Atomgesetzes genannten Rechtsverordnung öffentlich bekannt zu machen. Für

§ 10 StandAG

Durchführung von Bürgerversammlungen

Inhalt

bekannt zu machen.(4) Über die Ergebnisse jeder Bürgerversammlung und das Gesamtergebnis

§ 4a WpHG

Befugnisse zur Sicherung des Finanzsystems

Inhalt

Bundesanstalt kann Mitteilungen nach Satz 1 auf ihrer Internetseite öffentlich bekannt machen.(3) §

§ 1 StVZOAusnV 35

Inhalt

kenntlich zu machen: 1.bei einer Breite von nicht mehr als 2,75 m ist eine besondere Kenntlichmachung nicht