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Interimsweise Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 12.03.2018
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte im Dezember 2017 über die Rechtmäßigkeit einer interimsweisen
  • Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in Bayern zu entscheiden. Die Interimslösung war vom 1

Notfallsanitäter: Voraussetzungen der Ergänzungsprüfung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 02.04.2017
Inhalt
  • interessieren. Eine häufig gestellte Frage: Wie sieht es mit der Zulassung von ehrenamtlichen und Teilzeit-Rettungsassistenten aus? Weiterlesen ›

Ärzteblatt: Ausländische Ärzte: Arzt ist nicht gleich Arzt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 22.04.2017
Inhalt
  • Im Deutschen Ärzteblatt - aktuellen Heft 16/2017 - ist mein Artikel „Ausländische Ärzte: Arzt ist
  • nicht gleich Arzt“ erschienen. Darin beschäftige ich mich mit der Approbation von Ärzten aus EU/EWR-Mitgliedstaaten und Drittstaaten.Weiterlesen ›

Wohlfahrt intern: Informationspflichten einhalten

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.05.2017
Inhalt
  • Mit der neuen europäischen Datenschutzrichtlinie verschärfen sich die Anforderungen für Träger, die

Wettbewerbsrecht: Darlegung der Aktivlegitimation in Abmahnung durch Wettbewerbsverband

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm (4 W 102/16) konnte zur Darlegung der Aktivlegitimation in einer
  • keine nicht anonymisierte Mitgliederliste … Wettbewerbsrecht: Darlegung der Aktivlegitimation in
  • Aktivlegitimation in Abmahnung durch Wettbewerbsverband appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem Internetforum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • eines (unentgeltlichen) Internet-Forennutzungsvertrags in entsprechender Anwendung von § 624 S. 2 BGB
  • sechs Monate beträgt. Die in Forenbedingungen gerne vorgesehene Klausel, man könne jederzeit den
  • . Das Ergebnis wäre, … Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem
  • Internetforum weiterlesen The post Virtuelles Hausrecht: Kündigungsfrist eines Benutzerkontos in einem

Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • beschleunigten Verfahren in Erinnerung gerufen: Die Anklageerhebung ist auch im beschleunigten Verfahren
  • Das Oberlandesgericht Köln (Ss 398/02) hat die Grundsätze ordnungsgemäßer Anklageerhebung im
  • Prozessvoraussetzung (Tolksdorf in KK-StPO, § 418 Rdnr. 8). Nur bedarf es nicht der Einreichung
  • einer Anklageschrift (§ 418 Abs. 3 S. 3 StPO). Liegt eine schriftliche Anklage vor, wird in der
  • Hauptverhandlung … Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren weiterlesen The post

Verbraucherrecht: Auslegung von Erklärungen als Widerruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • lassen. Dies ist aber nicht zu Weit zu verstehen: In der Anzeige … Verbraucherrecht: Auslegung von

Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen zur Abberufung von Geschäftsführern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.05.2017
Inhalt
  • Grund betreffen, ist darauf abzustellen, ob tatsächlich ein wichtiger Grund im Zeitpunkt der
  • Der BGH (II ZR 77/16) konnte zur Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen klarstellen: Bei der

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Strafantrag gegen den Arbeitgeber

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2017
Inhalt
  • einen Kündigungsgrund darstellt, aber durchaus zu hinterfragen ist, ob beispielsweise leichtfertig

Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Verbraucher

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2017
Inhalt
  • oder selbständig beruflich tätig ist, kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Nicht geäußert hat
  • rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts (gbR), deren Gesellschafter eine natürliche Person und eine
  • sich … Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Verbraucher weiterlesen The post Gesellschaft
  • bürgerlichen Rechts als Verbraucher appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Zur Annahme der Irreführung im Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2017
Inhalt
  • durch eine geschäftliche Handlung im Wettbewerbsrecht äußern: Eine geschäftliche Handlung ist gemäß
  • wesentliche Merkmale der Ware enthält. Dazu gehören auch die Ergebnisse von … Zur Annahme der Irreführung im
  • Wettbewerbsrecht weiterlesen The post Zur Annahme der Irreführung im Wettbewerbsrecht appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Verstoss gegen Sonntagsfahrverbot: Verfall des gesamten Transportlohns

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • Vorliegen der sonstigen hierfür erforderlichen Voraussetzungen nach § 29a OWiG – der Verfall in Höhe

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Löschung von intimen Fotos nach einer Beziehung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • besteht, wenn im Rahmen einer intimen Beziehung ein Partner vom anderen intime Bild- oder
  • Filmaufnahmen fertigt. In einem solchen Fall kann dem Abgebildeten gegen den anderen nach dem

Filesharing: Zur Verteidigung von Familienangehörigen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • Familienangehörigen geäußert: Im Ergebnis kann sich die Klägerin auch nicht darauf berufen, dass die